loyal-Titelthema der Ausgabe März 2021
Wiederbelebung eines Hirntoten
von André Uzulis
Die NATO ist in schwierigem Fahrwasser. Die weltpolitische See ist rau, das Schiff ist leck, die Mannschaft an Bord zerstritten, der Kurs unklar. Das Bündnis muss sich neu erfinden – wieder einmal. Eine Reflexionsgruppe hat jetzt erste Vorschläge für die „NATO 2030“ gemacht. Co-Vorsitzender der Gruppe war der frühere deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Tiefgreifende Reformen stehen an.
Ein Mensch gilt als hirntot, wenn weiträumig absterbende Nervenzellen zum Ende aller Hirnfunktionen führen, während der Kreislauf mechanisch weiter arbeitet und die Atmung künstlich aufrecht erhalten wird. Ein Hirntoter ist quasi ein lebender Leichnam. Mit diesem Bild hat der französische Präsident Emmanuel Macron in einem Interview mit dem englischen Magazin „The Economist“ im November 2019 den Zustand der westlichen Allianz beschrieben. Den NATO-Mitgliedern fuhr angesichts des krassen Vergleichs der Schock in die Glieder.
Macron bezog sich auf Alleingänge einiger Mitglieder und auf den damaligen amerikanischen Präsidenten Donald Trump, der erwogen hatte, gleich ganz aus dem Bündnis auszutreten, das er als „obsolet“ bezeichnete. Die Sowjetunion existierte ja nicht mehr, also braucht man auch die NATO nicht mehr, so Trumps Schlussfolgerung. In die Hände spielte ihm, dass wichtige Bündnispartner wie Deutschland nicht lieferten – jedenfalls nicht die vereinbarten zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung. Berlin tut das bis heute nicht. Trump begann aus etlichen Ländern unabgestimmt mit der NATO Truppen abzuziehen: aus Afghanistan, Syrien, dem Irak, auch aus Deutschland. Das US-Repräsentantenhaus sah sich genötigt, mit einem „NATO Support Act“ Zweifel auszuräumen, dass die Vereinigten Staaten ihren Beistandsverpflichtungen nicht nachkommen würden. So weit ist es also gekommen.
Das NATO-Mitglied Türkei macht was es will und stürzt sich in militärische Abenteuer in Syrien, im Irak und im Kaukasus. Ankara kauft Waffen in Russland, liefert militärisches Gerät nach Libyen und scheut sich nicht vor Konflikten mit dem NATO-Partner Griechenland. Das Brüsseler Hauptquartier kann bei alldem nur zusehen. Die NATO ist an einem Tiefpunkt. Wie soll es weitergehen? Geht da überhaupt noch etwas? Kann man den hirntoten Patienten ins Leben zurückholen?
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