16. Forum Bundeswehr und Gesellschaft in Berlin

Generalinspekteur Schneiderhan äußert sich auf dem Forum der WELT am SONNTAG zu zukünftigen Aufgaben der Reservisten.
Sicherheit in der Unsicherheit
war das Motto des diesjährigen Forums Bundeswehr und Gesellschaft der WELT am SONNTAG, bei dem auch die Spitzen des Reservistenverbandes eingeladen waren. Zwei Tage tagten in Berlin hochrangige Vertreter aus Politik, Bundeswehr, NATO und UN. 
Im Mittelpunkt stand die Untersuchung der drei modernen apokalyptischen Reiter: Terrorismus, Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und organisierte Kriminalität.
Verteidigungsminister Dr. Peter Struck wies bei einem seiner letzten öffentlichen Auftritte in dieser Funktion auf die zukünftigen internationalen Herausforderungen der deutschen Sicherheitspolitik hin. Der Weg zur Transformation der Bundeswehr sei eingeschlagen worden, um diesen Gefahren besser zu begegnen. „…Denn nur eine moderne Bundeswehr bietet die Gewähr, dass Deutschland erstens außenpolitisch handlungsfähig bleibt, zweitens auch zukünftig in Solidarität mit Partnern und Verbündeten verlässlich für gemeinsame politische Ziele eintreten und drittens wirksame Beiträge zur internationalen Gefahrenabwehr und zur Sicherung des Friedens im globalen Rahmen leisten kann.“, so der Minister.
Zu Beginn des zweiten Tages gab Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan wichtige Impulse, wie Reservisten in die neue Bedrohungslage eingebunden werden sollen:
"Die Faktoren Überraschung, Asymmetrie, Heimtücke und Terror bestimmen doch auch dieses Gefahrenfeld. Wenn dem gefolgt werden kann, dann kann es doch nicht so schwer sein, sich darüber zu verständigen, dass geordnete Übergänge von Frieden über Krise zu Krieg auch hier nicht mehr zu erwarten sind. Dann muss auch über Mobilmachung und Einsatz von Reservisten in zeitgemäßen Kategorien nachgedacht werden dürfen.
Das Abbilden dieses Nachdenkens in Strukturen findet seine rechtlichen Grenzen durch das uns heute bindende Grundgesetz. Unter diesen Vorzeichen ein kurzer Blick auf unsere Überlegungen – die übrigens längst in Versuchen in Rheinland Pfalz, Schleswig-Holstein und Mecklenburg Vorpommern erprobt werden. Das neue Konzept der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit und ZMZ-Stützpunkte wird ein wirkungsvolles Kommunikationsnetz entfalten und die Fähigkeiten unserer Reservistinnen und Reservisten gezielt einbinden.
Die zivil-militärische Zusammenarbeit im Inland wird zukünftig durch 16 aktive Landeskommandos koordiniert, die den Bundesländern als Ansprechpartner zur Verfügung stehen. In Bundesländern, in denen Wehrbereichskommandos stationiert sind, werden diese Landeskommandos in die Wehrbereichskommandos integriert.
Zur Verbesserung der Zusammenarbeit mit den unteren und mittleren Ebenen der Verwaltung erhalten die Kreise bzw. Bezirke ein Verbindungskommando (-470), das durch ca. 10 truppenerfahrene und ortsansässige Reservisten unter Leitung eines Stabsoffiziers als Beauftragter der Bundeswehr für die zivil-militärische Zusammenarbeit gebildet wird.
Die Aufgaben orientieren sich an der subsidiär zu erbringenden Unterstützung der Bundeswehr bei Hilfeleistungen, wie Mitwirkung bei der zivilen Notfallplanung und Integration in nationalen Krisenstäben.
Ein weiterer zukunftsgerichteter Ansatz ist der Aufbau von ZMZ-Stützpunkten bei bestehenden Verbänden. Diese verfügen über Spezialfähigkeiten, die im Rahmen der Katastrophenhilfe nur durch die Bundeswehr zu erbringen sind. Dies sind Fähigkeiten zur Abwehr von Schäden durch ABC-Kampfmittel, zur Bewältigung eines Massenanfalls von Verletzten, zur Kommunikation und Führung sowie Pionier- und Transportunterstützung. Diese Stützpunkte sind über das ganze Land verteilt.
Personell sind hier aktives Personal und Reservisten so eingeplant, dass ein durchhaltefähiger Einsatz sowohl für den originären Einsatz wie auch die subsidiären Aufgaben möglich ist.
Wir legen das Netzwerk zur Zeit aus, das uns aufbauend auf breite Kommunikation schnell handlungsfähig machen wird. Das werden wir auch mehr als zuvor üben, Länder, Kreise und Kommunen müssen allerdings mitmachen, da dort die primäre Verantwortung liegt." Der Generalinspekteur machte deutlich, wo die künftigen Aufgabenschwerpunkte der Reservisten liegen und dass: "…ohne Selbstmitleid dem Gestrigen der Abschied gestattet werden sollte."
Nicht nur deutsche Redner stellten die Dinge aus ihrer Sicht klar, sondern allen voran auch zwei ehemalige US-Verteidigungsminister, William Perry und William S. Cohen. Sie sprachen über die Bedrohung  Amerikas und erteilten einem amerikanischen Unilateralismus eine deutliche Absage. Die Lösung der Probleme der asymmetrischen Bedrohung könne nur im Rahmen der NATO, gemeinsam mit den Europäern gelingen. Ebenso deutlich war aber auch ihre Botschaft an Europa, trotz angespannter Haushaltslage die Mittel für Sicherheitsausgaben nicht weiter zu kürzen, sondern Synergien zu nutzen und die vorhandenen Mittel effizienter einzusetzen. Bei den anwesenden Generalen, Politikern und Diplomaten rannten sie damit offene Türen ein.
Weitere hochkarätige Redner aus Europa und Australien  rundeten das Programm ab, durch das in beeindruckender Weise General a.D. Klaus Naumann und Prof. Dr. Michael Stürmer, Chefkorrespondent DIE WELT, führten. Der Reservistenverband war durch den Verbandspräsidenten Ernst-Reinhard Beck, MdB, Vizepräsident Michael Sauer und Generalsekretär Servatius Maeßen vertreten und zeigte so, dass der Verband auch in der internationalen strategic community "auf Augenhöhe" mit von der Partie ist.

Text: Stefan Schröter