Bundeswehr und Reserve – Newsblog KW 15

Übersicht: Hier leistet die Bundeswehr Amtshilfe

Freitag, 16. April: Zu einer virtuellen Podiumsdiskussion lädt die Landesgruppe Schleswig-Holstein für den kommenden Dienstag ein (19 bis 20 Uhr). Titel: „Mein Beruf: Reservist?“. Eine große Anzahl von Kameradinnen und Kameraden üben jedes Jahr 10 Monate in unterschiedlichsten Verwendungen. Wiederum andere nutzen das Angebot der Bundeswehr und verpflichten sich als Wiedereinsteller auf Zeit – einige mit dem Ziel der Übernahme zum Berufssoldaten. Beide Möglichkeiten bieten ihre Vor- und Nachteile. Weitere Infos (PDF) / Anmeldung unter schleswig-holstein@reservistenverband.de.

Freitag, 16. April: Die Bundeswehr könnte noch vor den US-Truppen aus Afghanistan abziehen: Ein Zeitfenster bis Mitte August halte sie für machbar, sagte Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer in der ARD.

Siehe dazu auch: Tagesbefehl zum Afghanistan-Abzug

Freitag, 16. April: US-Präsident Biden will zum 11. September alle Truppen aus Afghanistan abziehen. Um das Vorgehen zu koordinieren, ist sein Außenminister Antony Blinken bereits jetzt überraschend nach Kabul gereist. SPIEGEL online

Freitag, 16. April: Die amerikanischen Truppen wollen so schnell wie möglich hinaus aus Afghanistan. Aus Logar sind sie bereits abgezogen. Was lassen sie zurück? Ein Besuch in einer der unsichersten Provinzen Afghanistans. Neue Zürcher Zeitung

Freitag, 16. April: Die USA unter Joe Biden und die Europäer sollten den Konflikt mit Russland und Wladimir Putin nicht anheizen, sondern befrieden – der Leitartikel in der Frankfurter Rundschau.

Freitag, 16. April: Russland hat zusätzliche Truppen an die Grenze zur Ukraine verlegt. Routine, wie Moskau behauptet, oder bahnt sich eine Intervention an? Die Russland-Expertin Stewart analysiert im Interview, dass so nicht nur auf die Ukraine Druck ausgeübt wird.

Freitag, 16. April: Die Ukraine sieht sich durch Russland bedroht und möchte deshalb Mitglied der Nato werden. Ein Beitritt steht vorerst aber nicht an. Kiew verliert zunehmend die Geduld – und droht mit Aufrüstung. dpa (via WELT online)

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Donnerstag, 15. April: Die Landesgruppe Baden-Württemberg lädt für den kommenden Mittwoch zur nächsten Ausgabe von „Reserve on Air“ ein. Diesmal geht es um die Spannungen zwischen den USA und China und um die Frage nach einer strategischen Neubewertung unter neuen Vorzeichen. Die Veranstaltung findet via MS Teams statt. Dem Online-Vortrag schließt sich eine Fragerunde an. Anmeldungen sind bis zum 18. April möglich. Ich bin dabei

Donnerstag, 15. April: Mehr als 150.000 deutsche Soldaten haben seit 2001 in Afghanistan gedient. Inzwischen bereitet sich auch die Bundeswehr auf den Abzug vor – ohne die Amerikaner wäre sie dort kaum einsatzfähig, schreibt die Frankfurter Allgemeine.

Donnerstag, 15. April: Bis zum 20. Jahrestag der Anschläge vom 11. September soll der US-Truppenabzug aus Afghanistan abgeschlossen sein. Auch die Bundeswehr wird dann spätestens das Land verlassen. Doch die Sorgen sind größer als die Erleichterung, analysiert die Tagesschau.

Donnerstag, 15. April: Die Bundeswehr hatte jüngst von der Ablehnung des Impfstoffes AstraZeneca durch die Menschen der Priorisierungsgruppe 1 in der deutschen Bevölkerung profitiert, da hierdurch nicht genutzter Impfstoff für die Soldaten verwendet werden konnte. Dies ist nun allerdings vorbei, da sich auch der Sanitätsdienst der Bundeswehr nach den Vorgaben der Ständigen Impfkommission zu richten hat. Behörden-Spiegel

Donnerstag, 15. April: Trotz Waffenruhe sind die Kämpfe in der Ostukraine wieder aufgeflammt. Die Bundeskanzlerin und der US-Präsident verlangen von Russland, die Truppen an der Grenze zur Ukraine abzuziehen – Moskau spricht von „Kampftraining“. SPIEGEL online

Donnerstag, 15. April: Wie bewerten Deutschland, die Nato und die USA den doppelten Truppenaufmarsch Russlands an der ukrainischen Grenze? Und wie können sie reagieren? Eine Analyse gibt es im Tagesspiegel.

