Aus der aktuellen loyal: Zurück zur vollwertigen Truppe!
Die Balkankriege der neunziger Jahre und die Auseinandersetzungen in der Ostukraine verdeutlichen doch eines: Die Kriegsgefahr ist in Europa nach wie vor präsent und darauf müssen wir militärisch vorbereitet sein. Deshalb ist es höchste Zeit, die fatalen Fehlentwicklungen der vergangenen Jahrzehnte zu korrigieren. Meine Vorschläge dazu fokussieren auf das Heer, ohne die Bedürfnisse der anderen Teilstreitkräfte in Abrede zu stellen.
Zunächst sind die aktiven Großverbände so auszubauen, dass sie ihre Bezeichnung wieder verdienen: Jede Brigade muss ihr eigenes Artilleriebataillon erhalten. Jede Division braucht ein vollwertiges Artillerie-regiment mit drei Bataillonen sowie eigene Kampf- und Aufklärungsverbände auf der Divisionsleiste, um das Gefecht der verbundenen Waffen eigenständig führen zu können. Auch eine dauerhafte Einbindung von Flug- und ABC-Abwehrverbänden sowie Logistik-, Fernmelde- und Cybereinheiten ist nötig. Ihre jetzige Verortung bei der Streitkräftebasis ist fragwürdig, weil sie damit aus dem organischen Verbund der Großverbände he-rausgelöst wurden. Auch der Sanitätsdienst muss truppennäher operieren.
Aber damit ist das Aufwuchsproblem noch nicht gelöst, und hier liegen die eigentlichen Herausforderungen. Die Mobilisierungspotenziale sind nur durch eine flächendeckende und weitgehend aus Reservisten bestehende Heimatschutzorganisation zu schaffen. Die fatale Auflösung des Territorialheeres ist rückgängig zu machen. Anzusetzen ist dort, wo die Bundeswehr noch in der Fläche präsent ist. Neben den aktiven Verbänden sind das die kümmerlichen Reste der territorialen Wehrorganisation: Landkreise und kreisfreie Städte verfügen jeweils über ein Kreisverbindungskommando (KVK), insgesamt rund 400 Stützpunkte. Auch die 30 RSU-Kompanien, die Bezirksverbindungs- und die Landeskommandos schaffen Präsenz.
Auf dieser Basis ist jedes KVK als Stab eines Heimatschutzbataillons auszuplanen. Wo eine RSU-Kompanie schon existiert, ist sie mit dem KVK zu fusionieren. Ihre Züge sind dann der Kern der neuen Kompanien. Wo eine derartige Kompanie fehlt, ist das Bataillon vom Stab her zu planen. Wenn dies in rund 400 Landkreisen und kreisfreien Städten umgesetzt wird und man eine Bataillonsstärke von durchschnittlich 1.000 Soldaten veranschlagt, ergibt dies eine Gesamtstärke der Heimatschutztruppe von rund 400.000 Mann. Bezirksverbindungskommandos (BVK) und Landeskommandos würden dann der Koordination dienen und die BVK könnten auch zu Regimentsstäben für mehrere dieser Bataillone umgebaut werden.
Diese Reserve träte dann zu den rund 100.000 Mann der ausgebauten aktiven Truppe hinzu. 500.000 Soldaten insgesamt sind ein Potenzial, mit dem sich die Aufgaben des Heeres im nationalen und im Bündnisrahmen gut bewältigen lassen. Aufwuchsabhängige Streitkräfte würden auch die Abrüstungsabkommen nicht verletzen. Insbesondere gilt das für den "Zwei-plus-Vier-Vertrag" von 1990 mit der Festschreibung einer Obergrenze von 370.000 aktiven deutschen Soldaten. Die Bundeswehr würde damit an Kapazitäten stark gewinnen und der defensive Charakter des Heimatschutzes wäre ein klares Signal, dass dahinter kein neuer Militarismus steht. Gerade Deutschland ist der Welt diese Garantie schuldig.
Aber ist das ohne Wehrpflicht machbar? Ich denke schon. Denn wenn wir von 400.000 Soldaten im Heimatschutz ausgehen, würden sie lediglich 0,5 Prozent aller 80 Millionen Deutschen ausmachen! Nur einer von 200 Bürgern müsste also bereit sein, dort Reservedienst zu leisten. Selbst wenn man dienstunfähige Bevölkerungsteile herausrechnet und Mehrfachbesetzungen vorsieht, wird das nicht unrealistisch – zumal die Frauen selbstverständlich zu berücksichtigen sind. Um das zu bewältigen, muss allerdings die fatale Abschaffung der Kreiswehrersatzämter rückgängig gemacht werden, denn die wenigen "Karrierecenter" – welch ein verfehltes Wort! – wären damit völlig überfordert und auch nicht nah genug an der Truppe.
Eine solche Mobilisierung kann ohne Wehrpflicht aber nur gelingen, wenn der Dienst mit einer zivilen Beschäftigung vereinbar ist und zudem die Ausbildung Ungedienter ermöglicht. Das Technische Hilfswerk (THW) kann hier als Vorbild dienen: Dort wird Dienst bedarfsorientiert und zeitlich verteilt geleistet, und auch die Ausbildung erfolgt portioniert. Überdies gründet das THW nur auf einem kleinen Stab Hauptamtlicher, während der größte Teil der Mitglieder ehrenamtlich tätig ist. Diese werden nur zu Übungszwecken und für Einsätze aktiviert. Entsprechend ist bei den Heimatschutzbataillonen ein kleiner Anteil von Zeit- und Berufssoldaten vorzusehen, die aus den aufgeblähten Stäben abgezogen werden können. Damit böten sich ihnen auch neue Führungsverwendungen.
Auch aus Motivationsgründen ist das Modell günstig: Beim THW verrichtet man Dienst, wenn Bedarf besteht. Den Nutzen des Einsatzes erfährt man unmittelbar und mit klarem Bezug zur eigenen Lebenswelt. Das gilt auch für das Aufgabenspektrum des Heimatschutzes, der neben der Landesverteidigung auch den Zivil- und Katastrophenschutz umfasst. Zudem sind solch punktuelle Dienstleistungen auch mit dem Berufsleben gut vereinbar, da flexible Arbeitszeiten auf dem Vormarsch sind und viele Arbeitgeber dieser Aufgabe positiv gegenüberstehen.
Heimatschutzverbände wären auch kostengünstig, da sie im Regelfall leicht ausgerüstet wären und den Reservisten nur eine punktuelle Aufwandsentschädigung erstatten müssten. Und sie könnten auch eine Aufgabe der früheren Wehrpflicht erfüllen: die Bürger an die Truppe heranführen und zu einer längerfristigen Verpflichtung motivieren.
Lehrstuhlinhaber für Vergleichende Politikwissenschaft
an der Universität Regensburg und Oberst d. R. Seine Studie
"Nicht abwehrbereit" über den Zustand der Bundeswehr ist
vor kurzem im Miles-Verlag erschienen.
Bild oben:
Die Regionale Sicherungs- und Unterstützungs-
kompanie in Berlin bei ihrer Aufstellung.
(Foto: Nadja Klöpping)