Was berichten die Medien über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird!
Übersicht: Hier leistet die Bundeswehr Amtshilfe
Freitag, 7. Mai: Nicht vergessen! Heute Abend um 18 Uhr beginnt die nächste Online-Veranstaltung in unserer Reihe „Reserve und Demokratie – Wir gegen Extremismus“. Diesmal geht es um die Innere Führung als Gegenentwurf zu Totalitarismus, Extremismus und Personenkult. Zu sehen ist die Diskussion – auch ohne Registrierung – auf dem Facebook-Kanal des Reservistenverbandes.
Freitag, 7. Mai: Eine Untersuchung des MAD ruft Kritik hervor. 1.200 Reservisten dürfen nicht mehr an Übungen teilnehmen, weil sie als rechtsradikal eingestuft wurden. Doch die Beweislage ist oft sehr dünn. „Nicht ein einziger dieser Fälle würde einer rechtlichen Überprüfung standhalten“, sagte Verbandspräsident Patrick Sensburg. FOCUS online
Freitag, 7. Mai: Zeitsoldaten im 5. bis 8. Dienstjahr können bislang nicht fristlos entlassen werden. Das ist vor allem im Kampf gegen Rechtsextremisten in der Truppe ein Problem. Gegen eine geplante Gesetzesverschärfung von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer gibt es laut RedaktionsNetzwerk Deutschland jedoch Widerstand.
Freitag, 7. Mai: Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz hat das Verteidigungsministerium um Details der Pläne für eine Strukturreform der Bundeswehr gebeten. Für Rheinland-Pfalz seien das Kommando Sanitätsdienst in Koblenz, das Kommando Regionale Sanitätsdienstliche Unterstützung in Diez und der Sanitätsstandort Rennerod von sehr großer Bedeutung. dpa-Meldung (via ZEIT online)
Freitag, 7. Mai: Kinder, wo ist das Jahr geblieben? In gut einem Monat ist schon wieder Mitte Juni – und damit Tag der Bundeswehr, in diesem Jahr wieder rein digital. Am 12.6. werden sich im Internet-Live-Stream 16 Standorte der Bundeswehr mit all ihren Fähigkeiten und Facetten präsentieren. Auch die Heeressoldaten aus Munster sind dabei. Sie werden gemeinsam mit der Luftwaffe und dem Zentralen Sanitätsdienst ein Gefechtsszenario zeigen.
Freitag, 7. Mai: Vor knapp 20 Jahren wurde die Patenschaft zwischen der Stadt Bischofheim und der Bundeswehr aufgrund der Umstrukturierung der Truppe aufgelöst. Nun soll eine neue Kooperation mit der Truppenübungsplatzkommandantur Wildflecken geschlossen werden. Hintergründe kennt die Main-Post.
Freitag, 7. Mai: Bei 57 Bundeswehrangehörigen und auch bei Ex-Soldaten und Reservisten werden Waffen und Munition bei Hausdurchsuchungen gefunden. Oft sind es Zufallsfunde, da wegen anderer Delikte ermittelt wird. rnd.de
Donnerstag, 6. Mai: Donnerstag ist Podcast-Tag bei der Bundeswehr. In dieser Woche geht es um die Reserve! Oder genauer gesagt, um den Wiedereinstieg. Viele Reservedienstleistende haben nämlich. reichlich zivile Berufserfahrung, nicht alle von ihnen waren Zeitsoldaten. Bei manchen war die Wehrpflicht ihr letzter Berührungspunkt mit der Bundeswehr. Jetzt bringen sie ihre Berufserfahrung in die Reserve ein. Was sind das für Menschen? Was ist ihre Motivation? Die Poscast-Macher haben drei Reservisten gesprochen, die trotz ihres niedrigen Dienstgrades den Weg zurück in die Truppe fanden, darunter auch Stefanie Schnakenberg, Stellvertretende Vorsitzende der Landesgruppe Bremen des Reservistenverbandes.
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Donnerstag, 6. Mai: Die Bundeswehr soll neben dem Einsatzführungskommando für das Ausland auch ein Pendant für das Inland bekommen. Das Verteidigungsministerium will mit dieser und anderen grundlegenden Veränderungen die Einsatzbereitschaft der Armee erhöhen. In der Truppe regt sich laut n-tv.de Kritik. Auch rnd.de und die Tagesschau berichten.
