Was berichten die Medien über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird!
Übersicht: Hier leistet die Bundeswehr Amtshilfe
Freitag, 21. Mai: Der Bundestag hat gestern Abend den Gesetzentwurf zur Sicherheitsüberprüfung von Reservistinnen und Reservisten angenommen. Die Drucksache kann hier als PDF heruntergeladen werden. Die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und den Grünen stimmten dafür, die AfD dagegen, die Linksfraktion enthielt sich.
Die Sicherheitsüberprüfung für Reservistinnen und Reservisten, die auf Grund einer Beorderung zu einer Dienstleistung bestimmt sind oder mit oder ohne Beorderung zu einer Dienstleistung herangezogen werden sollen, ermöglicht es, den Zugang dieses Personenkreises zu Waffen und Munition der Bundeswehr zu unterbinden, falls sicherheitserhebliche Erkenntnisse (z. B. im Zusammenhang mit Extremismus, Terrorismus, Gewaltgeneigtheit) einer Waffenaus- und Weiterbildung entgegenstehen. Mehr dazu auf bundestag.de – dort ist auch das Video zum Tagesordnungspunkt hinterlegt. Verbandspräsident Prof. Dr. Patrick Sensburg MdB spricht ab 26:18 Min.
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Freitag, 21. Mai: Nach dem brutalen Schlagabtausch zwischen militanten Palästinensern und Israel schweigen die Waffen seit dem frühen Morgen. Tausende feierten in Gaza die erste Nacht ohne Angriffe seit elf Tagen. Aber die Bilanz ist verheerend und Frieden nicht in Sicht. tagesschau.de
Freitag, 21. Mai: Ein neuer Schwerathlet für die Truppe: Der Pionierpanzer 3 Kodiak, der als Nachfolger des Dachs ab 2023 der Bundeswehr zulaufen soll, wurde in enger Zusammenarbeit mit der Schweizer Armee speziell für die Bedürfnisse moderner Pionierkräfte entwickelt. Der Behörden-Spiegel stellt ihn vor.
Freitag, 21. Mai: Der Bundestag hat entschieden, dass Soldaten entschädigt werden, die wegen ihrer Homosexualität benachteiligt wurden. Betroffene erhalten einen symbolischen Geldbetrag. ZEIT online
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Freitag, 21. Mai: In Frankfurt hat der Prozess gegen Bundeswehr-Offizier Franco A. begonnen, der sich als syrischer Flüchtling ausgab. Der Generalbundesanwalt wirft ihm vor, Anschläge geplant zu haben. Stuttgarter Nachrichten
Freitag, 21. Mai: Die Regierung in Madrid beschuldigt Marokko, den Ansturm auf die spanische Exklave Ceuta provoziert zu haben. Dies komme einem Angriff auf die Grenze Spaniens gleich. Deutsche Welle
Freitag, 21. Mai: Die Spannungen zwischen Russland und den westlichen Ländern nehmen zu: Der russische Präsident Wladimir Putin sieht sich und sein Land bedroht. Seinen Gegnern droht er nun mit drastischen Worten. dpa-Meldung (via t-online.de)
Donnerstag, 20. Mai: Die Bundeswehr hat ihre Maßnahmen gegen Rechtsextreme in den eigenen Reihen in den letzten Jahren verschärft. Heute stimmt der Bundestag über eine schärfere Sicherheitsüberprüfung von Soldaten ab. Grüne und Wehrbeauftragte fordern weitere Schritte, zum Beispiel schnellere Verfahren gegen Rechtsextreme in Uniform. rnd.de
Spannend für die Reserve: Laut Bundesregierung soll in das Soldatengesetz nicht nur eine Regelung eingefügt werden, um eine intensivere Sicherheitsüberprüfung für Soldatinnen und Soldaten in Verwendungen mit besonders hohen Sicherheitsanforderungen in der Bundeswehr vornehmen zu können. Außerdem ist nämlich geplant, in das Reservistengesetz eine Rechtsgrundlage einzufügen, um für Reservistinnen und Reservisten, die zu einer Dienstleistung bestimmt sind oder dazu herangezogen werden sollen, eine einfache Sicherheitsüberprüfung vornehmen zu können. Die Regelung soll nur auf jene Reservistinnen und Reservisten angewendet werden, bei denen ein nicht nur geringfügiger Reservistendienst nach dem Soldatengesetz in Betracht kommt. mehr erfahren
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Donnerstag, 20. Mai: Ein Hamas-Offizier hat eine baldige Waffenruhe in Nahost nicht ausgeschlossen. Israel müsse aber den ersten Schritt tun. Bundesaußenminister Maas will heute vor Ort für Friedensverhandlungen werben. tagesschau.de
Donnerstag, 20. Mai: Schon wieder Donnerstag? Jo – und das heißt: Podcast-Tag bei der Bundeswehr. Gerade erst hat die Currywurst ihren Spitzenplatz als beliebtestes Kantinengericht Deutschland an Spaghetti Bolognese verloren – und auch das Funkkreis-Team schaut sich in der heutigen Ausgabe in der Truppenküche um. Küchenmeister Andreas Opitz gewährt einen Einblick in die Abläufe seiner Küche in der Julius-Leber-Kaserne in Berlin. Zudem verrät er, was die beliebtesten Gerichte sind und warum er mal vom streng geregelten Speiseplan abweicht.
