Tag 2 bei der Bundesdelegiertenversammlung in Fulda. Gestern ging es los mit der Eröffnung, einigen Grußworten und Impulsen sowie mit den Berichten der Mitglieder des Präsidiums – hier nachlesen. Heute geht es weiter – unter anderem mit der Aussprache über die Berichte und der Wahl des neuen Präsidiums.
19:00 Uhr: Ehrenpräsident Peter Kurt Würzbach verpflichtet das neue Präsidium und betont dabei den kameradschaftlichen Umgang miteinander. Damit ist die BDV 2023 beendet.
18:55 Uhr: Auch die Stimmen des vorherigen Wahlgangs sind nun ausgezählt. Michael Nebel bleibt Bundesschatzmeister.
18:54 Uhr: Zu Revisoren werden Markus Lotz und Andreas Will gewählt, ihre Stellvertreter sind Sebastian Glusa und Heinrich Sven Neddermeier. Bundesschiedsrichter sind Jürgen Breckwoldt, Michael Ganslmeier und Lutz-Georg Berkling. Ihnen stehen als Stellvertreter Gunter Scharf, David Meyer und Lothar Pähler zur Seite.
18:43 Uhr: Neuer Vizepräsident für Internationale Zusammenarbeit ist Fregattenkapitän d.R. Sascha Rahn.
18:28 Uhr: Auch der Vizepräsident für Militärische Ausbildung, Oberst d.R. Manfred Schreiber, wird in seinem Amt bestätigt.
17:52 Uhr: Vizepräsident für Sicherheitspolitische Bildung bleibt Oberst a.D. Joachim Sanden.
17:38 Uhr: Als Vizepräsident für Kommunikation und digitale Transformation wird Oberstleutnant d.R. Wolfgang Wehrend im Amt bestätigt.
16:53 Uhr: Neuer Vizepräsident für Mitgliedergewinnung und -service ist Oberst d.R. Joachim Lenz. Der bisherige Amtsinhaber Prof. Dr. Edgar Strauch war nicht mehr zur Wahl angetreten.
16.50 Uhr: Auch die Vorsitzende der RAG Frau-dRBw, Stabsgefreiter d.R. Sandra Leisering, sprach zwischen den Wahlgängen ein Grußwort. „Machen ist krasser als wollen“, sagte sie. Neben der Reserve engagiert sie sich noch in der Freiwilligen Feuerwehr. Sie ermunterte die Delegierten dazu, den jungen Menschen die Hand zu reichen und sie für einen Dienst an der Gesellschaft zu motivieren und dafür auch verstärkt die sozialen Medien zu nutzen.
16:22 Uhr: Leutnant d.R. Cordula Hedenkamp ist neue Vizepräsidentin für Verbandsorganisation und Weiterentwicklung. Sie ist mit 26 Jahren das jüngste Präsidiumsmitglied in der Geschichte des Reservistenverbandes. Der bisherige Amtsinhaber Lutz-Georg Berkling war nicht mehr zur Wahl angetreten.
16:07 Uhr: Zwischen den Wahlgängen spricht der frühere Präsident des Reservistenverbandes, Oberst a.D. Roderich Kiesewetter MdB, ein Grußwort. „Reserve soll nicht nur im BMVg stattfinden, es ist ein gesamtgesellschaftliches Thema. Die Nationale Sicherheitsstrategie funktioniert nur, wenn die Gesellschaft weiß, dass sie sich einbringen muss. Da müssen wir von den gerade Volljährigen bis zu den 40-Jährigen mehr tun“, mahnte er. Er plädiert hier für eine Professionalisierung der Reserve – nicht nur militärisch. Vorbild könnte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe mit dem Technischen Hilfswerk als Unterbau sein. Kiesewetters Vision: So könnten zivile und militärische Reserve gemeinsam üben, jeweils angepasst an die Lage und auf die Bedürfnisse in den jeweiligen Bundesländern.
16:05 Uhr: Oberst d.R. Dr. Klemens M. Brosig bleibt Vizepräsident für das Ressort Betreuung und Fürsorge.
15:44 Uhr: Pascal Kober MdB ist ebenfalls als Stellvertreter des Präsidenten bestätigt.
15:36 Uhr: Thomas Erndl MdB bleibt als einer von zwei gleichberechtigten Stellvertretern des Präsidenten Reservistenverbandes mit an Bord.
15:17 Uhr: Die BDV bestätigt Oberst d.R Prof. Dr. Patrick Sensburg in seinem Amt als Präsident des Reservistenverbandes. „Ich sehe das als einen Vertrauenvorschuss“, sagte Sensburg.
