Was berichten die Medien über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird!
Übersicht: Hier leistet die Bundeswehr Amtshilfe
Freitag, 9. April: Als eine Lehre aus der Corona-Krise fordern Deutschlands Kommunen eine dauerhafte Rolle für die Bundeswehr beim zivilen Bevölkerungsschutz. Die Pandemie sei nur eines von vielen vorstellbaren Katastrophenszenarien mit immensen Folgen für Bevölkerung und kritische Infrastrukturen. „Hier brauchen wir neue belastbare Strukturen“, sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes. Neue Osnabrücker Zeitung (Agenturmeldung)
Freitag, 9. April: Die Bundeskanzlerin hat mit dem russischen Präsidenten über die Lage an der ukrainischen Grenze gesprochen und zur Deeskalation aufgerufen. Putin wirft dem Nachbarland „provokative Handlungen“ vor. faz.net
siehe dazu auch: loyal-Onlineanalyse – Moskaus Säbelrasseln an der ukrainischen Grenze
Freitag, 9. April: RAM-Schutz im Eiltempo – gerade einmal zwei Monate nach Beginn des Vergabeverfahrens wurde vergangene Woche im BAAINBw ein Vertrag mit der Firma Thales über die Lieferung von fünf marktverfügbaren Warn- und Alarmierungssystemen zum Feldlagerschutz unterzeichnet. Laut Behörden-Spiegel handelt es sich dabei um das tragbare und schnell verlegbare System „Ground Alerter 10“.
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Freitag, 9. April: UNO-Generalsekretär Guterres hat alle Nicht-Unterzeichner-Staaten des Abkommens zum Verbot von Anti-Personen-Minen aufgefordert, ihre Haltung zu überdenken. Guterres erinnerte vor dem UNO-Sicherheitsrat in New York daran, dass bereits mehr als 160 Staaten dem 1999 verabschiedeten Vertrag beigetreten seien. deutschlandfunk.de
Freitag, 9. April: In Nordirland mehren sich die Krisensymptome, analysiert die Tagesschau. Alte Feindschaften zwischen Sinn Féin und Unionisten brechen wieder auf. Doch auch Brexit und Lockdown verunsichern die Menschen.
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Freitag, 9. April: Am Rio Arauca toben Kämpfe, Menschen sterben und fliehen. Es geht um Drogenschmuggel im Grenzgebiet zwischen Venezuela und Kolumbien. Die Präsidenten beider Staaten machen daraus einen Systemstreit. tagesschau.de
Donnerstag, 8. April: Die Bundesregierung hat sich positiv zur ersten Runde der Atomgespräche mit dem Iran in Wien geäußert. Ein Vertreter des Auswärtigen Amts sagte in Berlin, die Verhandlungen seien konstruktiv gewesen. Alle Beteiligten hätten sich für eine vollständige Rückkehr zum Atomabkommen ausgesprochen. deutschlandfunk.de
Donnerstag, 8. April: Ein dänischer Dokumentarist belegt, wie Nordkorea weltweit mit Waffen und Drogen handelt, um an Devisen zu kommen. Dazu hat er zwei „Maulwürfe“ nach Nordkorea geschickt. Die Geschichte klingt unglaublich, doch Experten halten sie für glaubwürdig. Zu sehen ist die zweiteilige Doku seit dieser Woche in der ZDF-Mediathek. Berichtet haben neben anderen die Neue Zürcher Zeitung sowie jüngst die FAZ.
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Donnerstag, 8. April: Höxter ist der einzige Standort in NRW für den neuen Heimatschutz-Dienst. Der WDR berichtete darüber gestern Abend in seiner Lokalzeit aus Ostwestfalen-Lippe.
Donnerstag, 8. April: Mit dem neuen Wehrdienst im Heimatschutz will die Bundeswehr mehr Freiwillige für sich gewinnen. Kritiker befürchten eine Konkurrenz zu zivilen Programmen. Eine Übersicht liefert die Süddeutsche Zeitung.
Donnerstag, 8. April: Donnerstag ist Podcast-Tag bei der Bundeswehr. In dieser Woche geht es um das Soldatengesetz, das am 1. April 65 Jahre alt wurde. Grund genug also für Hauptfeldwebel Tobi Hennig und Hauptfeldwebel Sam Hansen, sich dieses Gesetz einmal genauer anzuschauen. Normalerweise heißt es ja, dass die Gesetzeslehre sehr trocken sei. Trotzdem haben die beiden Redakteure von Radio Andernach in der aktuellen Folge des Funkkreis-Podcasts auch viel zu lachen gehabt.
