Die wöchentlichen Newsblogs, eingeführt während der Corona-Hilfeleistungen, gehören zu den am meisten geklickten Beiträgen auf unserer Seite. Darum haben wir beschlossen, diesen Service dauerhaft fortzusetzen. Sie finden hier nun nicht mehr ausschließlich Nachrichten mit Coronabezug, sondern über Bundeswehr, Reserve und Sicherheitspolitik im Allgemeinen.
Anmerkung in eigener Sache: Aufgrund der Urlaubszeit kann es gegenwärtig zu Verzögerungen bei der Pflege des Newsblogs kommen.
Freitag, 7. August / Hintergrund: Wer kennt sie nicht, die Sternenflotte, für die das Raumschiff Enterprise in unzähligen Serienfolgen durch das Weltall reist. Während wir technisch und organsiatorisch von dieser Zukunftsvision noch weit entfernt sind, ist Deutschland seit 2019 Mitglied der Combined Space Operations Initiative. Ziel der Organisation, zu der neben Deutschland die USA, Großbritannien, Kanada, Australien, Neuseeland und zukünftig auch Frankreich gehören, ist es, gemeinsame Grundlagen für Welraumoperationen zu erarbeiten.
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Freitag, 7. August: Vor zwei Wochen hatte das ARD-Nachrichtenmagazin „Panorama“ gegenüber Oberstleutnant Marcel B. – im Verteidigungsministerium zuständig für die Sozialen Medien – Vorwürfe erhoben, auf Instagram mit einem Anhänger der „Identitären Bewegung“ zu sympathisieren. In der Folge wurden auch Zweifel an der sauberen journalistischen Arbeit des Panorama-Teams geäußert. Dieses legt nun eine Stellungnahme vor.
Freitag, 7. August: Nach der massiven Explosion im Hafen von Beirut am Dienstag sind 16 Hafenarbeiter festgenommen worden. Weiterhin wurden nach Angaben der Süddeutschen Zeitung Hafenverantwortliche unter Hausarrest gestell. Währenddessen hat der französische Präsident Emmanuel Macron die libanesische Hauptstadt besucht und Hilfe für das Volk versprochen. Die Regierung hingegen nahm er in die Pflicht das katastrophale Ereignis zu nutzen, um umfangreiche Reformen anzustoßen. Die FAZ berichtet.
Donnerstag, 6. August: August 1945. Während in Europa die Waffen bereits schwiegen und das Dritte Reich in Scherben lag, hielten die Kämpfe im pazifischen Raum unvermindert an. Obwohl die Truppen des kaiserlichen Japans an allen Fronten unter Druck standen und die japanische Einflussphäre beständig schrumpfte, deutete weiterhin kein Zeichen auf eine Kapitulation hin. Daraufhin setzten die Vereinigten Staaten am heutigen Tage vor 75 Jahren die erste Atombombe der Geschichte ein. Ihr Ziel: Hiroshima.
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Donnerstag, 6. August: Die Explosion im Hafen von Beirut geht mutmaßlich auf etwa 2750 Tonnen Ammoniumnitrat zurück, die dort gelagert worden sein sollen. Welt.de berichtet, dass der israelische Geheimdienst Mossad bereits vor Monaten davor gewarnt habe, dass die Hisbollah hunderte Kilogramm der chemischen Substanz in Deutschland lagere.
Donnerstag, 6. August: Nach der verheerenden Explosion im Hafen von Beirut am Dienstag prüft Deutschland, inwiefern die Bundeswehr vor Ort helfen kann. Bild.de verweist auf eine dpa-Meldung wonach ein Luftwaffen-Airbus vom Typ A310 mit medizinischer Ausrüstung zum Krankentransport bereitstehe. Weiterhin werde derzeit ermittelt, ob ein Luftlanderettungszentrum der Bundeswehr nach Beirut verlegt werden könne und ob der Libanon einer Verlegung der Korvette „Ludwigshafen am Rhein“ von Zypern nach Beirut für Unterstützungsleistungen zustimme.
