Afghanistan-Konzept der Bundesregierung

Das aktualisierte Afghanistan-Konzept der Bundesregierung wurde in der Kabinettsitzung am vergangenen Dienstag verabschiedet.
Ein Kommentar von Rolf Clement, Deutschlandfunk
Gebetsmühlenhaft kommen immer wieder dieselben Stellungnahmen, wenn in Afghanistan deutsche Truppen Verletzte oder Tote zu beklagen haben: Bessere Ausrüstung, Überprüfung der Strategie, Verstärkung der zivilen Bemühungen, Abbruch der Mission. Immer wieder hat man den Eindruck, als ob alle überrascht würden, dass bei einem solchen Einsatz auch etwas passieren kann. So lange die Bundeswehr der Öffentlichkeit nicht erklären darf, was sie in Afghanistan wirklich macht, wird das Erstaunen groß bleiben und werden die erwähnten Forderungen immer wieder erhoben. Denn dass die Bundeswehr nicht nur Checkpoints betreibt und Brunnen baut, sondern auch Taliban bekämpfen muss, gehört zum Auftrag und ist notwendig, um die zivilen Aufbauarbeiten, die ebenfalls weiter vorangeschritten sind als manch einer hierzulande wahrnimmt, möglich zu machen.
Dass auf zivilem Gebiet noch mehr möglich wäre als gegenwärtig schon getan wird, gilt immer und überall. Das ist keine Neuigkeit. Dass in dieser Gemengelage von Taliban, Drogenhandel, Menschenhandel und Waffenverschiebungen auch Deutsche einmal schießen müssen, wäre auch kein Erstauen weckender Vorgang, wenn man in Deutschland ehrlicher die Realität dieses Einsatzes abbilden würde. Nun ist es also passiert, und nach allem, was wir bisher wissen, ist nicht ganz auszuschließen, dass die Soldaten an dem Checkpoint überreagiert haben, dass sie ein Fahrzeug beschossen haben, von dem schon keine Gefahr mehr ausging. Aber in der konkreten Situation war dies kaum zu erkennen – in der Dunkelheit und bei einer Informationslage, nach der ein mit Drogen oder Waffen beladenes Fahrzeug diesen Checkpoint passieren wollte. Dass die Bundeswehrsoldaten dies wussten, ist übrigens ein Indiz dafür, dass sie in Kundus gut eingebunden sind. Diese Information bekommt dort nicht jeder. Deswegen sollte man jetzt auch vorsichtig sein mit Vermutungen, dass durch diesen einen Zwischenfall das Ansehen der Bundeswehr dort sinken würde.
Ganz so undifferenziert und so instabil ist die Beziehung der Bundeswehr zu den örtlichen Vertretern nicht. Man muss sich also in die Lage der Soldaten versetzen: Es wird von ihnen verlangt, endlich etwas gegen den Drogenhandel zu unternehmen. Nun steht da ein Fahrzeug, das Drogen transportieren könnte, fährt plötzlich wieder an, will vielleicht das Weite suchen – und die Bundeswehr schaut zu? Wie wäre die Diskussion in Deutschland, wenn die Soldaten ein Drogenfahrzeug hätten fahren lassen? Würden wir nicht dann auch den Kopf schütteln über dieses Verhalten? Was würden diejenigen dann sagen, die jetzt mehr oder weniger deutlich Kritik üben? Klar: Dieser Vorfall muss aufgeklärt werden, die Soldaten müssen wissen, was sie falsch gemacht haben. Aber bleiben wir bei unserer Bewertung fair: Die Bundeswehr ist seit Anfang 2002 in Afghanistan, das ist der erste Fall dieser Art. Beachten wir die Umstände, die angespannte Lage, die dort übrigens nicht nur dann herrscht, wenn gerade ein Kamerad zu Grabe getragen wird, den Informationsstand und die lokalen Gegebenheiten. Die Soldaten haben nicht leichtfertig geschossen, selbst dann nicht, wenn sie Regeln nicht beachtet haben. Nach dem, was wir bisher wissen, sollten Politiker über diese Soldaten nicht so herfallen – das erhöht nur die Nervosität der Kameraden vor Ort – und damit die Gefahr weiterer Zwischenfälle.

Text: Rolf Clement, Deutschlandfunk