Braucht Deutschland einen zusätzlichen Nachrichtendienst?

Während der Untersuchungsausschuss zum Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan im Sommer 2021 läuft, steht zumindest eines jetzt schon fest. Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat im vergangenen Jahr eingeräumt, das Tempo der extremistischen Taliban bei der Machtübernahme in Kabul falsch eingeschätzt zu haben. Das bestätigte der Präsident des BND in einem Beitrag des ZDF. Im Zusammenhang mit dem Vorrücken der Taliban sagte Bruno Kahl: „Was wir nicht korrekt vorausgesehen haben, ist das Drehbuch, das auf den letzten Metern abgelaufen ist.“ Im Untersuchungsausschuss gab der damalige Außenminister Heiko Maas zu Protokoll, dass der BND nicht damit rechnete, dass die afghanische Regierung vor dem 11. September zusammenbrechen werde. Diese Einschätzung galt bereits am 13. August als überholt. Unabhängig davon, dass der BND nicht der einzige Auslands-Nachrichtendienst war, der im Sommer 2021 in Kabul von der Realität eingeholt wurde, war der Abzug nicht das einzige Ereignis, aus dem sich beim Afghanistan-Einsatz Lehren ziehen lassen können.

Vor dem Hintergrund der Aufgaben in der Landes- und Bündnisverteidigung rückt die Frage der Zusammenarbeit zwischen (Auslands-)Nachrichtendiensten und dem militärischen Nachrichtenwesen der Bundeswehr in den Vordergrund. Die Bundeswehr ist auf nachrichtendienstliche Erkenntnisse angewiesen, insbesondere bei Auslandseinsätzen. Nachrichtendienstliche Erkenntnisse sind ein fester Bestandteil der militärischen Lagebeurteilung und dienen der weiterführenden operativen Planung. Eine erfolgreiche Auftragserfüllung in Folge einer klaren Befehlsgebung hängt allzu oft von einem gut verdichteten Lagebild des Entscheidungsträgers ab. Letztlich ist nicht selten ein Informationsvorsprung die Basis für initiatives Handeln, was das Leben der Soldatinnen und Soldaten schützt.

In der Bundesrepublik Deutschland ist der Bundesnachrichtendienst (BND) seit 2008 für das militärische Nachrichtenwesen zuständig. Zuvor lag diese Fähigkeit noch in den Händen des Amtes für Nachrichtenwesen, das seit 2002 in Zentrum für Nachrichtenwesen der Bundeswehr umbenannt und im Dezember 2007 aufgelöst worden ist. Die Aufgabe dieser in Gelsdorf bei Bonn verorteten Dienststelle war es, die politische, militärische Sicherheitslage in Deutschland und anderer Staaten zu bewerten und zu analysieren. Mit dem Führungsgrundgebiet militärisches Nachrichtenwesen befassen sich Dienstposten vom Verteidigungsministerium über die Kommandos der Teilstreitkräfte bis hin zu den sensorführenden Einheiten der Bundeswehr, wie den Luftbildauswertern. Das Kommando Aufklärung und Wirkung trägt mit seinen unterstellten Dienststellen, wie den Bataillonen für die Elektronische Kampfführung, dem Zentrum Cyber-Operationen, den Fernmeldekräften oder der Zentral Abbildenden Aufklärung im Verbund militärisches Nachrichtenwesen wesentlich zur Bereitstellung von Aufklärungsergebnissen bei.

Operatives Führungskommando erstellt Lagebild

Das zentrale Element, welches das Nachrichtenmanagement gewährleistet, ist das Joint Intelligence Center. Künftig laufen die Fäden im Operativen Führungskommando zusammen. Dort wird ein streitkräftegemeinsames Lagebild für das Verteidigungsministerium erstellt. Anders als für die drei anderen Nachrichtendienste des Bundes existiert für das militärische Nachrichtenwesen keine einfachgesetzliche Rechtsgrundlage. Die Fähigkeiten im militärischen Nachrichtenwesen, das heißt in den Bereichen Nachrichtengewinnung und Aufklärung sowie in der Analyse und Management von Erkenntnissen, sind auf viele Dienststellen verteilt und gesetzlich weitestgehend unscharf geregelt. Kritiker hinterfragen, ob das der richtige Weg sei. Sie fragen, ob es nicht zeitgemäßer sei, das militärische Nachrichtenwesen stärker zu bündeln.

