Bundeswehr: Stunden der Wahrheit im Ausschuss
Bekannt wurde nach Meldungen des Handelsblatts bereits, dass Generalinspekteur Volker Wieker das Beschaffungswesen der Truppe als "desaströs" bezeichnet hat. Der Vier-Sterne-General spricht von "zersplitterten Zuständigkeiten, Einflussnahme von außen und unzureichender Finanzausstattung".
Das Beschaffungswesen obliegt im Wesentlichen dem Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung in Koblenz. Dabei handelt es sich um eine mit zivilen Beamten besetzte Behörde – sie hat rund 8.500 Mitarbeiter. Insgesamt gibt es bei der Bundeswehr neben den 250.000 Soldaten noch 75.000 zivile Beamte und Angestellte in der Wehrverwaltung. 47.938 Mitarbeiter sollen von den vormals rund 123.000 bis Ende dieses Jahres bereits abgebaut sein.
Ob es zu weiteren Einsparungen beim Personal in diesem Bereich kommen wird, ist noch offen. Die Kritik des Generalinspekteurs lässt einen solchen Schluss durchaus zu. Der Personalabbau dürfte hier jedoch schwieriger sein als bei den Soldaten. Bei den Mitarbeitern ohne Uniform handelt es sich durchweg um Beamte und langjährig Beschäftigte im öffentlichen Dienst. Sie können meist nicht entlassen werden.
Am Morgen tagte das Bundeskabinett und brachte sein Haushaltsbegleitgesetz für das kommende Jahr auf den Weg. Bis 2014 will Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) 80 Milliarden Euro einsparen. Der Anteil der Bundeswehr soll 8,3 Milliarden Euro betragen. Minister zu Guttenberg will am späten Nachmittag vor die Presse treten.
Zu der heutigen Unterrichtung des Verteidigungsausschusses kam es auf Antrag der Oppositionsparteien, die sich bisher schlecht über die fünf Modelle zu Guttenbergs informiert fühlten. Weitere Berichte folgen am Freitag.
Detlef Struckhof
Bild: Verteidigungsminister zu Guttenberg
eilt zu einer Sitzung (Archivfoto: Barbara Damm)