Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird!
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Freitag, 11. September: Bald soll die Verteidigungsministerin entscheiden, ob Dienstgrade in der Bundeswehr gegendert werden. Bei einigen Bezeichnungen würde es aber Ausnahmen geben, schreibt die Frankfurter Allgemeine.
Auch WELTonline besetzt das Thema und schreibt: Die Fachfrauen im Bundestag sind skeptisch, in der Truppe rumort es. Und die Ministerin will sich noch nicht festlegen.
Freitag, 11. September: Wegen Rechtsextremismusfällen unter Reservisten will die Wehrbeauftragte Eva Högl diese künftig vor Einsätzen lückenlos kontrollieren. SPIEGEL online
Der Präsident des Reservistenverbandes, Prof. Dr. Patrick Sensburg, unterstützt diesen Vorschlag: „Männer und Frauen, die neu in die Bundeswehr eintreten, werden grundsätzlich sicherheitsüberprüft. Wir Reservistinnen und Reservisten haben kein Problem damit, wenn auch wir überprüft werden, wir unterstützen dies sogar.“
Wer mehrere Jahre nach seinem aktiven Dienst wieder regelmäßig Dienst in der Truppe leistet, sollte ganz automatisch durch den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD) überprüft werden, sagte der Oberstleutnant der Reserve. „Ähnlich wie bei den Aktiven wollen wir hier auch für die Reserve einen bestmöglichen Schutz vor extremistischen Tendenzen. Reservistinnen und Reservisten stehen aber besonders für Demokratie und sind in der Zivilgesellschaft verankert. Eine solche Prüfung bereitet uns deshalb keine Sorge – im Gegenteil, wir begrüßen sie“, betonte Sensburg. Dafür brauche der Militärische Abschirmdienst aber auch mehr Personal. „Das müssen unsere Streitkräfte uns wert sein.“
Erst 2017 war die Sicherheitsüberprüfung neuer Soldaten vor ihrer Einstellung mit einer Änderung des Soldatengesetzes eingeführt worden. Der Verband hatte zuletzt eine bessere Unterstützung der Sicherheitsbehörden bei der Identifizierung von Extremisten in den eigenen Reihen gefordert.
Freitag, 11. September: Die Bundeswehr gilt als Männerverein. Das möchte die Wehrbeauftragte Eva Högl ändern. Sie wünscht sich 30 Prozent Soldatinnen in der Truppe – auch auf Führungsebene. ZEITonline
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Freitag, 11. September: Für die P-3C-Orion-Seefernaufklärer der Marine wurden zuletzt Flügel und Elektronik im Wert von mehr als 350 Millionen Euro ausgetauscht. NDR-Recherchen zeigen: Die Maschinen sollen bereits 2025 ausgemustert werden. tagesschau.de
Freitag, 11. September: Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich gestern mit den Botschaftern des Berlin ASEAN Committee (BAC) getroffen. In Ihrer Impulsrede legte die Ministerin einen besonderen Schwerpunkt auf die Frage der regionalen Stabilität im Indo-Pazifik: „Die indo-pazifische Region ist für Deutschland von herausragender strategischer Bedeutung“, sagte Kramp-Karrenbauer. „In Zeiten massiver geopolitischer Umwälzungen setze ich mich für intensivere Beziehungen zu unseren Wertepartnern in Ost- und Südostasien ein.“
Die Ministerin hob dabei auch die Anfang des Monats vom Bundeskabinett verabschiedeten „Leitlinien zum Indo-Pazifik“ mit dem Titel „Deutschland – Europa – Asien: Das 21. Jahrhundert gemeinsam gestalten“ hervor. „Deutschland hat die sicherheitspolitische und wirtschaftliche Bedeutung der Region fest im Blick. Ich freue mich, dass wir im Verteidigungsministerium den Charakter der Leitlinien maßgeblich mitgestalten konnten.“
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Freitag, 11. September: Die Bundeswehr hat einen Verstoß gegen das UN-Waffenembargo gegen Libyen verhindert. Soldaten der deutschen Fregatte „Hamburg” kontrollierten am Morgen vor der libyschen Küste ein Tankschiff, wie das Hauptquartier der EU-Operation Irini mitteilte. Dabei sei festgestellt worden, dass das Schiff Kerosin geladen hatte, das vermutlich für militärische Zwecke genutzt werden sollte. Dieser Treibstoff falle unter das UN-Waffenembargo, hieß es. Postdamer Neueste Nachrichten
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Donnerstag, 10. September: Donnerstag ist Podcast-Tag bei der Bundeswehr. In dieser Woche geht es um die „Operation Mask Force“. Gesprächspartnerin ist Oberfeldarzt Dr. Svenja Liebler von der Präventivmedizinischen Abteilung des Kommando Sanitätsdienst Koblenz. Sie erklärt den neuesten Stand zum Virus, worauf es in der Erkältungszeit ankommt und warum wir nicht nachlassen dürfen, Corona und die Schutzmaßnahmen ernst zu nehmen.
