Was berichten die Medien über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird!
Übersicht: Hier leistet die Bundeswehr Amtshilfe
Freitag, 30. April: Das Verteidigungsministerium hat am Donnerstag jede Verbindung einer Telegram-Gruppe angeblicher Veteranen zur Bundeswehr zurückgewiesen, schreibt die dpa (via t-online.de). Die Gruppe beansprucht für sich, ehemalige Angehörige der Bundeswehr und der Nationalen Volksarmee (NVA) zu vereinen und sich an die Spitze von Corona-Demonstrationen stellen zu wollen. Auch der Reservistenverband distanziert sich.
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Freitag, 30. April: Für die Bundeswehr in Afghanistan beginnt nun die heikle Phase des Abzugs. Das Verteidigungsministerium rechnet mit Angriffen der Taliban. Wie schützen sich die Soldaten? tagesschau.de
Freitag, 30. April: Außenminister Maas verweist zum Beginn des Bundeswehr-Abzugs auf Erfolge und verspricht in Kabul weitere Hilfe. Berlin hätte lieber Friedensverhandlungen mit den Taliban abgewartet. sueddeutsche.de
Freitag, 30. April: Die 2015 begonnene Sanierung des Marineschulschiffs „Gorch Fock“ zögert sich weiter hinaus. Statt im Mai soll der Dreimaster erst im Spätsommer fertig sein. Der Grund: Corona. NDR.de
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Freitag, 30. April: Der neue „Gefechtshelm schwer Zwischenlösung” der Bundeswehr ist auf dem Weg in die Truppe. Nach einer umfangreichen Auswahlerprobung fiel die Entscheidung zur Beschaffung im Herbst 2020. Nun laufen die ersten 1.000 Helme des kanadischen Herstellers Galvion bei der Bundeswehr zu. Der Helm erfüllt alle an ihn gestellten Anforderungen. bundeswehr.de
Freitag, 30. April: Die Bundeswehr-Universität in Hamburg soll militärischer Sicherheitsbereich werden. Die Pläne des Bundesverteidigungsministeriums stoßen bei vielen Beschäftigten der Helmut-Schmidt-Uni jedoch auf Widerstand, wie der NDR berichtet.
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Freitag, 30. April: Nach dem Tod von 53 Besatzungsmitgliedern eines gesunkenen U-Boots haben U-Boot-Fahrer sowie weitere Vertreter der deutschen und der indonesischen Marine am Donnerstag einen Kranz niedergelegt. Das U-Boot war in der vergangenen Woche vor der Küste Balis verschwunden. Ein Tauchroboter fand das Wrack in mehr als 800 Metern Tiefe. rnd.de
Donnerstag, 29. April: Zu zwei Online-Veranstaltungen laden die Landesgruppe Niedersachsen und die Politische Bildungsstätte Helmstedt ein. Die Reihe „Reserve.Im.Fokus.“ startet am Montag, 10. Mai, mit einem Gespräch mit Prof. Dr. Patrick Sensburg MdB, Präsident des Reservistenverbandes. Thema: „Wir gegen Extremismus“. Los geht es um 18.30 Uhr. Anmeldungen sind unter info@reserveniedersachsen.de möglich. Schon einen Tag später, am 11. Mai, sind die Wehrbeauftragte Eva Högl und Falko Mohrs MdB zu Gast. Von 10 bis 12 Uhr geht es um „Staatsbürger in Uniform und Menschenwürde – nur Werte?“. Anmeldungen sind ebenfalls unter der oben genannten Mailadresse möglich.
Donnerstag, 29. April: Die Bundeswehr steht vor einer tiefgreifenden Reform: Nach Informationen von Business Insider wollen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Eberhard Zorn den Sanitätsdienst und die Streitkräftebasis als bislang eigenständige Organisationsbereiche auflösen. Betroffen sind fast 60.000 Soldaten und Zivilisten.
Donnerstag, 29. April: Wenn die Taliban wieder größeren Einfluss am Hindukusch gewinnen, könnte es noch mehr Flüchtlinge geben. Deshalb sollte Deutschland Afghanistan weiter beistehen, kommentiert die FAZ.