Mittwoch, 5. August: Die Corona-Pandemie zwingt uns auf viele Arten in die soziale Isolation und beeinträchtigt auch das gemeinsame Sportreiben. Das, was immer ging und geht, war das Laufen. Weil aber auch das im Team viel mehr Spaß macht, haben sich Aktive und Reservistinnen und Reservisten im „Laufteam Bundeswehr und Reservisten“ digital zusammengefunden. Vom 24. bis 31. Oktober findet mit dem 1. Spendenmarathon das erste eigene Laufevent des Teams statt. Wie derzeit üblich, läuft jede teilnehmende Person dezentral für sich. Die Erlöse gehen an den Verein Combat Veterans und die Soldaten und Veteranen Stiftung des Bundeswehrverbandes. Anmeldungen werden ab heute entgegengenommen:
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Mittwoch, 5. August: Soldatinnen und Soldaten haben einen außergewöhnlichen Beruf, der sie mit besonderen ethischen Fragen konfrontiert. Hilfestellung bei der Beantwortung dieser Fragen gibt seit zehn Jahren das „Zebis“ – das Zentrum für ethische Bildung in den Streitkräften, eine Einrichtung des katholischen Militärbischofs für die Bundeswehr. Das Zebis wurde gegründet, um die Militärseelsorger bei ihrer Arbeit zu unterstützen. Diese sind für den Lebenskundlichen Unterricht verantwortlich, der seit 2010 für jede Soldatin und jeden Soldaten verpflichtend ist. / katholisch.de
Mittwoch, 5. August: Die Corona-Pandemie hat den Übungsbetrieb der Bundeswehr stark beeinträchtigt, Großübungen waren ausgesetzt. Nun habe die Bundeswehr nach Angaben von Spiegel Online Hygienekonzepte entwickelt, welche die Zusammenarbeit auch größerer Personengruppen ermöglichten. Vor diesem Hintergrund planten die deutschen Streitkräfte in Kooperation mit der US-Armee für den Zeitraum August bis Oktober mehrere Übungen mit bis zu fünftausend Soldatinnen und Soldaten.
Mittwoch, 5. August: Eine gewaltige Explosion hat am Dienstag Beirut erschüttert und Teile des Hafens in Schutt und Asche gelegt. Die Welt berichtet von zahlreichen Toten und Verletzten. Erste Spekulationen, wonach es sich um einen Anschlag handele, hätten sich bisher nicht bestätigt. Vielmehr werde vermutet, dass ein Lagerbestand von 2750 Tonnen Ammoniumnitrat detoniert sei. Der genaue Auslöser der Explosion sei derzeit jedoch noch unklar.
Dienstag, 4. August: Nachdem erste Hilfseinsätze der Bundeswehr in der Coronakrise beendet wurden, kommen nun wieder neue Aufgaben in der Pandemiebekämpfung auf die Truppe zu. Seit Montag unterstützen Sanitäterinnen und Sanitäter am Bremer Flughafen die Testung von Reiserückkehrern aus Risikogebieten auf eine Corona-Infektion. / bundeswehr.de
Dienstag, 4. August: Die USA planen, zwölftausend Soldatinnen und Soldaten aus Deutschland abzuziehen. Bei deutschen Politikern stoße dies – Vertreter der Linken ausgenommen – auf Ablehnung. Die Bevölkerung hingegen begrüße überwiegend den Truppenabzug der Amerikaner, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland unter Berufung auf eine Umfrage von YouGov im Auftrag der Nachrichtenagentur dpa vermeldet. Demnach äußerten sich 47 Prozent der Befragten positiv dazu.
Dienstag, 4. August: Die Fregatte „Hamburg“ sticht heute von Wilhemshaven aus in See. Ihr Ziel: die libysche Küste. Das Schiff beteilige sich in den nächsten Monaten an der EU-Mission „Irini“, berichtet der NDR. Zu den Aufgaben der Fregatte und ihrer Besatzung zählten die Durchsetzung des UN-Waffenembargos gegenüber Libyen, das Vorgehen gegen Schleuseraktivitäten und die Informationsgewinnung zu illegalen Ölexporten.
Dienstag, 4. August: Der Nachrichtenagentur Reuters liegt ein Bericht der Vereinten Nationen vor, wonach Nordkorea mit hoher Wahrscheinlichkeit über Atomwaffen verfüge. Es handele sich dabei um kleine Sprengköpfe, die mit ballistischen Raketen eingesetzt werden könnten. Damit sei es Nordkorea gelungen, sein Atomwaffenprogramm trotz Sanktionen weiterzuführen, wie die FAZ schreibt.
