Die wöchentlichen Newsblogs, eingeführt während der Corona-Hilfeleistungen, gehören zu den am meisten geklickten Beiträgen auf unserer Seite. Darum haben wir beschlossen, diesen Service dauerhaft fortzusetzen. Sie finden hier nun nicht mehr ausschließlich Nachrichten mit Coronabezug, sondern über Bundeswehr, Reserve und Sicherheitspolitik im Allgemeinen.
Übersicht: Blutspendetermine bundesweit
Freitag, 3. Juli: ROA a.d.W. mag auf dem ersten Blick eine sperrige Bundeswehrabkürzung sein, doch steckt dahinter ein ausgeklügelter Ausbildungsgang für Reservistinnen und Reservisten. Major der Reserve Dr. phil. Andreas Leipold vom Zentrum Innere Führung in Koblenz hat diese im Jahr 2015 neu aufgelegte Ausbildung von 2017 bis 2019 durchlaufen. bundeswehr.de
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Freitag, 3. Juli: Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Norbert Röttgen, hat eine internationale Mission mit Beteiligung der Bundeswehr für das Bürgerkriegsland Libyen gefordert. Diese könne entweder unter dem Dach der Europäischen Union oder der Vereinten Nationen stehen, sagte der CDU-Politiker der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft. Süddeutsche Zeitung
Freitag, 3. Juli: Seit einem halben Jahr fahren Soldaten kostenlos Zug. Das Angebot wird gut angenommen, das Ministerium kostet es wenig. Doch die Verluste trägt am Ende der Steuerzahler. ZEIT online
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Donnerstag, 2. Juli: Wen interessiert schon, was in einem Angehörigen des Kommandos Spezialkräfte vorgeht? Es sollte uns interessieren, denn sie riskieren für uns ihr Leben, sagt der ehemalige Militärseelsorger Pascal Kober. Er ist Stellvertreter des Präsidenten des Reservistenverbandes und hat einen Gastbeitrag in der FAZ veröffentlicht.
Donnerstag, 2. Juli: Donnerstag ist Podcast-Tag bei der Bundeswehr. Diese Woche geht es um die Europäische Union. Die Redaktion blickt auf die deutsch-niederländische und die deutsch-französische Zusammenarbeit sowie die politische Bedeutung der EU-Ratspräsidentschaft.
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Donnerstag, 2. Juli: Sie schotten sich ab und sind die Elitekämpfer der Truppe. Nun muss sich das KSK öffnen. Es gab zu viele rechtsextreme Fälle. Wie wird sich der Verband ändern? ZEIT online
Dazu: Die Maßnahmen zur KSK-Reform im Überblick
Donnerstag, 2. Juli: Nach der Enttarnung von Rechtsextremisten bei der Eliteeinheit KSK sind massenweise Munition und Sprengstoff nicht auffindbar. Der Bundeswehr-Generalinspekteur warnt, dass diese bei Attentaten eingesetzt werden könnten. SPIEGEL online
Da gestern Nachmittag dann doch relativ viel los war, sortieren wir das mal hier ein, damit es nicht untergeht:
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Mittwoch, 1. Juli: Wie heute Morgen angekündigt, haben Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Eberhard Zorn soeben in der Bundespressekonferenz Details aus der Arbeitsgruppe KSK/Rechtsextremismus vorgestellt. Als Reaktion auf die jüngsten Vorfälle will das Verteidigungsministerium eine Beorderungssicherheitsüberprüfung für Reservisten einführen und mit Verfassungsschutz und Reservistenverband weitere Wege zum gemeinsamen Vorgehen gegen mögliche rechtsextreme Tendenzen unter anderem auch bei Reservisten suchen. Die rechtlichen Grundlagen für eine solche Überprüfung sollen so schnell wie möglich geschaffen werden. Unter anderem fasst augengeradeaus.net die Ergebnisse zusammen.