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Donnerstag, 29. April: Die Erleichterung über die Wahl von Joe Biden zum US-Präsidenten war groß in Berlin. Doch nach seinen ersten 100 Tagen im Amt zeigt sich auch: Stressfrei wird die Beziehung nicht. ARD-Analyse
Donnerstag, 29. April: In seiner ersten Rede vor dem Kongress kündigt US-Präsident Biden einen stärkeren Staat an. Die Demokratie müsse sich im Wettstreit mit autokratischen Systemen beweisen. sueddeutsche.de
Donnerstag, 29. April: Schon wieder Vizefreitag – das heißt: Podcast-Tag bei der Bundeswehr. Diesmal geht es um Videosprechstunden beim Arzt. Gordian Weber ist Oberfeldarzt am Bundeswehrkrankenhaus Berlin. Von Anfang an war er an der Entwicklung einer Online-Sprechstunde beteiligt. Redakteurin Barbara Gantenbein berichtet der Oberfeldarzt von seinen Erfahrungen mit der Online-Sprechstunde und erzählt, wie die Patientinnen und Patienten dieses Angebot finden.
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Donnerstag, 29. April: Die fröhlichen Hoffnungen auf Wandel durch Handel in China haben sich erledigt. Was nun? Die demokratischen Staaten der Erde brauchen dringend eine klare gemeinsame Linie gegenüber Peking, kommentiert Matthias Koch. Nur dann wird auch dem Westen möglich, was chinesische Denker ihrem eigenen Land seit Jahrtausenden empfehlen: Sieg ohne Krieg. rnd.de
Donnerstag, 29. April: Um die Stadt Marib im Norden des Jemen tobt eine Schlacht, die das Kräfteverhältnis im Bürgerkrieg und die Suche nach einem Ausweg erheblich beeinflussen könnte. Den Preis zahlt einmal mehr die Bevölkerung. tagesschau.de
Mittwoch, 28. April: Die internationale Corona-Hilfe für Indien läuft an. Auch die Bundesregierung schnürt ein Hilfspaket. Teil der Lieferungen könnten Sauerstoff, Beatmungsgeräte oder Medikamente sein, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Die Hilfe soll schnellstmöglich zur Verfügung gestellt werden. Das Verteidigungsministerium prüft Möglichkeiten zur Abgabe einer mobilen Sauerstoff-Herstellungsanlage sowie zur Transportunterstützung für weitere Hilfsgüter, berichtet die Süddeutsche in ihrem Überblick zur welweiten Coronalage.
Mittwoch, 28. April: Angesichts wachsender Bedrohungen verstärkt das Bundesverteidigungsministerium den Schutz deutscher Soldaten in Afghanistan. Der Einsatz „über den 30. April hinaus“ könne „zu einer höheren Gefährdung unserer Soldatinnen und Soldaten führen“, erklärte das Ministerium am Dienstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. „Wir nehmen die Drohungen der Taliban ernst und werden unser Kontingent robuster ausstatten.“ AFP-Meldung (via stern.de)
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Mittwoch, 28. April: Der Ukraine-Konflikt sorgt zwischen Russland und der Nato weiter für Spannungen. Moskau fühlt sich von der Nato und den USA zunehmend militärisch bedroht. Bundesaußenminister Heiko Maas erwartet indes, dass die russischen Truppen an der Grenze zur Ukraine und auf der Krim zügig abgezogen werden. rnd.de
Mittwoch, 28. April: Die Impfkampagne in Dortmund bekommt militärische Unterstützung: Die Bundeswehr hilft ab Mittwoch am Impfzentrum auf Phoenix-West aus. Bei ihrem Einsatz gibt es aber eine Einschränkung. Ruhr-Nachrichten
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Dienstag, 27. April: Die Zahlen aus dem aktuellen Sipri-Bericht sind oft Anlass für Forderungen, die Etats für die Streitkräfte zusammenzustreichen. Denen sollte die Politik gerade in Deutschland widerstehen, meint die SZ, und ordnet die Zahlen ein. Die Bundeswehr sei jeden Euro wert.