14:07 Uhr: Nach der Mittagspause geht es weiter mit dem letzten Antrag. Dieser fordert einen Änderungsdienst ein, über den die Vorsitzenden der Untergliederungen über Änderungen in den der Satzung nachgeordneten Ordnungen informiert werden. Die BDV stimmt mehrheitlich zu.
Als nächster Tagesordnungspunkt steht die Wahl des neuen Präsidiums an
13:03 Uhr: Die weiteren Anträge haben keinen satzungsändernden Charakter, insofern reicht hier die einfache Mehrheit. Im Überblick:
- Die BDV beschließt, dass das neu gewählte Präsidium bis Sommer 2025 eine Marketingstrategie mit dem Schwerpunkt der Mitgliedergewinnung auf den Weg bringt. Hier ist regelmäßig durch das Präsidium zu berichten.
- Die BDV beschließt, dass das Präsidium eine Anwaltskanzlei beauftragt, um ein Gutachten zum Rechtsverhältnis von BMVg und Reservistenverband zu erstellen. Der Blick richtet sich dabei auf die rechtssichere Verwendung von Bundes- und Eigenmitteln. Hier gibt es zwar schon einen Präsidiumsbeschluss, um auch das neue Präsidium daran zu binden, hier noch einmal der Nachdruck durch die BDV.
Danach geht es erstmal in die Mittagspause bis 14 Uhr.
12:44 Uhr: Auch das Nachbesetzen von Vorstandsämtern treibt die Delegierten um. Soll es möglich sein, dass jemand, der nicht Reservist der Bundeswehr ist, den Vorsitz einer Reservistenarbeitsgemeinschaft Schießsport übernimmt, also ein Aktiver oder ein ungedientes Fördermitglied?
Nein, sagen die Delegierten. Ziel soll es sein, die Förderer in einen Reservistenstatus zu bringen. Der Antrag wird daraufhin zurückgezogen.
12:37 Uhr: Um die Mitgliedschaft im Reservistenverband – geregelt in Artikel 3 der Satzung – dreht sich der nächste Antrag. Hier steht der Vorschlag im Raum, frisch ausgeschiedene und nun grundbeorderte Reservisten in den ersten drei Jahren als beitragsfreie Mitglieder in den Verband aufzunehmen.
Konsens ist, dass sich der Verband und seine Gremien um die Grundbeorderten kümmern müssen. Da das Ziel erreicht ist, dieses Thema aufs Tableau zu bringen, wird der Antrag zurückgezogen.
Hintergrund: Prinzipiell gibt es bereits den Beschluss, die Grundbeorderten im ersten Jahr nach Ausscheiden aus dem aktiven Dienst mit der loyal zu versorgen. Allerdings steht diesem Vorhaben derzeit noch der Datenschutz im Weg.
12:17 Uhr: Der nächste Antrag betrifft Artikel 5 der Satzung, den Mitgliedsbeitrag. Gemäß Antrag soll dort verankert werden, dass der Beitrag nur noch per SEPA-Lastschriftverfahren eingezogen wird.
Auch dieser Antrag wurde nicht angenommen.
12:00 Uhr: Der erste Antrag betrifft eine Umgestaltung des Präsidiums. Die Idee der Delegierten aus Rheinland-Pfalz: Die Aufgaben der Stellvertreter des Präsidenten sollen durch die Vizepräsidenten für Sicherheitspolitische Bildung und Militärische Ausbildung wahrgenommen werden. Zudem werden Berater für Innen- und Außenpolitik (jeweils Abgeordnete des Deutschen Bundestags) sowie für Rechtsangelegenheiten und Jugendpolitik etabliert.
Der Antrag wurde nicht angenommen.
11:33 Uhr: Das Präsidium wird mit großer Mehrheit entlastet.
Weiter geht es mit Anträgen, die einen satzungsändernden Charakter haben. Dafür ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig.
11:00 Uhr: Die Aussprache ist beendet. Bevor es zur Entlastung des Präsidiums geht, gibt es eine 20-minütige Pause.
10:19 Uhr: Bei der Aussprache geht es nicht nur um die konkreten Berichte, sondern die Delegierten bringen Ideen für die künftige Ausrichtung der Verbandsarbeit ein. Mal geht es um Vorgaben durch die Bundeswehr, mal um die Rechtslage bezüglich der Finanzen, mal um den Informationsfluss in die Verbandsebenen, mal um Mitgliedergewinnung.
09:10 Uhr: Ordnung muss sein. Bevor der Versammlungsleiter den zweiten Tag eröffnet, müssen sich noch einige Delegierte in die Anwesenheitsliste eintragen. Nun geht es weiter mit der Aussprache über die Berichte der Mitglieder des Präsidiums. Bei diesem Tagesordnungspunkt war die BDV gestern Abend mit Blick auf die Uhr unterbrochen worden.