Zur Zeit des Kalten Krieges waren die nachrichtendienstlichen Fähigkeiten der Bundeswehr auf die taktische Aufklärung durch den Fernmeldesektor begrenzt. Taktische Aufklärung bedeutete, man konnte circa 100 Kilometer tief in die damalige DDR hineinhorchen, um Truppenbewegungen aufklären zu können. Die strategische Aufklärung erfolgte durch den BND. Er besaß das Monopol für die Beziehungen zu Partnerdiensten. Der militärische Nachrichtendienst durfte zu ausländischen Partnerdiensten, auch zu anderen Militärnachrichtendiensten keine Verbindung halten. Ein gewisses Konkurrenzverhältnis zwischen dem BND und dem militärischen Nachrichtenwesen der Bundeswehr blieb bestehen.

Während des Afghanistan-Einsatzes wurde deutlich, wie umständlich die Zusammenarbeit zwischen den Dienststellen war. Als Deutschland zusammen mit den Niederländern vorübergehend die Führung der ISAF-Mission übernommen hatte, übernahm der niederländische Nachrichtendienst MIVD die Rolle des Koordinators. Das heißt, der BND stand im engen Austausch mit dem MIDV. Dieser niederländische Nachrichtendienst musste allerdings erst selbst aktiv werden, um die Bundeswehr zu beteiligen. Auf der militärischen Ebene war zwar der J2-Offizier (Feindlage) des Einsatzführungskommandos für die operative Aufklärung verantwortlich. Aus dieser Aufgabe hielt sich der BND allerdings heraus und nahm an keinem Koordinierungstreffen teil, schreibt Geheimdienst-Experte Erich Schmidt-Eenboom in seinem Artikel „Der BND in Afghanistan“. Demnach sei das Konkurrenzverhältnis zwischen BND, militärischem Nachrichtenwesen der Bundeswehr und dem MAD so groß gewesen, dass der niederländische Nachrichtendienst vermitteln musste.

Ex-BND-Chefs schlagen Unterstellung zum BMVg vor

Wenn es um Erkenntnisse und Informationen bei der Auslandsaufklärung geht, hat der BND die Oberhand. Das gilt auch für die Panzerbrigade der Bundeswehr, die dauerhaft in Litauen stationiert werden soll. Dort könnten die für Nachrichtenwesen zuständigen Offiziere sich nicht direkt an die Dienste der Partnernationen wenden, sondern müssten den Umweg über den BND und die Verbindungselemente nehmen, die mit den Diensten reden. Könnte ein eigener militärischer Auslandsnachrichtendienst mit direktem Zugang zu Sensoren die Einsatzfähigkeit und Sicherheit der Truppe verbessern? Einige Soldaten, die sich mit militärischem Nachrichtenwesen beschäftigen, bejahen diese Frage. Damit sich die Bundeswehr breiter aufstellen könne, sei aus ihrer Sicht ein robustes Gesetz zur Informationsbeschaffung im militärischen Nachrichtenwesen notwendig. Als Vorteil wird eine schnellere Bereitstellung von Informationen aus einer Hand zur Lagebeurteilung von politischen Entscheidungsträgern und militärischen Führern genannt. Als Vorbild für eine solche Struktur gilt der militärische Nachrichtendienst der USA, die Defense Intelligence Agency (DIA).

Von einem zusätzlichen geschlossenen Nachrichtendienst hält Erich Schmidt-Eenboom hingegen nichts. Dafür sei Deutschland zu klein, sagt er. Zudem hätte man dann zwei Nachrichtendienste, die sich nicht grün seien. Aus der Sicht des Geheimdienst-Experten sei der Vorschlag der ehemaligen BND-Chefs August Hanning und Gerhard Schindler, den BND aus der Unterstellung des Bundeskanzleramtes herauszulösen und dem Verteidigungsministerium zuzuordnen, zielführender. Wäre der BND dem Verteidigungsministerium unterstellt, sei es möglich, die vorhandenen nachrichtendienstlichen Strukturen viel enger an sich zu binden und zu integrieren. „Das halte ich für eine bessere Lösung als zwei konkurrierende Nachrichtendienste“, sagt Schmidt-Eenboom.

Dass die Frage nach einem besser aufgestellten militärischen Nachrichtenwesen immer wichtiger wird, zeigt nicht nur die sicherheitspolitisch angespannte Lage an der NATO-Ostflanke. Die Kompetenzen der Nachrichtendienste müssten mit dem Ziel hinterfragt werden, dass sie ihre Rolle zur Stärkung der gesamtstaatlichen Resilienz effizienter wahrnehmen können. Dazu ist in erster Linie ein besseres öffentliches Verständnis dafür notwendig, wie wichtig nachrichtendienstliche Erkenntnisse für die innere und äußere Sicherheit sind.