Dienstag, 27. April: Bei der Anschaffung eines neuen Sturmgewehrs für die Bundeswehr gibt es erneut Streitigkeiten um mögliche Patentverletzungen. Diesmal hat sich der US-Hersteller Magpul mit einem Rechtsanwaltsschreiben eingeschaltet. Es geht um 120.000 Sturmgewehre, die Heckler & Koch herstellen soll. rnd.de
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Dienstag, 27. April: Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Rolle der Bundeswehr beim Impfen nochmals hervorgehoben. Die Bundeswehr unterstütze bereits viele zivile Impfstellen und unterhalte ein eigenes Zentrum, das rund um die Uhr besetzt sei, so die Ministerin. In Zukunft könnten mehr der 24/7-Impfzentren mithilfe der Bundeswehr hinzukommen. rnd.de
Dienstag, 27. April: Die EU und Global Britain: Wie Großbritannien nach dem Brexit außen- und sicherheitspolitisch eingebunden werden kann, skizziert die Stiftung Wissenschaft und Politik in ihrer jüngsten Publikation.
Dienstag, 27. April: „Geschüttelt, nicht gerührt.“ In der Realität hat der Security Service wenig gemein mit dem Martini-Image aus den James-Bond-Filmen. Um Klischees entgegenzuwirken, geht die Behörde daher jetzt einen ungewöhnlichen Schritt. WELT online
Montag, 26. April: Die globalen Militärausgaben haben im vergangenen Jahr einen Rekordwert erreicht. Die USA bleiben mit Abstand das Land mit dem größten Rüstungsetat. Deutschland belegt Rang sieben. tagesschau.de
Montag, 26. April: Auch die Frankfurter Allgemeine beschäftigt sich mit dem jüngsten Sipri-Bericht: Ungeachtet der Corona-Pandemie haben Staaten weltweit ihre Rüstungsausgaben weiter erhöht. Laut Friedensforschern wenden sie nun beinahe zwei Billionen Dollar für die Verteidigung auf.
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Montag, 26. April: Bei einem Unfall auf der Autobahn A2 sind zwei Soldaten der Bundeswehr ums Leben gekommen. Die beiden Männer seien am Montag in einem Unimog mit einem Konvoi von insgesamt 27 Bundeswehrfahrzeugen zwischen dem Autobahndreieck Werder und der Anschlussstelle Lehnin unterwegs gewesen, berichtete ein Polizeisprecher. tagesspiegel.de
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Montag, 26. April: Mitglieder der Verfassungsorgane sollen sich ab 3. Mai gegen Covid-19 impfen lassen können. Wie das Gesundheitsministerium mitteilte, sollen die Abgeordneten und Juristen dafür die parlamentsärztliche Stelle und die Impfzentren des Bundes in Anspruch nehmen können, die von der Bundeswehr betrieben werden. deutschlandfunk.de
Rückblick aufs Wochenende
US-General Austin Scott Miller erklärte, nach fast 20 Jahren hätten die USA und die NATO den Truppenabzug faktisch eingeleitet. Für die Taliban hatte der Befehlshaber der US-Truppen eine eindringliche Warnung im Gepäck. Deutsche Welle
Die deutsche Armee hat zu wenige Helikopter. Sie muss sich deshalb beim Automobilclub ADAC welche mieten – wieder einmal. Das Geschäft funktioniert laut WELT online nach einem erstaunlichen Prinzip.
477 Verdachtsfälle rechtsextremer Umtriebe nahm der Militärische Abschirmdienst (MAD) 2020 neu auf. Die neue MAD-Chefin hat den Kampf gegen Rechtsextreme ganz oben auf ihrer Agenda. Doch aktuelle Zahlen gibt die Bundeswehr nicht heraus. rnd.de
Truppenbewegungen an der Grenze zur Ukraine, die Situation des Kreml-Kritikers Nawalny: Das Verhältnis zu Russland sei an einem Tiefpunkt, sagte Außenminister Maas im Bericht aus Berlin. Er setzt dennoch weiter auf Dialog.