Montag, 3. August: Die Bundeswehr kündigt die Einführung neuer Dienstgrade an. „Korporal“ und „Stabskorporal“ sollen zukünftig die höchsten Mannschaftsdienstgrade darstellen. Hinter diesem Schritt steckt die Absicht, die Laufbahn der Mannschaftsdienstgrade attraktiver zu gestalten. Die Dienstgrade werden zunächst im Rahmen eines Pilotprojektes verliehen. Im Anschluss sollen von 2023 bis 2031 weitere Korporalsdienstposten ausgeplant und besetzt werden.
Montag, 3. August: Jüngst halfen Reservisten des Pionierbataillons 905 bei der Instandsetzung des Übungs-Stellungssystems der Gebirgsjäger in Berchtesgaden. Die Anlage auf dem Standortübungsplatz wurde in den 80er Jahren eingerichtet. Mit zunehmender Konzentration auf weltweite Einsätze verfiel das Stellungssystem. Die Bundeswehr berichtet.
Montag, 3. August / Hintergrund: Die Bundeswehr porträtiert Hauptfeldwebel Andreas B. Der Reservistendienst Leistende ist Leiter des Feldpostamtes in Koulikoro/Mali. Der hauptberufliche Postbeamte war schon in fast allen Einsatzgebieten der Bundeswehr tätig.
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Montag, 3. August: Die Türkei ist derzeit im Mittelmeerraum und dem Nahen Osten besonders militärisch aktiv. Nach dem Einmarsch der türkischen Armee in Nordsyrien hatte die Bundesregierung die Ausfuhr von bestimmten Rüstungsgütern in die Türkei eingeschränkt. Die deutschen Rüstungsexporte in die Türkei seien trotzdem stabil geblieben, berichtet die Zeit.
Rückblick auf das Wochenende:
Die Welt kommentiert den angekündigten US-amerikanischen Truppenabzug. Deutschland habe in den vergangenen Jahren nur sehr wenig getan, um dem Zwei-Prozent-Ziel der Nato (Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt) gerecht zu werden. Damit den Truppenabzug zu begründen, sei trotzdem nicht nachvollziehbar. Vielmehr lasse sich eine Strafaktion aus anderer Motivation hinter dem Abzug vermuten. Länder wie Italien oder Belgien blieben bei ihren Verteidigungsausgaben auch hinter diesem Ziel zurück. Zudem schwächten die USA dadurch ihre eigene Position.
Die deutsch-amerikanischen Beziehungen sind belastet. Die Ankündigung des Pentagons, zwölftausend US-Soldatinnen und Soldaten aus Deutschland abziehen zu wollen, belastet die transatlantische Beziehung weiter. Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag Rolf Mützenich hatte im Anschluss die Beschaffung US-amerikanischer Rüstungsgüter in Frage gestellt. Die Süddeutsche Zeitung beleuchtet in diesem Kontext die besonders prominenten Beispiele Tornado- und CH-53-Nachfolge.
Der autoritäre Regierungsstil des ungarischen Premierministers Victor Orbán ist umstritten. Spiegel Online attestiert dem Land eine zunehmende Militarisierung. Trotzdem seien die ungarischen Streitkräfte weiterhin guter Kunde bei deutschen Rüstungsfirmen, wie die Bestellung von 50 Kampfpanzern vom Typ Leopard 2 zeige.
Vor zwei Wochen haben Verteidigungsministerium und Bundeswehr den neuen Freiwilligendienst „Dein Jahr für Deutschland“ vorgestellt. Bis zu 1000 Personen sollen jährlich die Gelegenheit bekommen, sich heimatnah für die Bundeswehr zu engagieren. Fünf Monate des zwölfmonatigen Dienstes werden in der Reserve abgeleistet. Bereits seit 1996 besteht die Möglichkeit, einen freiwilligen Wehrdienst zu leisten. Die FAZ zitiert eine dpa-Meldung, wonach die Teilnehmerzahlen von 2012 (2011: Aussetzung der Wehrpflicht) an – mit Ausnahme des Jahres 2019 – einem negativen Trend folgen würden. Das Verteidigungsministerium erklärt den Trend ab 2016 mit verstärkten Bemühungen zur Anwerbung von Zeitsoldaten, die somit nicht mehr als freiwillig Wehrdienstleistende erfasst würden.