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Donnerstag, 8. April: Die Vereinigten Staaten einigen sich mit dem Irak auf einen Plan zum Truppenabzug aus dem Land. Ein Zeitpunkt steht noch nicht fest. Bleiben sollen Ausbildungseinheiten. ZEIT online
Mittwoch, 7. April: Seit mehr als einem Jahr unterstützt die Bundeswehr Bund und Länder, Städte und Kommunen bei der Bewältigung der Corona-Pandemie. Damit ist dies der bisher längste und umfangreichste Amtshilfeeinsatz in der Geschichte der Truppe. Zivile und militärische Experten haben daher miteinander über ihre bisherigen Erfahrungen gesprochen und zur Podiumsdiskussion eingeladen. bundeswehr.de
Mittwoch, 7. April: Nach der Vorstellung gestern in der Bundespressekonferenz brichten zahlreiche Medien über den neuen freiwilligen Wehrdienst im Heimatschutz („Dein Jahr für Deutschland“) – unter anderem der Deutschlandfunk, die Frankfurter Allgemeine und die Deutsche Welle.
Ergänzend dazu: Tagesbefehl des Generalinspekteurs
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Mittwoch, 7. April: Das ukrainische Militär meldet den Tod zweier Soldaten im Donbass. Präsident Selenskyj forderte die NATO zu mehr Abschreckung gegenüber Russland auf – der Kreml wirft hingegen Kiew Aggression vor. tagesschau.de
Mittwoch, 7. April: Die Heeresflieger der Bundeswehr üben mit neuen Helikoptern den Einsatz im Gebirge. Die H145, der neue Such- und Rettungshubschrauber der Bundeswehr, wurde erst Ende 2020 in Dienst gestellt. Bayerischer Rundfunk
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Mittwoch, 7. April: Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer hat mit ihren Amtskollegen João Gomes Cravinho aus Portugal und Matej Tonin aus Slowenien per Videokonferenz gesprochen. Die Minister knüpften an ihr virtuelles Trio-Gespräch vom 3. Februar 2021 an. Sie zogen ein positives Fazit der sanitätsdienstlichen Unterstützung der Bundeswehr in Portugal und besprachen die fortlaufenden Arbeiten am neuen Grundlagendokument „Strategischer Kompass“. Pressemeldung des BMVg
Mittwoch, 7. April: EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Ratspräsident Michel stellen der Türkei bei ihrem Besuch in Ankara eine stärkere Zusammenarbeit in der Wirtschaft und bei der Migration in Aussicht. Sie soll aber „umkehrbar“ sein. sueddeutsche.de
Dienstag, 6. April: Dass der Dienst später ganz anders aussieht, als er vorher dargestellt wurde, sei für viele ein Problem, sagt Eva Högl. Beim neuen Dienst für den Heimatschutz will die Wehrbeauftragte diesen Fehler nicht wieder sehen. faz.net
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Dienstag, 6. April: Am Dienstag treten die ersten Rekrutinnen und Rekruten den neuen „Freiwilligendienst im Heimatschutz“ bei der Bundeswehr an. Doch die von der Verteidigungsministerin persönlich vorangetriebene Initiative ist umstritten. tagesschau.de
Dienstag, 6. April: Die Bundeswehr startet ihre Ausbildung freiwilliger Wehrdienstleistender als Heimatschützer. Die Nachfrage nach dem Angebot ist groß. waz.de
Dienstag, 6. April: Heute tritt der erste Jahrgang des sogenannten Freiwilligen Wehrdienstes im Heimatschutz seinen Dienst an, berichtet auch der Deutschlandfunk.
Dienstag, 6. April: Die NATO warnt die Regierung in Moskau vor einer Eskalation des Ukraine-Konflikts. Die Alliierten seien besorgt über Russlands militärische Aktivitäten. ZEIT online
Rückblick auf das lange Oster-Wochenende
Mehr Soldaten, mehr Waffen, mehr Ausrüstung – die Bundeswehr bereitet sich auf neue Angriffe der Taliban vor. Grund: Entgegen Absprachen bleiben die internationalen Truppen länger im Land. tagesschau.de
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Nun scheint sie doch Fahrt aufzunehmen, die deutsche Impfkampagne. Im saarländischen Lebach eröffnete das erste Impfzentrum der Bundeswehr, in dem sieben Tage die Woche rund um die Uhr die Spritzen gesetzt werden. Bis zu 28 könnten es werden, wenn die Bundesländer sie als Amtshilfe beantragen. dpa-Meldung (via Berliner Kurier)
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