Im Tagesbefehl der Verteidigungsministerin heißt es zudem, das BMVg wolle gemeinsam mit dem Bundesinnenministerium prüfen, wie die Verzahnung mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz und den Verbandsstrukturen zum gemeinsamen Vorgehen gegen mögliche rechtsextreme Tendenzen u.a. auch bei Reservisten verlässlich weiter ausgebaut werden kann.
> Tagesbefehl der Verteidigungsministerin: Folgen rechtsextremistischer Tendenzen im KSK
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Mittwoch, 1. Juli: Resilienz und „Ability to Act“ – Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat heute zu Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft dem Hohen Vertreter Josep Borrell ihre vollste Unterstützung zugesagt, um die Schwerpunkte im Verteidigungsressort gemeinsam kraftvoll anzugehen. Als bevölkerungsreichstes und wirtschaftsstärkstes Land in der Mitte Europas sieht sich Deutschland als „ehrlicher Makler, um genau jetzt gemeinsam Europa wieder stark, resilient und handlungsfähig zu machen“, heißt es in einer Mitteilung des BMVg. Dies sei auch im deutschen Interesse.
Weiter: „Die Krise wird Europa nicht dazu verleiten, seiner Verantwortung in der Welt auszuweichen – im Gegenteil, europäisches Engagement wird wichtiger werden, denn die Pandemie droht auch bestehende Krisen und Konflikte weiter zu verschärfen. Der Fokus liegt nun darauf, Europa gemeinsam aus der Krise zu führen – wirtschaftlich, gesellschaftlich – und auch sicherheitspolitisch. Das Aufgabenspektrum unserer Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) wächst weiter. Die Europäische Union wird in Zukunft als Wertegemeinschaft mehr Verantwortung für ihre eigene Sicherheit übernehmen und gleichzeitig ihren Verpflichtungen in der Welt nachkommen.“
Mittwoch, 1. Juli: Nach mehreren Vorfällen mit rechtsextremem Hintergrund beim Kommando Spezialkräfte hat Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer umfassende Reformen beschlossen. So wird eine Kompanie komplett aufgelöst. Über die Maßnahmen informierte die Ministerin gestern die Obleute des Verteidigungsausschusses. Das Schreiben liegt dem ARD-Hauptstadtstudio vor. tagesschau.de
Darüber hinaus wird Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer heute Nachmittag gemeinsam mit Generalinspekteur Eberhard Zorn die Ergebnisse der Arbeitsgruppe KSK vorstellen. Mit einem daraus abgeleiteten Maßnahmenpaket soll verfassungsfeindlichen Tendenzen im KSK entschieden entgegengetreten werden.
Mittwoch, 1. Juli: Wer als „kaputter Krieger“ aus dem Auslandseinsatz heimkehrt, muss oft allein klar kommen, mit den seelischen und materiellen Folgen. Als Manfred im Jahr 2003 aus Afghanistan zurückkehrte, schien ihm das deutsche Leben plötzlich oberflächlich und belanglos. Seine Posttraumatische Belastungsstörung dokumentiert der Deutschlandfunk Kultur in einem hörenswerten Feature.
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Mittwoch, 1. Juli: Als Reserveoffizier im Truppendienst: Mit dem heutigen Tag wir der Seiteneinstieg nach § 26 Absatz 4 Soldatenlaufbahnverordnung ausgesetzt. Hier möchte die Bundeswehr ein komprimiertes und auf einen raschen Einstieg ausgerichtetes Verfahren schaffen. Hier quasi nebenan – mit Link zum Originalbeitrag der Bundeswehr.