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Donnerstag, 10. September: Der Militärische Abschirmdienst geht nach SPIEGEL-Informationen mehr als 700 rechtsextremistischen Verdachtsfällen in der Bundeswehr nach. Damit ist die Zahl seit August deutlich gestiegen.
Donnerstag, 10. September: Drum prüfe, wer sich ewig bindet … Nicht nur im persönlichen Bereich. Auch mit seiner Ausstattung pflegt ein Soldat oft sehr lange Beziehungen. Und damit da alles möglichst harmonisch läuft, gibt es das Amt für Heeresentwicklung in Köln. Seine Beschäftigten sind die Alles-Prüfer. bundeswehr.de
Donnerstag, 10. September: Seine 38. Sicherheitspolitische Grundakademie führt derzeit der Bundesverband Sicherheitspolitik an Hochschulen (BSH) durch – aufgrund der Coronapandemie in digitaler Form. Was an den einzelnen Tagen los ist, gibt es stets aktuell auf Twitteraccount des BSH.
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Donnerstag, 10. September: Auch in, bzw. über Dresden kann es heute laut werden. Nicht nur weil am bundesweiten Warntag alle Sirenen heulen, sondern weil die Bundeswehr über den Flughafen eine Luftbetankung simuliert, kündigt das Portal Tag24 an.
Donnerstag, 10. September: Pentagon zieht 2.200 Soldaten aus dem Irak ab. Im August hatte US-Präsident Donald Trump diese Truppenreduzierung angekündigt. Nun wird sie umgesetzt, genau wie ein weiterer Abzug aus Afghanistan. ZEIT-online
Mittwoch, 9. September: Jetzt also doch: Die Grünfläche in den Queller Breeden wird nach dem in Afghanistan getöteten Soldaten Martin Augustyniak benannt. Diesen Beschluss fasste die Bezirksvertretung (BZV) Brackwede am Dienstag mit 13 zu 2 Stimmen, schreibt das Westfalen-Blatt. Auch der WDR berichtet.
Mittwoch, 9. September: Die Bundeswehr im Saarland hat bislang 25 Amtshilfe-Ersuchen zur Bewältigung der Corona-Pandemie umgesetzt. Zwei davon seien noch «in der Durchführung», sagte der Sprecher des Landeskommandos Saarland, Oberstleutnant Thomas Dillschneider, am Dienstag in Saarlouis der Deutschen Presse-Agentur. Dabei handele es sich um den Betrieb des Corona-Testzentrums am ehemaligen Saarbrücker Messegelände unter Federführung des Saar-Gesundheitsministeriums sowie um eine Teststation am Flughafen.
Wie hilft die Bundeswehr in meiner Region? Eine Übersicht über sämtliche Amtshilfeleistungen ist hier aufgelistet.
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Mittwoch, 9. September: Drei Kriegsschiffe der Marine haben acht Tage lang den Überwasser-Seekrieg geübt. Dieses Jahr erstmalig gemeinsam mit dem Heer. bundeswehr.de
Mittwoch, 9. September: Der Landkreis Kitzingen hat für die Schülerbeförderung fünf Verstärkerbusse im Einsatz. Ob das reicht? Die Landes-Eltern-Vereinigung zweifelt, berichtet inFranken.de. Könnte nicht die Bundeswehr einspringen?
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Mittwoch, 9. September: Wir dürfen uns nicht selbst das Wasser abgraben.“ So reagierte der Geschäftsführer der Emder Werft und Dock GmbH (EWD), Niels Rehbock, in der Nordwest-Zeitung auf die neu entfachte Debatte um die Auftragsvergabe der deutschen Marine. Dabei geht es aktuell um einen geplanten Werft-Aufenthalt des Marine-Tenders „Donau“. Seehe dazu auch den entsprechenden Eintrag vom Montag.
Dienstag, 8. September: Bis zur Bundestagswahl ist es zwar noch ein Jahr hin, doch schon jetzt ziehen die ersten Parteien rote Linien. Wenig überraschend positioniert sich die Linke gegen sämtliche Auslandseinsätze der Bundeswehr und verweist darauf, dass eine Mehrheit der Bevölkerung diese ablehne. Doch stimmt das? Und wie aussagefähig sind Umfragewerte? Der MDR hat nachgehakt.
Dienstag, 8. September: Die Corona-Pandemie hat die Bundeswehr an vielen Stellen beeinflusst. Während des letzten halben Jahres hieß es daher auch im Personalmanagement: Arbeit im Home-Office und auf mobilen Workstations mit einem klaren Schwerpunkt auf den Kernfähigkeiten für die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Doch was bedeutet das nun langfristig?
Dienstag, 8. September: Nariman Hammouti ist als Kind marokkanischer Eltern in Hannover aufgewachsen und wurde Soldatin. Ein Gespräch über Einsätze, Seelsorge und Rassismus führte die tageszeitung.
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Dienstag, 8. September: Die afghanische Regierung will zu Beginn ihrer Friedensgespräche mit den Taliban auf eine Waffenruhe dringen, berichtet der Deutschlandfunk.
Dienstag, 8. September: In Eschbach in der Nähe der französischen Grenze hat die Bundeswehr ein neues Trainingszentrum eröffnet. Die Schießanlage ist in ihrer Art deutschlandweit einzigartig und bietet eine besondere Funktion, wie die Gießener Allgemeine weiß.
