Das Loyal Titel-Thema Februar 2010
Die Welt befindet sich in einem grundlegenden Wandel. Dem Westen steht eine strategische Konfrontation mit aufsteigenden Staaten bevor, die internationale Ordnung zerfällt. Während die globale Machtverschiebung anderen Ländern Wohlstand bringt, setzt sie die Bundesrepublik zunehmend unter Druck, auf die neuen Risiken für Wohlstand und Sicherheit zu reagieren. Sie muss daher endlich eine an langfristigen Zielen orientierte Sicherheitspolitik entwickeln.
„Der Krieg“, schrieb einst der florentinische Staatsdenker Niccolò Machiavelli in seinem Werk „Der Fürst“, „ist weder eine Ausnahme noch eine nachgeordnete Tätigkeit, sondern eine Hauptsache der Machtausübung“, weil der eigene „Staat meist gefährdet ist und Bedrohungen schnell näher kommen können.“ Sie müssten sich, empfahl Machiavelli den Herrschenden seiner Epoche, dem Krieg daher auch in Friedenszeiten zuwenden. Mit Carl von Clausewitz ließe sich seinem Ratschlag hinzufügen: Weil die bewaffnete Auseinandersetzung mit einem Gegner auch heute nur die „Ultima Ratio“ politischen Handelns sein kann, sollten die Machthaber eingehend Risiken und Herausforderungen für die Sicherheit des Landes analysieren und daraufhin beschreiben, wie sie potenziellen Gefahren rechtzeitig begegnen wollen.
Die Konsequenz dieser grundlegenden Erkenntnisse für die Gegenwart wäre für jeden Staat eine Sicherheitsstrategie, an der es indes Deutschland seit 20 Jahren mangelt. Die Politiker in der Bundesrepublik scheinen mit der Bewältigung unmittelbarer, tagesaktueller Herausforderungen ausgelastet, sodass ihnen der Blick für die mittelfristig relevanten Probleme und Gefahren für die Sicherheit des Landes fehlt. Darauf jedoch muss sich ein Staat einstellen – und insbesondere vier Fragen klären: Wie ist seine strategische Lage? Was könnte die eigene Sicherheit gefährden? Welche Bedrohungspotenziale können daraus erwachsen? Und: Wie ist ihnen wirksam zu entgegnen? Der rasante Wandel der Welt macht die Beantwortung dieser Fragen drängender. Denn es bahnt sich eine neue multipolare, nicht mehr allein westlich kontrollierte Ordnung an. Deutschland droht seine außerordentlich vorteilhafte Position einer von Frieden und freihändlerischer Wirtschaft profitierenden Mittelmacht zu verlieren – und ist in Zugzwang.
Die neue Weltordnung wird geprägt vom wirtschaftlichen Aufstieg bevölkerungsreicher Staaten wie China, Indien und Brasilien, aber auch – zumindest vorübergehend – rohstoffreicher Länder wie Russland. Wachstumsprognosen sehen die ökonomische Leistungsfähigkeit dieser Vier in 30 bis 40 Jahren auf dem Niveau der G7-Staaten (USA, Kanada, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Japan). Besonders China macht seinen wirtschaftlichen und – über die Devisenreserven – finanziellen Einfluss rigoros geltend, um politische Ziele durchzusetzen. Die Regierung in Peking stellt längst Normen des internationalen Systems infrage, eines Systems, das allerdings über Jahrzehnte besonders den Interessen der Industrieländer diente. UNO, G8, Weltbank, Kriegsvölkerrecht – die gesamte Weltordnung ist zutiefst westlich geprägt und sichert besonders Westeuropa und Nordamerika bis heute einen nie dagewesenen Wohlstand. „Es sind keine Gründe erkennbar“, sagt der Strategiexperte und Buchautor Holger H. Mey („Deutsche Sicherheitspolitik 2030“), „warum nicht einige Staaten oder Organisationen diese globale Ordnung erschüttern sollten.“ Dies nicht zuletzt, weil es legitim wäre. Andere Länder wollen, unabhängig von ihrem politischen System, am Wohlstand teilhaben – und bieten dem Westen die Stirn. Deutschland hat sich auf einen harten Kampf um Macht, Einfluss und Ressourcen einzustellen.
China demonstriert der Welt längst, wie es seine Interessen künftig durchzusetzen gedenkt. Das kommunistische System wird von einer besonders rücksichtlosen Form des Staatskapitalismus ökonomisch gestützt. Im Westen beschafft sich das Land gezielt Schlüsseltechnologien, etwa für die chemische Industrie oder den Flugzeug-, Schiff- oder Fahrzeugbau, und blockiert, wie die Klimakonferenz in Kopenhagen zeigte, internationale Abkommen, die sein Wirtschaftswachstum gefährden könnten. Auf den Weltenergiemärkten tritt es als rücksichtsloser Käufer auf, der gegebenenfalls auch mit Waffen bezahlt und seine „Entwicklungshilfe“ in Afrika von verdeckt operierenden Militärkräften absichern lässt. Die Einhaltung fundamentaler Menschenrechte ist für das Regime nachrangig, politischer Widerstand gegen die Unterdrückung Andersdenkender oder die Umweltverschmutzung ganzer Regionen wird brutal verfolgt. Das ist zwar keine feine, bislang aber wirkungsvolle Strategie.
