Die Bundesregierung wollte eine breite Debatte über die Beschaffung von Kampfdrohnen führen. Doch zu hören sind bisher vor allem die Gegner dieses Waffensystems. Sie argumentieren mit der US-Praxis der gezielten Tötungen. Einen größeren Misstrauensbeweis gegenüber Politikern und Bundeswehr kann es nicht geben. Wo bleibt der Protest?
Von Marc LindemannEs war der 11. November 2010, als deutsche Soldaten westlich des Feldlagers Kundus vier Männer beobachteten, die eine Sprengfalle auf einer Straße vergruben, die auch die Bundeswehr benutzte. Die Rechtslage war eindeutig: Feindliche Kombattanten verübten eine kriegerische Handlung. Der Führer des Spähtrupps wollte nicht direkt angreifen, stattdessen forderte er Feuerunterstützung an. Kurz darauf erreichte eine US-amerikanische Drohne vom Typ MQ-9 „Reaper2, ausgerüstet mit Beobachtungskameras und Luft-Boden-Raketen vom Typ „Hellfire“, das Gebiet. Ihre Aufnahmen wurden auf die Bildschirme in der Einsatzzentrale des Regionalkommandos Nord (RC North) gespielt und von den Soldaten dort bewertet. Auch sie kamen zu der Erkenntnis, dass es sich um feindliche Kräfte handelte. Das RC North erteilte den Bedienern der Drohne, untergebracht in einem Container auf einem Militärstützpunkt in den Vereinigten Staaten, die Feuererlaubnis. Aus einigen tausend Metern Höhe löste sich eine „Hellfire“ von einem der beiden Tragflügel der Drohne. Kurze Zeit später waren die vier Aufständischen tot.
Szenen wie diese gab es hundertfach in den „heißen“ Jahren des deutschen Afghanistaneinsatzes zwischen 2008 und 2012. Patrouillen gerieten unter Beschuss oder liefen auf Sprengfallen auf und forderten Hilfe aus der Luft an. Militärisch betrachtet, liegt dem ein simples Prinzip zugrunde. Leichte Infanterie ist in vielen Situationen auf Unterstützung angewiesen, vor allem wenn sie auf hartnäckige Gegenwehr trifft. In Afghanistan kam die Hilfe in Form von Mörser- oder Artilleriegranaten, Raketen und Bomben, abgefeuert von Hubschraubern und Kampfjets. Auch bewaffnete Drohnen standen wiederholt zur Verfügung. Mehrfach wurden auf Anforderung der Bundeswehr Drohnen eingesetzt, die „Hellfire“-Raketen auf von deutschen Soldaten identifizierte Ziele schossen. Für die Bundeswehr waren sowohl Zielauswahl als auch das Mittel, mit dem das Ziel bekämpft wurde, legitim. Doch Kritiker des Einsatzes unbemannter bewaffneter Fluggeräte sehen das nicht so. Sie bezeichnen die Systeme als Killerdrohnen.