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Bundestag diskutiert erstmals über einen Veteranentag




Symbolbild: Soldaten vor dem Reichstagsgebäude in Berlin.

Foto: Bundeswehr/Wilke

veteranen

Ab heute Abend befasst sich der Deutsche Bundestag erstmals mit der Einführung eines Veteranentages in Deutschland. Bereits Ende Juni hatten der Reservistenverband und der Bund Deutscher Einsatzveteranen sich in einem Brief an Verteidigungsminister Boris Pistorius für die Einführung eines solchen Tages nachdrücklich ausgesprochen und damit die Diskussion hierüber ausgelöst.

Der Minister hatte in der Folge mehrfach betont, dass die Initiative für einen solchen Tag seiner Auffassung nach aus dem Parlament kommen müsse. Verbandspräsident Prof. Dr. Patrick Sensburg begrüßt, dass das Thema nun auf der Tagesordnung des Bundestages steht: „Der Soldatenberuf ist kein Beruf wie jeder andere. Die Bereitschaft der Frauen und Männer in Uniform im schlimmsten Fall Gesundheit und Leben für unsere Demokratie und für Freiheit, Sicherheit und Frieden einzusetzen, muss endlich mehr Wahrnehmung und Anerkennung in unserer Gesellschaft finden. Deshalb haben wir diese Initiative bereits im Vorfeld der Invictus Games in Zusammenarbeit mit dem Bund Deutscher Einsatzveteranen ergriffen.“ Der Reservistenverband hatte einen solchen Veteranentag erstmals 2018 im Rahmen eines Zehn-Punkte-Plans für die Veteranenarbeit ins Spiel gebracht – hier nachlesen.

„Mehr Sichtbarkeit schaffen“

Der frühere Bundestagsabgeordnete Oberst d.R. Prof. Dr. Sensburg ergänzt: „Es geht darum, endlich mehr Sichtbarkeit für die Menschen zu schaffen, die sich unter Einsatz ihrer geistigen und körperlichen Gesundheit dem Dienst für unser Land verschrieben haben und gleichzeitig Menschen aus der Mitte unserer Gesellschaft sind. Ein offizieller Veteranentag soll ein breites öffentliches Bewusstsein für die Opfer und die Leistung schaffen, die von Uniformträgerinnen und Uniformträgern täglich erbracht werden. Sie leisten ihren Dienst nicht nur um ihrer Selbstwillen, sondern tun dies auch für die Sicherheit und Freiheit unserer pluralistischen und offenen Demokratie. Deshalb wollen wir den Deutschen Bundestag ermutigen ein deutliches Zeichen der Anerkennung vorzunehmen und der Gesellschaft die Möglichkeit zu mehr Teilhabe einräumen.“

Die Forderung einer Einführung eines Veteranentags des Reservistenverbandes reiht sich damit ein in die Liste prominenter Unterstützer eines solchen Tages. Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Verteidigungsminister Boris Pistorius, die Wehrbeauftragte Dr. Eva Högl, der nordrheinwestfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst, und der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes André Wüstner hatten sich jüngst für einen Veteranentag ausgesprochen.

Auftakt für eine dauerhafte Kultur des Respekts

Nun ist ein solcher Veteranentag also erstmals Thema im Parlament. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat hierzu einen Antrag zur Debatte am 21. September 2023 im Deutschen Bundestag eingebracht. Der verteidigungspolitische Sprecher Florian Hahn sagt: „Den mehr als 10 Millionen Frauen und Männern der Bundeswehr, die unter teils gefährlichen Bedingungen, persönlichen Entbehrungen sowie körperlichen und seelischen Härten für Frieden, Freiheit und die Sicherheit Deutschlands seit der Gründung der Bundeswehr einstanden und einstehen, gebührt unser Respekt und unsere Anerkennung. In einer Welt voller Bedrohungen gilt es die Bereitschaft, im Falle eines Falles das Leben als höchste Gut für die Sicherheit, Freiheit und die Werte unseres Landes einzusetzen, besonders zu würdigen und den Einsatz noch mehr in das Bewusstsein aller Menschen zu bringen.“

Kerstin Vieregge, Obfrau im Verteidigungsausschuss ergänzt: „Die Invictus-Games in Düsseldorf unterstrichen eindringlich die Bedeutung einer ausgeprägten Veteranenkultur in Deutschland. Ein Veteranentag wäre ein bedeutender Schritt, um die Anerkennung und Wertschätzung unserer Veteranen in der Gesellschaft zu stärken. Dieser Tag sollte jedoch nur der Beginn sein: Es ist unsere Aufgabe, in Deutschland eine dauerhafte Kultur des Respekts und der Würdigung für unsere Veteranen zu schaffen. Auch wenn echte Wertschätzung nicht erzwungen werden kann, bekräftigen wir als CDU/CSU-Fraktion mit diesem Antrag unser unerschütterliches Engagement in dieser Angelegenheit.“

Selbst wenn es heute Abend noch keine Entscheidung über die Einführung eines Veteranentages geben sollte, so ist es doch ein deutliches Zeichen an das Parlament und an die Fraktionen der Ampel-Regierung. Der Reservistenverband ist bereit, dazu beizutragen, einen solchen Veteranentag mit Leben und Inhalten zu füllen.


Aktualisierung (22.09.): Die von der CDU/CSU-Fraktion in den Bundestag eingebrachte Forderung nach einem Veteranentag wurde nach der ersten Lesung am Donnerstagabend zur weiteren Beratung an den Verteidigungsausschuss überwiesen. In dem entsprechenden Antrag (20/8403) spricht sich die Unionsfraktion dafür aus, diesen Veteranentag jährlich am 12. November zu feiern, dem Gründungstag der Bundeswehr. bundestag.de

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