Die Profilierung der Streitkräftebasis und des Sanitätswesens in der Pandemie haben der Bundeswehr neues Ansehen eingetragen, trotz gewisser Zweifel, ob die Aufstellung und Kräfteverteilung zwischen dem Nationalen Territorialen Befehlshaber und dem „Kommando Territoriale Aufgaben“ in Berlin ideal war. Das Ministerium möchte unabhängig von diesem Tagesgeschehen die Führungsfähigkeit der Bundeswehr verbessern, schreibt dazu die Frankfurter Allgemeine.
Donnerstag, 6. Mai: In Afghanistan nimmt die Bedrohung durch die Taliban weiter zu. Die USA unterstützen das Land auch weiterhin militärisch, trotz Truppenabzug. Jetzt flogen Kampfjets Luftangriffe auf die Taliban. AFP-Meldung (via t-online.de)
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Donnerstag, 6. Mai: Im Ernstfall will die Nato in kurzer Zeit 50.000 Soldaten nach Osten bewegen können. Doch dafür fehlt es an Infrastruktur. Nun beteiligen sich USA, Kanada und Norwegen am Ausbau. Washington verzichtet hier zwar auf eine Führungsrolle, verfolgt aber noch andere Interessen. WELT online
Donnerstag, 6. Mai: Chinas Einfluss auf die EU ist bereits unübersehbar. Daran ändert auch der vorläufige Stopp für das Investitionsabkommen nichts. Es wird Zeit für eine neue Chinapolitik, analysiert ZEIT online.
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Donnerstag, 6. Mai: Im Februar konnte die Münchner Sicherheitskonferenz nicht wie sonst als Präsenzveranstaltung stattfinden. Es fand ein virtuelles Sonderformat statt, doch die Veranstalter suchten für 2021 noch einen Ausweichtermin. Aber auch diese Pläne sind nun passé. Münchner Merkur
Donnerstag, 6. Mai: In ihrer Abschlusserklärung haben die G7-Außenminister Russland und China scharf kritisiert. Besorgt zeigten sie sich vor allem über Russlands „unverantwortliche und destabilisierende“ Haltung in der Ostukraine. tagesschau.de
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Mittwoch, 5. Mai: Die geplante Auflösung der Logistik-Truppe und des Sanitätsdienstes als eigenständige Org-Bereiche sorgt hinter den Kulissen der Streitkräfte weiter für Aufsehen. Wie Business Insider erfuhr, drohte nun sogar der oberste Arzt der Bundeswehr, Ulrich Baumgärtner, mit seinem Rücktritt vom Amt des Inspekteurs des Sanitätsdienstes.
Mittwoch, 5. Mai: Kürzlich hat der Abzug der Nato-Truppen aus Afghanistan begonnen. Aber das Land wird weiter von Gewalttaten erschüttert – eine gefährliche Lage für die deutschen Soldaten. Berlin schickt Eliteeinheiten. Lassen sich die Taliban davon beeindrucken? WELT online
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Mittwoch, 5. Mai: Die Bundeswehr hat seit Beginn der Coronapandemie bis Februar dieses Jahres 4.075 Hilfeleistungen übernommen. 3.502 davon seit Oktober 2020 mit Beginn der zweiten Coronawelle. An diesen mehr als 4.000 Einsätzen waren 47.868 Soldaten beteiligt. aerzteblatt.de
Mittwoch, 5. Mai: Vom Fliegerhorst Wunstorf (Region Hannover) heben heute zwei Transportmaschinen der Luftwaffe nach Indien ab, wie die Bundeswehr mitteilte. An Bord der A400M Flugzeuge befinden sich unter anderem Teile einer Sauerstoffanlage. Diese wird in Indien von Sanitätskräften der Bundeswehr in Empfang genommen. Hintergrund ist die verheerende Corona-Lage in dem Land. NDR.de
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Mittwoch, 5. Mai: Ex-US-Präsident Trump wollte sich in der Ukraine Wahlkampfmunition gegen seinen Rivalen Biden besorgen. Der ist nun US-Präsident. Zu Trumps Umtrieben wird ermittelt. Hat sich auch das US-Verhältnis zur Ukraine gewandelt? tagesschau.de
Dienstag, 4. Mai: Wie das Verteidigungsministerium gestern Abend noch mitteilte, hat sich das Amtsgericht Tübingen am Freitag mit einem Amtshilfeersuchen an das BMVg gewandt, welchem sofort zugestimmt wurde. Am Wochenende übergab Brigadegeneral Markus Kreitmayr, Kommandeur des Kommandos Spezialkräfte, sein dienstliches Mobiltelefon sowie ein dienstliches Tablet zur sogenannten Beweismittelsicherung an Feldjäger der Bundeswehr. Die Geräte werden nun seit Sonntag gemeinsam vom LKA und durch das CERTBw (Computer Emergency Response Team der Bundeswehr) ausgewertet. Hintergrund sind die Ermittlungen zur „Munitionsamnestie“ aus dem 1. Halbjahr 2020.
