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„Atlantic Talk“: Wie weiter nach der Wahl in Polen?




Symbolbild. Hochhäuser in der polnischen Hauptstadt Warschau.

Foto: Iwona Castiello d'Antonio via unsplash.com

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Im Nachgang zu den Parlamentswahlen in Polen haben der Reservistenverband und die Deutsche Atlantische Gesellschaft Mitte Dezember einen „Atlantic Talk“ veranstaltet. Thema: „Polen wählt Europa: Wie weiter nach der Wahl?“. An der hochkarätigen Podiumsdiskussion beteiligten sich Dr. Markus Reichel, Mitglied des Deutschen Bundestages und der deutsch-polnischen Parlamentariergruppe, Jaroslaw Bajaczyk, Leiter der Abteilung Politik in der polnischen Botschaft in Deutschland, Dr. Kai-Olaf Lang, Senior Fellow bei der Stiftung Wissenschaft und Politik, und Dr. Marta Kozlowska, wissenschaftliche Mitarbeiterin beim Mercator Forum an der TU Dresden. Moderator war Botschafter a.D. Martin Erdmann.

Nach einer kurzen Begrüßung durch Generalleutnant a.D. Heinrich Brauss folgte eine allgemeine Einordnung der polnischen Parlamentswahlen. Kozlowska und Bajaczyk wiesen darauf hin, dass die Wahl vom Oppositionsbündnis unter Donald Tusk gewonnen wurde, aber die aktuell regierende PiS-Partei die meisten Stimmen erhalten hatte. Der häufig verwendete Ausdruck vom „erdrutschartigen Sieg“ der Pro-Europa-Fraktion in Polen müsse daher etwas relativiert werden.

Als Grund für die Wahlniederlage der PiS machten Reichel und Lang vor allem den Negativwahlkampf der Partei verantwortlich. Lang wies darauf hin, dass die PiS durch ihre einseitige, negativ geprägte Beschäftigung mit dem Westen und der Person Donald Tusk viele Wähler der Mitte verloren habe. Reichel ergänzte, dass viele Polen zudem die einseitige Instrumentalisierung von Staatsmitteln gegen die Opposition kritisch gesehen hätten. Die künftige Regierung könne hier ansetzen und unter anderem die staatlichen Sender wieder als unabhängige Diskussionsplattform etablieren, um der steigenden Polarisierung entgegenzuwirken.

Auf die abschließende Frage, was Polens internationale Partner zukünftig zu erwarten hätten, antwortete Bajaczyk mit „Kontinuität“. Polen sei – und wird auch zukünftig – immer ein verlässlicher Partner in internationalen Institutionen sein. „Die EU bedeutet für Polen Wohlstand, die NATO bedeutet Sicherheit.“ Allerdings erwarte Polen eine Partnerschaft auf Augenhöhe mit Ländern wie Frankreich und Deutschland. Dies sei in der Vergangenheit leider oftmals nicht geschehen, so Bajaczyk.

Audiomittschnitt der Veranstaltung zum Nachhören

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