Donnerstag, 15. April: Donnerstag ist Podcast-Tag bei der Bundeswehr. In dieser Woche ist das Bundeswehr-Sozialwerk Thema im „Funkkreis“. Sind die finanziellen Nöte groß oder gibt es einen Pflegefall in der Familie, steht Bundeswehrangehörigen das Bundeswehr-Sozialwerk zur Seite. Wie die Hilfen konkret aussehen, erläutert Stefan Schäfer, stellvertretender Bundesvorsitzender. Sie dazu auch: Ein Hilfswerk braucht jetzt Hilfe

Donnerstag, 15. April: Trotz haushaltsrechtlicher Bedenken hat der Haushaltsausschuss des Bundestages der Entwicklung und Beschaffung der Eurodrohne gemeinsam mit Frankreich, Italien und Spanien zugestimmt. augengeradeaus.net

Donnerstag, 15. April: Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich heute mit ihrer Amtskollegin Viola Amherd ausgetauscht. Im Mittelpunkt der Videokonferenz standen die engen bilateralen Beziehungen, welche die Schweiz und Deutschland bei der militärischen Ausbildung wie auch bei Einsätzen pflegen. Thematisch ging es dabei um den Westbalkan und den gemeinsamen Einsatz im Rahmen der friedensfördernden Mission KFOR im Kosovo. Vor diesem Hintergrund bekräftigte Kramp-Karrenbauer, die Schweiz sei für Deutschland ein integraler Teil europäischer Sicherheitsarchitektur.

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Mittwoch, 14. April: US-Präsident Joe Biden will nach Angaben aus Regierungskreisen alle US-Truppen aus Afghanistan bis zum 11. September abziehen – dem 20. Jahrestag der Terroranschläge von New York und Washington. Ein hochrangiger US-Regierungsvertreter sagte nach übereinstimmenden Agenturberichten, der Abzug solle noch vor dem 1. Mai beginnen und spätestens bis zum 11. September abgeschlossen sein. tagesschau.de

Mittwoch, 14. April: US-Verteidigungsminister Lloyd Austin kündigt an, dass die US-Truppen in Deutschland nun doch nicht abgezogen, sondern aufgestockt werden – und erwartet dafür natürlich Gegenleistungen. Doch die Bundesregierung hat wenig zu bieten, meint WELT online.

Mittwoch, 14. April: Im Landkreis Hof soll demnächst ein zusätzliches Impfzentrum der Bundeswehr eingerichtet werden. Es soll das bestehende kommunale Impfzentrum ergänzen und mit zusätzlichem Impfstoff ausgestattet werden, berichtet die Frankenpost.

Mittwoch, 14. April: Außenminister Maas und Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer haben heute erstmals gemeinsam mit ihren japanischen Amtskollegen, Außenminister Motegi und Verteidigungsminister Kishi, per Videokonferenz politische und sicherheitspolitische Konsultationen geführt. Statements dazu auf bmvg.de.

Mittwoch, 14. April: Russland hat Truppen an der Grenze zur Ukraine aufmarschieren lassen – damit wächst die Sorge, dass der Konflikt erneut aufflammen könnte. US-Präsident Biden hat Kremlchef Putin nun ein Gipfeltreffen vorgeschlagen. tagesschau.de

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Dienstag, 13. April: Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich heute mit ihrem amerikanischen Amtskollegen Lloyd Austin zu Gesprächen getroffen. Erste Ergebnisse des Treffens:

Die US-Truppen, die in Deutschland stationiert sind, werden nicht abgezogen, sondern um 500 verstärkt.

Einstehen für freie Seewege, Menschenrechte, Multilateralismus, insbesondere auch im Indopazifik.

„Die NATO ist ein Team“

Dienstag, 13. April: Zum ersten Mal hat die neue Veranstaltungsreihe „Gespräche am Ehrenmal“ stattgefunden. Dr. Anja Seiffert, Professor Dr. Sönke Neitzel und Oberst Dr. Sven Lange sprachen mit der Moderatorin Dr. Astrid Irrgang in Berlin über das Selbstverständnis der Bundeswehr und dessen Auswirkung auf die Traditionspflege und die Bedürfnisse der Soldatinnen und Soldaten. bmvg.de

Dienstag, 13. April: Was hat Russland in der Ostukraine vor? Bloße Machtdemonstration oder Vorbereitung einer Annexion? tagesschau.de

Meinung dazu auf sueddeutsche.de

Dienstag, 13. April: Gestern tagte der Verteidigungsaussschuss des Bundestags für eine Sondersitzung zum Thema Rückgabeaktion von Munition beim KSK. Nach vier Stunden gab es jedoch weiterhin keine neuen Erkenntnisse, die über den bisherigen Sachstand hinaus gehen. Aus diesem Grund beschäftigt sich der Verteidigungsausschuss in einer weiteren Sondersitzung am 3. Mai mit dem Thema. augengeradeaus.net

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat dem Koalitionspartner SPD vorgeworfen, sich beim Thema der Anschaffung bewaffneter Drohnen aus der Verantwortung zu stehlen. „Natürlich kann man in dieser Frage unterschiedlicher Auffassung sein.  Aber irgendwann muss man mal entscheiden, wo man steht“, sagte Kramp-Karrenbauer in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin Focus.