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Donnerstag, 20. Mai: Deutschland schickt mehr Soldaten ins westafrikanische Mali. Der Bundestag verlängerte am Mittwochabend die Mandate für die beiden dortigen Einsätze und setzte die Personalobergrenze bei der EU-Ausbildungsmission EUTM nach oben. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)
Donnerstag, 20. Mai: Heute beginnt vor dem Oberlandesgericht Frankfurt der Prozess gegen den Oberstleutnant der Bundeswehr Franco A. Der Vorwurf lautet: Planung eines Terroranschlags. zdf.de
Donnerstag, 20. Mai: Die Wehrbeauftragte hat den Zeitpunkt für die Reformpläne der Bundeswehr kritisiert. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer hatte am Dienstag Eckpunkte für eine Neuordnung der Truppe vorgelegt. Sie wolle, so Eva Högl, wohl „noch ein paar Duftmarken setzen“. ZEIT online
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Donnerstag, 20. Mai: Die Spannungen zwischen den beiden Weltmächten sind groß. Gleichwohl bemühen sich die USA und Russland um eine Basis für eine Zusammenarbeit. Der Auftakt dazu verlief gar nicht mal schlecht, berichtet die Deutsche Welle.
Donnerstag, 20. Mai: Der überraschende Zustrom junger Marokkaner auf die spanische Exklave ist abgeebbt – doch die diplomatische Krise mit Rabat dauert an. Sowohl in Madrid als auch in Brüssel will man sich aber nicht einschüchtern lassen. faz.net
Mittwoch, 19. Mai: Einen Tag nach der Vorstellung des Eckpunkte-Papiers zur Zukunft der Bundeswehr, sind die Reformpläne das dominierende Thema in den (digitalen Zeitungen).
Die Reformpläne sorgen seit Wochen für Unruhe bei der Bundeswehr. Nun hat Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer Details der Strukturreform vorgestellt. Doch einiges bleibt dabei im Ungewissen, analysiert die Tagesschau.
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will, dass die Bundeswehr schneller als bisher einsatzbereit ist. In einem Reformpapier schlägt sie vor, dafür die Führungsstruktur der Truppe zu verändern. Die Bedrohungslage sei größer geworden und werde bisher in der Öffentlichkeit unterschätzt. rnd.de
Details aus dem vorgestellten Eckpunkte-Papier listet der Behörden-Spiegel auf.
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Die Bundeswehr soll zukunftsfähiger und einsatzbereiter werden. Sie „muss in der Lage sein, ohne lange Vorlaufzeiten auf eine Konflikteskalation zu reagieren“, heißt es in dem Eckpunktepapier, das Kramp-Karrenbauer zusammen mit Generalinspekteur Eberhard Zorn und flankiert vom gesamten Führungspersonal des Ministeriums und der Streitkräfte präsentierte. Schwäbisches Tagblatt
Mittwoch, 19. Mai: Die Bundeswehr müsse bei ihrem Abzug aus Afghanistan auf vieles vorbereitet sein, sagte General Ansgar Meyer. Die Soldaten wappnen sich für Sprengstoffanschläge und Raketenangriffe. ZEIT online (Video)
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Mittwoch, 19. Mai: Es war die vierte Sitzung des höchsten UN-Gremiums in acht Tagen zur Gewalteskalation zwischen Israel und der Hamas. Frankreich kam mit konkreten Vorschlägen – die USA blockten. Deutsche Welle
Die potenziellen Vermittler einer Waffenruhe haben wenig Einfluss und drängendere Sorgen. So geht der Beschuss zwischen Hamas und Israel weiter, analysiert der Tagesspiegel.