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Dienstag, 4. Mai: Da Estland, Lettland und Litauen keine eigenen Kampfjets besitzen, hat die Bundeswehr bisher ihren Luftraum bewacht. Nach acht Monaten übergibt die deutsche Luftwaffe die Nato-Mission nun an Italien. SPIEGEL online
Dienstag, 4. Mai: Im Verteidigungsministerium liegen Pläne für eine der größten Bundeswehr-Reformen seit Jahren. Doch die Wehrbeauftragte des Bundestages Högl bremst. sueddeutsche.de
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Dienstag, 4. Mai: China hat den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat übernommen. Seit dem Rückzug der USA von der internationalen Bühne unter Ex-Präsident Trump hatte das Land das Vakuum rücksichtslos gefüllt. tagesschau.de
Dienstag, 4. Mai: Mit dem beginnenden Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan verschärft sich die Sicherheitslage. Nun wird eine geplante Sammelabschiebung zunächst gestoppt. ZEIT online
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Dienstag, 4. Mai: Fans der Ironman-Filmreihe dürfte der Anblick bekannt vorkommen: Die britische Royal Army hat vor der Südküste Englands drei Tage lang einen Spezialanzug getestet, mit dem ein Soldat fliegen kann. Der eröffnet gänzlich neue Einsatzmöglichkeiten. Video auf WELT online
Montag, 3. Mai: Wie der Business Insider berichtet, wollen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Eberhard Zorn Mitte des Monats ihre Pläne für die Auflösung des Sanitätsdienstes und der Streitkräftebasis als eigenständige Organisationsbereiche vorstellen. Was bedeutet das für die Soldatinnen und Soldaten?
Montag, 3. Mai: Der US-Außenminister beklagt ein zunehmend aggressives Verhalten Chinas. Ein militärischer Konflikt mit der Volksrepublik sei jedoch nicht im Interesse der USA. ZEIT online
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Montag, 3. Mai: Die Linksfraktion fordert einen Abbruch der gerade begonnenen Nato-Übung „Defender Europe 2021“, weil dabei die Bundeswehr und ausländische Streitkräfte von den nächtlichen Ausgangssperren im Rahmen der Corona-Pandemie ausgenommen sind. Das berichtet die Neue Osnabrücker Zeitung.
Rückblick aufs Wochenende
Angesichts der dramatischen Pandemie-Lage in Indien sind am Samstagmorgen Soldaten des Sanitätsdienstes der Bundeswehr aus Koblenz zu einem Hilfseinsatz nach Neu-Delhi geflogen. Dort sollen sie eine Anlage installieren, die Sauerstoff für Corona-Erkrankte erzeugen soll. SWR.de
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Am Hindukusch bereitet die Bundeswehr künftig nur noch ihren Abzug aus dem Land vor. Damit endet ein 20 Jahre langer Einsatz, bei dem 59 deutsche Soldaten getötet wurden. ZEIT online
Der Abzug der Bundeswehr und der anderen Nato-Truppen aus Afghanistan hat offiziell begonnen. Das Kommando Spezialkräfte KSK soll den deutschen Abzug decken. Derweil herrschen in der afghanischen Armee Angst und Sorge, wie es danach weitergeht. MDR.de
Zu Beginn des offiziellen Abzugs der internationalen Truppen nach fast 20 Jahren Einsatz in Afghanistan bleibt die Lage in dem Krisenland angespannt. Am Wochenende wurden aus mehreren Provinzen des Landes Zwischenfälle und Gefechte gemeldet, denen afghanische Zivilisten oder Sicherheitskräfte zum Opfer fielen. rnd.de