Was berichten die Medien über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird!
Übersicht: Hier leistet die Bundeswehr Amtshilfe
Freitag, 19. März: Die Luftwaffe der Bundeswehr wird 80 Beatmungsgeräte in das schwer von der Corona-Pandemie getroffene Brasilien fliegen. Die deutsche Hilfe soll am Freitag kommender Woche von Köln aus starten und am folgenden Tag in Manaus landen. dpa-Meldung (via n-tv.de)
Freitag, 19. März: Seit 60 Jahren fliegt die Bundeswehr Spähdrohnen, nun sollen sie bewaffnet werden. In einer Studie beschreibt der Autor alle deutschen Militärdrohnen und die Rolle des Airbus-Konzerns. Telepolis
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Freitag, 19. März: Vor zehn Jahren unterstützte die NATO die Rebellengruppen in Libyen, die sich gegen Machthaber Muammar al-Gaddafi erhoben hatten. Doch die mit der Intervention verbundenen Hoffnungen erfüllten sich kaum. Eine Bilanz. Deutsche Welle
Freitag, 19. März: Der Schützenpanzer Puma, der in der Bundeswehr den bald 50 Jahre alten Marder ablösen soll, ist nach Jahren der Nachbesserungen so weit, wie ihn die Bundeswehr haben möchte: Das Heer erklärte die Einsatzreife, oder, wie es korrekt heißt, die taktische Gefechtstauglichkeit des Schützenpanzers. augengeradeaus.net
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Freitag, 19. März: Die USA werfen China die Gefährdung der weltweiten Stabilität vor. Das erste Treffen des neuen Außenministers Blinken mit seinem chinesischen Kollegen Yang war von gegenseitigen Anschuldigungen geprägt. tagesschau.de
Donnerstag, 18. März: Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sieht die Bundeswehr bereit, um eigene Impfzentren zu eröffnen. Dann könnten rund um die Uhr und täglich 20.000 Impfdosen verabreicht werden. Nun muss Gesundheitsminister Jens Spahn entscheiden.
Donnerstag, 18. März: In Afghanistan steigt die Sorge vor neuen Angriffen der militant-islamistischen Taliban. Die Bundeswehr verstärkt dort nun deshalb ihren Selbstschutz. Die Taliban hatten angekündigt, sich nach dem 30. April nicht mehr an einen Waffenstillstand gebunden zu fühlen. RedaktionsNetzwerk Deutschland
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Donnerstag, 18. März: Das Bundeskabinett will die deutsche Beteiligung an zwei Marine-Einsätzen der Europäischen Union (EU) um ein weiteres Jahr verlängern. Die Ministerrunde beschloss dazu am Mittwoch eine Fortsetzung der deutschen Beiträge zur „Operation Irini“ im Mittelmeer und zu dem Anti-Piraterie-Einsatz „Atalanta“ bis zum 30. April 2022. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)
Donnerstag, 18. März: Donnerstag ist Podcast-Tag bei der Bundeswehr. Thema in dieser Woche ist die Innovation Challenge, über die wir hier im Newsblog schon an verschiedenen Stellen berichtet haben.
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Donnerstag, 18. März: US-Präsident Joe Biden hat neben Huawei und ZTE drei weitere chinesische Unternehmen auf die schwarze Liste gesetzt. Davon ist auch die deutsche Bundeswehr betroffen – aber sie steht damit bei Weitem nicht alleine da, wie die WirtschaftsWoche berichtet.
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Donnerstag, 18. März: Beim Kommando Spezialkräfte sind große Mengen Munition verschwunden. Nun stellt sich heraus, dass die Inventur-Daten des Jahres 2018 gelöscht wurden. Im Visier der Ermittlungen steht ein Oberstleutnant. mdr.de
Donnerstag, 18. März: Wegen angeblicher Einmischung in die US-Wahl hat US-Präsident Biden seinem russischen Amtskollegen Putin mit Konsequenzen gedroht. Moskau reagierte empört und beorderte seinen Botschafter in Washington zurück. tagesschau.de
Donnerstag, 18. März: Ein Soldat in voller Ausrüstung mit Sturmgewehr hat in Erfurt für einen größeren Polizeieinsatz ausgelöst. Dabei befand er sich nur auf dem Fußmarsch zum Übungsplatz. Thüringer Allgemeine
Mittwoch, 17. März: „Mit dem Konzept der Reserve des Heeres gehen wir den richtigen Weg, um die künftigen Verpflichtungen des Heeres erfolgreich erfüllen zu können“, sagte Generalleutnant Johann Langenegger, Stellvertreter des Inspekteurs des Heeres. Das neue Konzept der Reserve des Heeres stand im Mittelpunkt bei „seiner“ Tagung am vergangenen Freitag.
Der entsprechende Beitrag auf der Homepage der Bundeswehr ist heute erschienen.
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Mittwoch, 17. März: Der Wehretat sollte nach den Worten von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer trotz der immensen Kosten zur Bewältigung der Corona-Pandemie nicht gekürzt werden: „Der Staat hat die Kernaufgabe, die Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten – unabhängig von der Kassenlage.“ dpa-Meldung (via handelsblatt.com)
Mittwoch, 17.März: An den Bundeswehr-Universitäten arbeitet man auch an der Zukunft der Bundeswehr – derzeit beispielsweise bei der aktuellen Innovation Challenge des Cyber Innovation Hubs. Die Bundeswehr-Redaktion mit einigen Teams über ihre Projekte gesprochen, die sie vor einer Jury präsentieren werden. Egal wie gut die Idee ist, letztlich ist dieser Pitch entscheidend.
