loyal-Ausgabe Januar 2023
Katastrophen voraus
von Björn Müller
Deutschlands Bevölkerungsschutz muss weiterentwickelt werden. Denn vermehrte Notlagen wie bei der Flutkatastrophe im Ahrtal 2021 bei angespannten Ressourcen sind die Zukunft. Bis jetzt scheitert die Menschheit kläglich an der Eindämmung des Klimawandels. Dessen katastrophenträchtige Phänomene wie Hitzewellen und Starkregen, nehmen zu. Sie treffen auf eine Bundesrepublik mit zunehmend gestressten Schutzressourcen. Verwaltungen, Krankenhäuser und Verkehrswege leiden zum Beispiel unter Cyberangriffen. Diese sind Teil einer entgrenzten Konfliktaustragung im Zeitalter globaler Vernetzung und Digitalisierung. Kritische Infrastruktur wie Gaspipelines erweisen sich als leicht verwundbar. Der brutale Invasionskrieg Russlands gegen die Ukraine zeigt zudem die Bedeutung von Zivilschutz und auch, dass die Bundeswehr mit Soldaten, Reservisten und Material keine allzeit verfügbare Fluthelferarmee ist.
Dabei ist Deutschland im internationalen Vergleich ein Bevölkerungsschutz-Traumland. Dessen Hauptwerkzeug, die Feuerwehren, hat die relativ kleine Bundesrepublik als üppiges Territorialheer zur Gefahrenabwehr mit einer Million Männer und Frauen zur Verfügung. Das sind nur geringfügig weniger als in den riesigen USA, wo es 1,1 Millionen Brandbekämpfer gibt, so die jüngste Erhebung des Internationalen Verbands der Feuerwehren. Dazu gesellen sich sieben weitere Schutzorganisationen wie der Malteser Hilfsdienst und das Technische Hilfswerk plus Spitzenforschung an diversen Universitäten. Allerdings wird dieses Füllhorn an Möglichkeiten erschreckend dürftig genutzt.
In der Bundesrepublik gilt laut Verfassung folgender Bevölkerungsschutz: Der Bund ist für den Zivilschutz zuständig, also für den Schutz der Bevölkerung vor Kriegseinwirkungen. Mit dem Ende des Kalten Krieges schien diese Aufgabe obsolet. Der Bund ergänzt seit 1997 nur noch den Katastrophenschutz, über den wiederum die Länder bestimmen. Nach deren Maßgaben führen die Kommunen ihn aus.
„Das deutsche System ist schwer steuerbar, heterogen und unübersichtlich“, so Jens von den Berken, der seit Jahrzehnten als Fachmann im Bevölkerungsschutz aktiv ist, unter anderem bei den Johannitern, im Gespräch mit loyal. „Es gibt Landkreise, in denen existiert eine einsame hauptamtliche Stelle für den Katastrophenschutz, bei anderen besteht eine Abteilung innerhalb der Feuerwehr. Wieder andere verfügen über ein gut aufgestelltes Amt. Im besten Fall stellen Kreistage zudem Ausschüsse zum Bevölkerungsschutz auf, was dem Thema politisches Gewicht verleiht.“ Die Kleinstaaterei funktioniert leidlich, wenn es zu vereinzelten regionalen Notständen kommt, auf welche die föderale Gemeinschaft ihre Hilfen verteilen kann.
Dafür gibt es das gemeinsame Lagezentrum von Bund und Ländern in Bonn, wo wie bei einer Börse Hilfsgesuche und -angebote untereinander gehandelt werden. Doch inzwischen gab es mit der Corona-Pandemie eine nationale Krise. Und die Zukunft wird mehr Notstände mit sich bringen, die sich zudem überlappen können. Wenn viele Länder und Kommunen unter Druck geraten, fehlt Deutschland eine einheitliche Organisation, die alle Ressourcen kennt und zuteilen kann. Bevölkerungsschutzexperte Jens von den Berken: „Wir verharren in einem problematischen Status quo beim Bevölkerungsschutz: Die Länder gestalten den Katastrophenschutz nach ihrem Gusto, der Bund ergänzt für den Zivilschutz, Kommunen sind oft klamm und auf kleinere Einsatzlagen fokussiert. Dieses Gesamtsystem erweist sich nicht immer als abgestimmt und tragfähig. Dabei wissen wir, dass uns nationale Notlagen erwarten können, eine Gasmangellage war beispielsweise schon 2018 das Szenario der länderübergreifenden Katastrophenschutzübungsreihe LÜKEX.“
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