Der große Konkurrent des fernöstlichen Reichs sind die USA. Doch auch das Machzentrum der westlichen Demokratien verfolgt rigoros eigene strategische Interessen – nicht selten ebenfalls mit unsauberen Mitteln. Wie die Chinesen suchen sich die USA vorzugsweise Staaten und Organsationen als Partner, die ihnen am nützlichsten sind. Europa ist da nur noch ein Partner von vielen. Das 21. Jahrhundert ist ein pazifisches Jahrhundert, und die Verlierer dieser Entwicklung sind besonders die afrikanischen Länder. Vor allem die ohnehin von Zerfall und Bürgerkrieg geplagten Staaten der Subsahara-Region werden am Wirtschaftsaufschwung in der Dritten Welt nicht teilhaben. Ausländische Mächte plündern ihre Rohstoffvorkommen, wovon allenfalls die korrupten Machthaber in Form zweifelhafter internationaler Anerkennung profitieren. Zudem versickert bei ihnen oftmals ein gewichtiger Anteil westlicher Entwicklungshilfe.
Der Wandel der Welt geht einher mit der Globalisierung der Gefahren. Politische Instabilität, Migration und Kriminalität greifen rasend schnell von einem Kontinent auf den anderen über. Der Krieg ist vielerorts privatisiert, ökonomisiert und ideologisiert und vermischt sich mit dem organisierten Verbrechen. Politische Autoritäten und staatliche Strukturen erodieren. Konfliktregionen werden von Völkermorden und Flüchtlingsströmen heimgesucht und ganze Gesellschaften kriminalisiert. Staatsgrenzen spielen keine Rolle mehr. Es drohen Terroranschläge mit tödlichen Mikroorganismen oder nuklear verseuchten Bomben. Die Informationsinfrastruktur wird in der vernetzten und computerbasierten Welt zu einem Hauptangriffsfeld wirtschaftlicher oder politischer Gegner. Cyber-Angriffe auf Datenbanken und Zentralrechner können bis zum dauerhaften Ausfall der Energieversorgung führen.
Damit nicht genug: Negativ-Faktoren wie das ungleichmäßige Bevölkerungswachstum auf der Erde, knappe und teure Ressourcen, der Klimawandel, die globale Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, der islamistische Terrorismus, die Ausbreitung des organisierten Verbrechens und die wachsende Anzahl unregierbarer Gebiete gefährden Deutschlands Sicherheit. Jede noch so weit entfernte Krise ist spürbar, sei es auf den Aktienmärkten, an den Tankstellen oder am Flughafen-Check-in. Deshalb kommt die Bundesrepublik nicht umhin, sich intensiv, zugleich aber differenziert und kenntnisreich mit den Konflikten der Welt zu befassen. Zur Krisenreaktion sollte sie sich alle Optionen offenhalten: Entwicklungshilfe und Diplomatie ebenso wie Wirtschaftssanktionen und Militäreinsätze. Das Weißbuch des Verteidigungsministeriums aus dem Jahr 2006 enthält hierzu erste Beschreibungen. Eine nationale Strategie aber ist es nicht. Ohne strategischen Leitfaden wird Deutschland in der globalisierten Welt jedoch zum Spielball externer Mächte.
Was bedeutet das für Streitkräfte? Ihre Einsätze spielen sich künftig in fünf Operationsräumen ab: auf dem Land, auf See, in der Luft, im Weltraum und im Informationsraum. Soldaten kämpfen auf Distanz und in unmittelbaren Duellsituationen – wozu sie auch Computerexperten benötigen werden, die die Kriegführung im Netz beherrschen. Traditionelle Einteilungen bei Staatenkriegen in Kombattanten und Nichtkombattanten, staatliche und nichtstaatliche Akteure, innerer Konflikt bzw. zwischenstaatlicher Krieg verwischen. Globalisierung, schrankenlose Mobilität und technologische Entwicklungen machen Grenzen durchlässig – auch und vor allem für Gewalt. Der Soldat der Zukunft wird zerstören und wieder aufbauen, Hochtechnologie bedienen, Fremdsprachen beherrschen und kulturelle Besonderheiten des Stationierungslandes kennen müssen.
Doch sein Einsatz bleibt die Ausnahme. Kluge Sicherheitspolitik bekämpft die Ursachen von Klimawandel, Terror, Armut, Hunger und Migration und verhindert, soweit möglich, dass überhaupt erst Truppen geschickt werden müssen. Wenn sich, nur als ein Beispiel, Entwicklungs- und Industrieländer annäherten, wenn die Dritte Welt am Wohlstand der Ersten Welt teilhätte, würde das den Migrationsdruck auf die Länder des Westens senken und zugleich den Extremisten Argumente aus der Hand schlagen. Deswegen werden Soldaten nicht verzichtbar. Aber sie könnten geschont werden. Und diese Weitsicht unterscheidet eine zeitgemäße Strategie von der des Niccolò Machiavelli.