Mittwoch, 1. Juli: Der Verschwörungsideologe Attila Hildmann verbreitete Videos, in denen ein Reservist gegen die Regierung agitierte. Nun hat die Bundeswehr den Mann ausfindig gemacht – und aus dem Dienst entfernt. SPIEGEL online
Dienstag, 30. Juni: Erst war es nur der Brief eines Offiziers, nun spricht auch der MAD von weit verbreitetem Rechtsextremismus in der Truppe. Die Zahl der Fälle sei stark angestiegen. Die Eliteeinheit KSK soll reformiert werden. tagesschau.de
Dienstag, 30. Juni: Am Dienstag will die Ministerin verkünden, wie es weitergeht mit dem KSK, wie man die „falschen Patrioten“ (MAD-Chef Gramm) loswerden will. Eine Komplettauflösung des Eliteverbands ist wohl vom Tisch, aber man will mit einem ganzen Maßnahmenkatalog gegensteuern. SPIEGEL online
Dienstag, 30. Juni: NRW-Innenminister Herbert Reul hat sich bei den zahlreichen ehrenamtlichen Helfern und bei der Bundeswehr bedankt, die in den vergangenen Tagen in den Kreisen Warendorf und Gütersloh unterstützt haben: „Innerhalb kürzester Zeit haben die Frauen und Männer die nötige Infrastruktur in den Landkreisen mit aufgebaut. Das war ein enormer Kraftakt, der von diesen Menschen geleistet wurde. Ihnen gebührt mein aufrichtiger Dank“, wird Reul auf der Internetseite des Landes NRW zitiert.
Dienstag, 30. Juni: Nach mehr als zwei Monaten im Einsatz in Hamburger Pflegeheimen zieht die Bundeswehr ihre Soldaten aus den Einrichtungen ab. Der Einsatz der insgesamt rund 250 „helfenden Hände“ in den elf Häusern in der Hansestadt werde am Dienstag beendet, teilte die Bundeswehr mit. RTL online
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Dienstag, 30. Juni: Der Dienstalltag der Soldaten und Soldatinnen der Gebirgsjägerbrigade 23 war in den letzten Monaten aufgrund der Coronakrise bestimmt durch einen Dreiklang: Bereitschaft für Amtshilfeeinsätze im Rahmen der Coronakrise, Reserve schaffen und weiterhin Ausbildung für die verschiedenen Aufträge der Bundeswehr betreiben. Die Gebirgsjägerbrigade 23 stellt trotz Corona-Pandemie unverändert Kräfte für Auslandseinsätze. Im Oktober werden die Reichenhaller Jager und im März 2021 die Struber Jager in den Auslandseinsatz nach Mali gehen.
Montag, 29. Juni: Einmal im Jahr bekommt die Öffentlichkeit Einblick in eine sonst geheime Welt – bei der parlamentarischen Befragung der Nachrichtenchefs. Erkenntnis diesmal: Bei den Spionen ist der Kalte Krieg zurück, berichtet tagesschau.de.
Montag, 29. Juni: „Falsche Patrioten haben bei uns nichts verloren!“ Das sagt MAD-Präsident Christof Gramm. Bei Extremismus und fehlender Verfassungstreue schaue man derzeit genauer hin – und man werde fündig. Die Rheinische Post berichtet. Die Präsidenten der Nachrichtendienste werden heute im Bundestag angehört.
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Montag, 29. Juni: Die Eliteeinheit KSK steht unter Druck, seit ein Offizier in einem Brief weit verbreiteten Rechtsextremismus in der Truppe anprangerte. Nun soll die KSK schnell reformiert werden. Eine Idee: ein zweiter Standort. tagesschau.de
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Montag, 29. Juni: Rückblick aufs Wochenende
Auch die SPD ist nun unter „strengen Bedingungen“ für den Einsatz bewaffneter Drohnen. Von Deutschland aus dürften die aber nicht gesteuert werden. Und es brauche Therapeuten, berichtet der Tagesspiegel.
Die Nato drückt beim Notfallplan der Allianz für eine zweite Corona-Welle in Europa aufs Tempo. Nach Spiegel-Informationen sollen die Mitglieder in spätestens zwei Wochen ihre Beiträge für das Hilfspaket melden.
Nach dem angekündigten Abzug tausender US-Soldaten aus Deutschland will Pentagon-Chef Mark Esper bei einem Treffen mit Präsident Donald Trump am heutigen Montag einen konkreten Plan für das weitere Vorgehen präsentieren. Frankfurter Rundschau
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