Mittwoch, 19. Mai: Tausende Migranten haben die Grenze zur spanischen Exklave Ceuta überrannt, weil Marokko sie einfach durch ließ. Spanien drängte die Menschen mit Mühe und schwerem Gerät zurück. t-online.de (aus Agenturmeldungen)
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Mittwoch, 19. Mai: Spätestens seit der Netflix-Serie „Das Damengambit“ (und mangels Alternativen im Lockdown) hat der Schachsport in Deutschland einen Schub erfahren. Schachfreunde in den NATO-Mitgliedsstaaten können sich schon bald wieder auf ein besonderes Ereignis freuen. Soweit es die Gegebenheiten aufgrund der Corona-Pandemie zulassen, wird in der Zeit vom 11. bis 15. Oktober 2021 die NATO-Schachmeisterschaft ausgetragen. Wer möchte mitspielen?
Dienstag, 18. Mai: Viel ist in den vergangenen Wochen spekuliert worden, jetzt liegen klare Vorschläge auf dem Tisch: Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat heute Eckpunkte für eine Neustrukturierung der Bundeswehr vorgestellt. Im Kern stehe die konsequente Ausrichtung der Bundeswehr auf Landes- und Bündnisverteidigung. „Diese Eckpunkte sind keine Bundeswehrreform alter Prägung. Standortschließungen oder Personalabbau wird es nicht geben. Wir wollen bei den Kommandos und in den Stäben verschlanken, um die ambitionierten Ziele zu erreichen. Wir starten damit auch die Diskussion, die Debatte mit dem Parlament und mit der Truppe“, sagte die Ministerin.
Laut Generalinspekteur Eberhard Zorn gehen die Reformvorschläge auf eine Defizitanalyse aus dem Jahr 2019 zurück. Parallel dazu wurde der Handlungsbedarf aus den Berichten der Wehrbeauftragten abgeleitet. „Bisher ist die Bundeswehr optimiert für Auslandseinsätze. Das ist inzwischen anders, die Landes- und Bündnisverteidigung ist unser Schwerpunkt. Unser Ziel ist es, die unteren Führungsebenen weiter zu stärken und die Kopflastigkeit zu reduzieren.“ Zorn weiter: „Wir handeln nicht aus Eigennutz, sondern weil in der NATO und der EU ebenso entsprechende Untersuchungen angestellt werden. Im vierten Quartal werden wir gefragt werden, was wir beitragen können.“
Auch die Reserve ist Teil des Eckpunkte-Papiers. Darin heißt es unter anderem: „Nur mit einer starken und schnell einsetzbaren Territorialen Reserve sind diese Aufgaben durchhaltefähig zu erfüllen. Dies erfordert ein hohes Maß an Einsatzbereitschaft auch für die Reserve, sowohl strukturell, personell und materiell […].“
Ein ausführlicher Beitrag folgt am morgigen Mittwoch auf reservistenverband.de.
Ergänzend dazu: Meldung des BMVg
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Dienstag, 18. Mai: Heute vor zwei Jahren wurde das Landesregiment Bayern als Pilotprojekt mit dem Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr gemeinsam in Dienst gestellt. Mit dem Projekt prüft die Bundeswehr, ob es effektiv ist, RSU-Kräfte in der Struktur eines Regiments zu führen. Als Einheit der Territorialen Reserve dient das Landesregiment der Landes- und Bündnisverteidigung und dem Heimatschutz und besteht aus derzeit drei Kompanien der Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräfte. Beitrag von Verbandspräsident Prof. Dr. Patrick Sensburg MdB auf wehrtechnik.info
Dienstag, 18. Mai: Vor dem Ende des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan suchen 80 Prozent der einheimischen Mitarbeiter in Deutschland Schutz. Über ihre Aufnahme müssen nun offizielle Stellen entscheiden. faz.net
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Dienstag, 18. Mai: Aus dem Libanon sind mehrere Raketen auf Israel abgefeuert worden. Die israelische Armee antwortete mit Artilleriefeuer. Auch der Gazastreifen werde weiter angegriffen, so Ministerpräsident Netanyahu – allen internationalen Vermittlungen zum Trotz. tagesschau.de
Dienstag, 18. Mai: Deutschland, Frankreich und Spanien haben nach einem industriepolitischen Ringen „grundsätzliche Einigung“ über das milliardenschwere Luftkampfsystem FCAS erzielt. Das sei das Ergebnis von intensiven und harten Regierungsgesprächen, teilte das Verteidigungsministerium mit. dpa-Meldung (via Bietigheimer Zeitung)
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Dienstag, 18. Mai: Bei Besuchen in Wiesbaden und Bruchsal hat sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer gestern über den Freiwilligen Wehrdienst im Heimatschutz informiert. Sie sprach mit jenen, die die Personalgewinnung verantworten, und mit jenen, die bereits für das neue Projekt gewonnen werden konnten. bundeswehr.de
Dienstag, 18. Mai: US-Außenminister Antony Blinken besucht Dänemark, Grönland und das Treffen des Arktischen Rates in Island. Es geht um Klimaschutz und eine neue Sicherheitspolitik inmitten des schmelzenden Eises. sueddeutsche.de
Dienstag, 18. Mai: Wegen der Erderwärmung werden Schiffspassagen durch die Arktis einfacher. Jetzt warnt Russland die anderen Anrainer vor Begehrlichkeiten. Zugleich will Moskau neue Atom-U-Boote in Betrieb nehmen. SPIEGEL online / Mehr dazu in der aktuellen loyal
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Dienstag, 18. Mai: An der Ostküste der USA hat es in den vergangenen Tagen Hamstereinkäufe gegeben. Nicht wegen Corona, auch nicht wegen eines Hurricane oder Blitzeis – sondern aufgrund einer lahmgelegten Pipeline. Colonial Pipeline ist Opfer einer Ransomware geworden, erklärt der WDR-Blog Digitalistan.