Mittwoch, 17. März: Boris Johnson richtet Großbritanniens Außenpolitik neu aus. Den Anti-EU-Premier zieht es nach dem Brexit mehr denn je in die weite Welt hinaus. Beobachter sprechen von der größten Kursänderung seit Ende des Kalten Krieges. Deutsche Welle
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Mittwoch, 17. März: Weltweit Bündnispartner gegen den Klimawandel suchen; die Nato gegen russische Aggression stärken; der „strategischen Herausforderung“ Chinas durch eine Neuorientierung auf den indopazifischen Raum begegnen – die britische Regierung setzt sich post-Brexit außen- und sicherheitspolitisch ehrgeizige Ziele, schreibt die Frankfurter Rundschau.
Mittwoch, 17. März: Im vergangenen Jahr haben elf der 30 Nato-Länder das Ziel der Militärallianz bei den Verteidigungsausgaben erreicht, meldet der Deutschlandfunk. Wie die Nato in ihrem Jahresbericht mitteilte, sind darunter Frankreich, Norwegen und die Slowakei, die erstmals auf den Wert von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung gekommen sind. Deutschland lag mit knapp 1,6 Prozent unter der Vorgabe.
Dienstag, 16. März: US-Präsident Joe Biden läuft in Afghanistan die Zeit davon, schreibt die Neue Zürcher Zeitung. Sein Vorgänger Trump wollte nur eins: nichts wie weg. Nun zeichnet sich für Washington immer stärker die Wahl zwischen zwei unerwünschten Optionen ab.
Dienstag, 16. März: Der Friedensprozess in Afghanistan stockt. Der geplante Abzug der internationalen Truppen aus dem Land ist aufgeschoben und die Macht der Taliban wächst weiter – und mit ihr die Gewalt. Ein Treffen mit den möglichen Machthabern Afghanistans von morgen, die auf einen neuen Gottesstaat am Hindukusch hoffen. Deutsche Welle
Dienstag, 16. März: Wegen einer Erkrankung legt der CDU-Verteidigungsstaatssekretär Tauber sein Amt zu Ostern nieder. Der Schritt falle ihm „nicht leicht“, sagte der 46-Jährige. Eine Operation zwinge ihn zu einer längeren Auszeit. tagesschau.de
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Dienstag, 16. März: Zu wenig Geld, Personal und Befugnisse: Bisher ist das Bundesamt für Bevölkerungsschutz, kurz BBK, im Katastrophenfall ein zahnloser Tiger. Das soll sich mit einer grundlegenden Neuaufstellung nun ändern. Die Entwürfe liegen der Rheinischen Post exklusiv vor.
Dienstag, 16. März: Auf augengeradeaus.net gibt es den neuen Podcast „Sicherheitshalber“. Themen sind unter anderem die amerkanischen Außenpolitik und die Bundeswehr in den Sozialen Medien.
Montag, 15. März: Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, fordert mehr Personal, um gegen Rechtsextremismus insbesondere im Kommando Spezialkräfte (KSK) vorzugehen. Auch politische Bildung müsse wieder größer geschrieben werden, sagte Högl im Deutschlandfunk. Zum Afghanistan-Einsatz zog sie eine gemischte Bilanz.
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Montag, 15. März: Der internationale Waffenhandel bleibt laut dem Friedensforschungsinstitut Sipri auf hohem Niveau – das Wachstum ist allerdings ins Stocken geraten. Gegen diesen Trend steigerte Deutschland seine Rüstungsexporte deutlich. tagesschau.de
Montag, 15. März: Von Schafen in der Kaserne bis zur App für bessere Selbstorganisation: 82 Ideen wurden für die Innovation Challenge eingereicht, elf schaffen es vor eine Jury. In Zusammenarbeit mit den Universitäten in Hamburg und München fördert der Cyber Innovation Hub der Bundeswehr junge Intrapreneure und Innovationen in und für die Bundeswehr.
Rückblick aufs Wochenende
Annegret Kramp-Karrenbauer will Chinas Aktivitäten nun wohl mithilfe der Bundeswehr eindämmen. Eine Expertin spricht gegenüber merkur.de von einer „schärferen Tonlage“.
Am Samstag lief wieder eine Folge von „Streitkräfte und Strategien“. Die Sendung setzt sich kritisch mit aktuellen Fragen der Sicherheits- und Militärpolitik auseinander. zum Podcast
Sie fliegen Kampfflugzeuge und Hubschrauber. Sie springen aus Flugzeugen und fahren Panzer. In diesem Jahr feiert die Bundeswehr ein besonderes Jubiläum: Seit 20 Jahren stehen Frauen uneingeschränkt alle militärischen Laufbahnen offen. Bayerischer Rundfunk
Im Prozess gegen den Stabsfeldwebel Philipp S. urteilt das Gericht, der habe zwar Munition und Sprengstoff aus Beständen der Bundeswehr entwendet. Eine gefestigte rechtsextreme Haltung aber habe er nicht. sueddeutsche.de
Die evangelische Kirche hat eine neue Dienstvorschrift für den ethischen Unterricht in der Bundeswehr kritisiert, weil er von Dienstvorgesetzten erteilt werden soll. Der Militärbischof der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Bernhard Felmberg, sieht diese Neuordnung „sehr kritisch“, berichtet der Deutschlandfunk.
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat den Einsatz der Bundeswehr in der Corona-Pandemie gewürdigt. „Es ist unser bisher umfangreichster und längster Amtshilfeeinsatz“, sagte Kramp-Karrenbauer am Freitag bei einem Besuch des Kommandos Streitkräftebasis in Bonn. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)