Loyal – Titel-Thema Juli / August 2009

Die Verteidigungsausgaben in der Welt haben im Vorjahr zum zehnten Mal in Folge eine neue Rekordhöhe erreicht. Die Aufrüstung umfasst konventionelle wie nukleare Streitkräfte auf dem ganzen Erdball. Militärische Machtdemonstrationen sind für viele Staaten wieder ein attraktives Mittel der politischen Einflussnahme.
Seit vielen Jahren hat Abrüs­tungspolitik in der Welt keine Konjunktur. Nach dem Ende der Ost-West-Konfrontation war klar, dass die große militärische Auseinandersetzung nicht mehr stattfinden würde. Deswegen benötigten die Staaten weniger Streitkräfte und Waffen. Der noch zu Zeiten des Kalten Krieges eingeleitete kontrollierte Abrüstungsprozess wurde in dieser Form nicht fortgesetzt: In den Rüstungskontrollverträgen waren Obergrenzen für Armeen und Waffensysteme festgelegt, die in der Folgezeit immer weniger ausgeschöpft wurden. Die in den Abkommen vereinbarten Verifikationsregeln schafften Offenheit, Vertrauen und Stabilität. Damit konnten alle leben, zumal einzelne Staaten ihre Streitkräfte nach 1989 aus sicherheitspolitischen und finanziellen Beweggründen heraus erheblich zusammenstrichen. Politische Konsequenz dieses Prozesses: Da sowieso abgerüstet wurde, brauchte man das nicht mehr in allseits verbindliche Abkommen zu gießen.
Zwei Entwicklungen kamen hinzu: Die neuen Konflikte erforderten nicht mehr die großen Panzerflotten des Kalten Krieges (eine Ausnahme bildete da der Irakkrieg 1991), sondern kleinere und beweglichere Waffensysteme, die für Stabilisierungseinsätze geeignet sind. Was dafür fehlte, wurde beschafft. Dabei handelte es sich meist um Systeme, die in der Regel nicht unter bestehende Rüstungskontrollabkommen fielen oder in deren Rahmen blieben. Und: In Europa wurde die Bedeutung der Nuklearwaffen immer geringer. So führte der Wegfall der Blockkonfrontation dazu, dass die Regierungen der Welt dem Thema Abrüstung immer weniger Beachtung schenkten. Und so konnte es dazu kommen, dass nach einigen Jahren der Konsolidierung der Verteidigungsausgaben ab Ende der 90er-Jahre ein schleichendes Anwachsen der weltweiten Rüstungsinvestitionen zu verzeichnen ist. Insbesondere seit dem von US-Präsident George W. Bush ausgerufenen Krieg gegen den Terror im Jahr 2001 und dem wirtschaftlichen Aufstieg einiger Schwellenländer wie China, Indien und Brasilien schnellten die Militäretats auf dem Erdball geradezu in die Höhe.