Dienstag, 18. Mai: Der Nachbarschaftsstreit zwischen der Bundeswehr in Kaufbeuren und einem Hobby-Imker ist beigelegt. Die zum Schutz der Soldaten aufgebaute Bretterwand ist schon etwa zur Hälfte abgerissen. Jetzt ist der Imker am Zug, berichtet der BR.
Montag, 17. Mai: Im Nahen Osten gehen die Kämpfe zwischen Israel und militanten Palästinensern unvermindert weiter. Das israelische Militär hat in der Nacht abermals das Tunnelsystem der Hamas angegriffen. faz.net
Rund 200 Tote, darunter viele Kinder: In Israel eskaliert die Gewalt wie seit Jahren nicht mehr. Uno-Generalsekretär Guterres warnt vor unkontrollierbaren Folgen für den gesamten Nahen Osten. SPIEGEL online
Die Idee der Zwei-Staaten-Lösung ist beinahe ebenso alt wie der Nahost-Konflikt selbst. Angesichts der neuen Eskalation scheint sie allerdings immer weniger realistisch. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Deutsche Welle
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Montag, 17. Mai: Die Nato-Verbündeten ziehen sich vom Hindukusch zurück. Fast 20 Jahre lang haben sie versucht, Afghanistan zu stabilisieren – mit durchwachsenem Erfolg. Eine politische und militärische Bilanz aus deutscher Sicht. Neue Zürcher Zeitung
Montag, 17. Mai: Gerade erst ist eine Chatgruppe aufgeflogen, in der Soldaten Hitler-Bilder und andere Nazi-Inhalte geteilt haben sollen. Der Bundeswehrverband hält das Problem mit Rechtsextremismus in der Truppe aber für überschaubar. n-tv.de / Komplettes Interview auf rnd.de
Montag, 17. Mai: Eigentlich sollte das Musikfest der Bundeswehr 2020 dieses ahr im September nachgeholt werden. Doch auch daraus wird nix, wie die Veranstalter nun mitteilten. Als neuer Termin ist der 24. September 2022 vorgesehen.
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Montag, 17. Mai: Corona hat auch die Sportsoldatinnen und -soldaten in ihrer Vorbereitung auf die Olympischen Spiele in Tokio getroffen. Die Pandemie habe teils deutliche Spuren hinterlassen, erklärte Andreas Hahn, der Leiter des Dezernats Sport im Streitkräfteamt, im Gespräch mit dem SID: „Es gab Fälle, in denen die Sportlerinnen und Sportler ihren Traum von den Olympischen Spielen leider begraben mussten.“ Die Bundeswehr wolle dennoch „zeigen, dass wir weiterhin ein starker Partner des Leistungssports sind“.
Rückblick aufs Wochenende
Die Cyber-Truppe der Bundeswehr wird nach Informationen von Business Insider ein sogenannter Uniformträgerbereich: Damit wird es neben dem universellen Flecktarnanzug künftig vier Uniformen bei den Streitkräften geben. Welche Farbe der Anzug hat, ist noch unklar. Bislang tragen die Soldaten zumindest alle ein marineblaues Barett. Angeblich soll die umstrittene Reform, zu der nach dem Willen von Generalinspekteur Eberhard Zorn auch die Auflösung der Streitkräftebasis und des Sanitätsdienstes zählen soll, zum 1. April 2022 wirksam werden. Beobachter halten das für unwahrscheinlich.
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Um Bundeswehr-Ortskräfte nicht der Rache der Taliban auszusetzen, sollen sie nach Deutschland ausreisen dürfen. Doch das Angebot gilt gar nicht für alle, schreibt der Tagesspiegel.
In Afghanistan haben am Sonntag nach einer dreitägigen Feuerpause wieder Kämpfe zwischen den militant-islamistischen Taliban und der Regierung begonnen. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)