loyal – Das Titel-Thema Februar 2008

loyal-Gespräch mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier über die Entwicklung der Sicherheitslage in Afrika, Deutschlands Interessen auf dem „schwarzen Kontinent“ und über die von dort ausgehenden Bedrohungen für unsere Sicherheit.
Herr Außenminister, die Nachrichten, die gemeinhin aus Afrika kommen, sind seit Jahrzehnten überwiegend negativ: Krieg, Gewalt, Zerstörung, Flüchtlingsströme, Hungersnöte, Korruption, AIDS. Was ließe sich denn Positives in Bezug auf die Entwicklung der Sicherheitslage in Afrika berichten?
Frank-Walter Steinmeier: Die Afrikanische Union hat in vielen Konflikten in Afrika in den letzten Jahren Verantwortung bei der Konfliktlösung übernommen, beispielsweise im Sudan. Einerseits engagiert sie sich dort diplomatisch mit ihrem Sonderbeauftragten Salim Salim, andererseits übernimmt sie seit Beginn dieses Jahres gemeinsam mit den Vereinten Nationen im Rahmen von UNAMID Anstrengungen, um die Sicherheitslage in der sudanesischen Krisenregion Darfur zu verbessern. Auch in der gemeinsamen EU-Afrika-Strategie sind Frieden und Sicherheit zwei Aspekte, die wir durch eine verstärkte Zusammenarbeit verbessern wollen.
Wie schätzen Sie die Bedrohung ein, die vom Entstehen terroristischer Strukturen in Afrika für den Kontinent selbst, besonders aber für Europa und Deutschland ausgehen?
Terroristische Strukturen, die in fragilen oder sogenannten „Failed States“ entstehen können, bleiben als Bedrohung nicht auf einen Kontinent beschränkt. Als Nachbarkontinent sehen wir uns dadurch durchaus einem Bedrohungsszenario gegenübergestellt.
Was können wir, Deutschland und Europa, gegen die Ausbreitung von Al-Qaida und anderen Terrornetzwerken in Afrika tun?
Die Antwort auf terroristische Strukturen muss überall dieselbe sein: Wir müssen mit Härte gegen diejenigen vorgehen, die Terror und Leid verbreiten wollen. Wir müssen aber gleichzeitig durch den Dialog der Kulturen und Bildungsangebote die Perspektivlosigkeit vieler junger Menschen in diesen Ländern beenden.
Die USA errichten in diesem Jahr noch ein Militärkommando in Afrika, das allerdings einen betont zivil-militärischen Ansatz zwischen humanitärer Hilfe und Militärausbildung verfolgen soll. Inwiefern kann ein stärkeres zivil-militärisches Engagement auch ein Ansatz für die deutsche Afrika-Politik sein?
Die deutsche Bundeswehr ist nicht nur im Rahmen der Operation „Enduring Freedom“ am Horn von Afrika präsent, sondern sie engagiert sich in Afrika auch in der Ausbildung von Soldaten. Während meiner letzten Reise nach Westafrika habe ich im Sommer 2007 das „Kofi-Annan-Peacekeeping Centre“ in Accra in Ghana besucht, in dem auch deutsche Soldaten in der Fortbildung tätig sind. Wir müssen uns auf dem afrikanischen Kontinent neben dem Auf- und Ausbau von wirtschaftlichen Strukturen auch für eine Stärkung der Strukturen im Bereich Frieden und Sicherheit einsetzen.