Auf­takt zum trans­at­lan­ti­schen Neu­start

Die Zu­sam­men­ar­beit in der NATO, die Si­cher­heit in Af­gha­ni­stan und im Irak und die Sta­tio­nie­rungs­pla­nun­gen von US-Trup­pen in Deutsch­land – das waren die The­men beim ers­ten Ge­spräch von Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­rin An­ne­gret Kramp-Kar­ren­bau­er und ihrem neuen US-ame­ri­ka­ni­schen Amts­kol­le­gen Lloyd Aus­tin.

Mit Blick auf die NATO waren sich die Mi­nis­ter einig, dass man die Al­li­anz im Dia­log und im Geis­te ge­gen­sei­ti­ger Wert­schät­zung zu­kunfts­si­cher auf­stel­len und stär­ken müsse. „Un­se­re ge­mein­sa­me Si­cher­heit bleibt eine vor­dring­li­che Auf­ga­be. Gehen wir ge­mein­sam an die Ar­beit, im Diens­te un­se­rer Län­der und un­se­rer Al­li­anz“, sagte Kramp-Kar­ren­bau­er.

Für das ge­mein­sa­me En­ga­ge­ment in Af­gha­ni­stan gilt für die deut­sche wie für die ame­ri­ka­ni­sche Seite, dass man nach dem in der NATO ab­ge­stimm­ten Prin­zip han­deln werde. Es gelte wei­ter­hin: Ge­mein­sam rein, ge­mein­sam die Prä­senz an­pas­sen und – wenn die Lage im Land es er­laubt – auch ein ge­mein­sa­mer Abzug. Thema war bei dem Ge­spräch auch die Lage im Irak. Hier tei­len „AKK“ und Aus­tin und ihr Amts­kol­le­ge die Ein­schät­zung, dass der IS wei­ter­hin eine erns­te Be­dro­hung ist und es eines ent­schlos­se­nen Han­delns gegen den in­ter­na­tio­na­len Ter­ro­ris­mus be­dür­fe. Der Irak habe es ver­dient, dass man ihn wei­ter un­ter­stüt­ze.

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Zur US-Trup­pen­prä­senz in Deutsch­land, die die USA der­zeit prü­fen, be­ton­te Aus­tin, dass man Deutsch­land als Sta­tio­nie­rungs­ort sehr schät­ze und sich die ame­ri­ka­ni­schen Sol­da­ten hier sehr wohl fühl­ten. Die USA be­trach­te­ten ihre Prä­senz in Deutsch­land wei­ter­hin als wich­ti­gen Teil der ge­mein­sa­men Si­cher­heit. Der ehe­ma­li­ge Ge­ne­ral be­gann seine be­mer­kens­wer­te mi­li­tä­ri­sche Kar­rie­re in Aschaf­fen­burg.

Die ver­tei­di­gungs­po­li­ti­sche Zu­sam­men­ar­beit der Eu­ro­päi­schen Union kann nach An­sicht von Kramp-Kar­ren­bau­er kein Er­satz für die Nato sein: „Die EU muss als außen- und si­cher­heits­po­li­ti­scher Ak­teur ei­gen­stän­di­ger wer­den. Die Auf­ga­be eines Mi­li­tär­bünd­nis­ses wie der Nato wird sie nicht über­neh­men kön­nen“, wird sie von der dpa zi­tiert.