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Montag, 7. September: Die Einsatzflotille 1 sucht Freiwillige, die sich im August 2021 in einer Reservedienstleistung engagieren möchten, um mit der Unterstützung des Seebataillons Erfahrungen in der militärischen Sicherung eines Marinestützpunkts zu sammeln. „Wir werden dazu im Zeitraum 23. August bis 5. September 2021 in einem Pilotprojekt für die Marine eine Übung zur Absicherung des Marinestützpunktes Kiel durch Reservisten im Fall der Landes-/und Bündnisverteidigung durchführen“, heißt es in der entsprechenden Einladung dazu. In allen Phasen sollen Erfahrungswerte gesammelt werden, von der vorbereitenden Administration, über die Ausbildung bis hin zum taktischen Einsatz im Stützpunkt. Vorbereitende Maßnahmen sollen überwiegend am Wochenende stattfinden, um den Berufsalltag bestmöglich zu schonen.
Am Samstag, 19. September, findet in Kiel eine Informationsveranstaltung statt. Die aktuelle Corona-Lage erfordert eine vorherige Registrierung. Bei dieser Veranstaltung gibt es auch die Möglichkeit zur individuellen Personalberatung. Hier gibt es Auskünfte über weitere Übungsmöglichkeiten als Reservist, Informationen zum Thema Beorderung, Laufbahnveränderungen oder Beförderungen sowie weitere Optionen für Ihre Karriere als Reservedienst Leistender bei der Bundeswehr.
Für weitere Fragen zum anstehenden Piloten „Bewachungsübung Marinestützpunkt Kiel“ gibt es folgende Kontaktmöglichkeit per E-Mail: Einsfltl1ReserveKiel@Bundeswehr.org.
Montag, 7. September: Und wir bleiben an der Förde – am Samstag wurde offiziell die Kieler Woche eröffnet, die in diesem Jahr ein paar Nummern kleiner ausfällt als sonst. Die Landeshauptstadt Schleswig-Holsteins will laut Oberbürgermeister Ulf Kämpfer ein Zeichen setzen, dass auch in Corona-Zeiten größere Veranstaltungen möglich seien, berichtet der NDR. Man dürfe sich nicht von der Angst leiten lassen, aber von der Vernunft.
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Montag, 7. September: Viele Werften in Norddeutschland spüren die Krise. In Zeiten von Corona gibt es weniger Aufträge. Die Bundeswehr hat die Reparatur des Marine-Schiffs „Donau“ europaweit ausgeschrieben. Der Auftrag könnte ins Ausland gehen. Eine falsche Entscheidung, finden Gewerkschafter und Politiker. Vor allem: Der Auftrag hätte wahrscheinlich gar nicht ausgeschrieben werden müssen. Norddeutscher Rundfunk
Montag, 7. September: Nach 14 Jahren Dienstzeit endet die Ära des Offizieranwärterbataillons 1 in Munster. Der Inspekteur des Heeres hatte entschieden, die Ausbildung der Offiziere ab Ende September 2020 zu dezentralisieren und wieder in die Hände der Verbände der Truppengattung zu geben. bundeswehr.de
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Montag, 7. September: Seit dem vergangenen Samstag präsentiert das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) bei der EinheitsEXPO 2020 in Potsdam seine beiden „Cubes“. Die Ausstellung beginnt mit dem Kalten Krieg. Zu sehen sind eine Stube der NVA und eine Stube der Bundeswehr aus dem Jahr 1988. Der zweite Cube stellt zum Thema „Sand und Schutz“ aus und thematisiert dabei den märkischen Sand. Dieser dient als Rohstoff für Sandsäcke bei Fluten aber auch zum Schutz der Feldlager im Ausland. Denn: Das ZMSBw erstellt „Wegweiser zur Geschichte“ für die Auslandseinsätze. Diese „Wegweiser“ sind ebenfalls ausgestellt.
Eingebunden werden diese Installationen und Bücher in die neue Plakatausstellung „Militär und Gesellschaft in Deutschland seit 1945“. Die 22 großformatigen Text-Bildtafeln zeigen deutsch-deutsche Geschichte von 1945 bis 1990 und deutsche Geschichte seit 1990. Zu sehen sind die beiden Cubes am Neuen Markt, eingerahmt von Potsdamer Wissenschaftseinrichtungen und dem Haus der Brandenburgisch-Preußischen Geschichte. Zu sehen ist die Ausstellung bis zum 4. Oktober.
Rückblick aufs Wochenende
In einem Video, das auf Facebook verbreitet wird, ist angeblich zu sehen, dass die Bundeswehr Panzer und andere Militärfahrzeuge nach Berlin entsendet. Es handelte sich jedoch um eine reguläre Truppenbewegung in Thüringen, wie Correctiv nun klarstellt.
Seit Monaten stellt Corona unser Leben auf den Kopf, das gilt auch für die Bundeswehr. Nach Ansicht der Wehrbeauftragten des Bundestages, Eva Högl, ist die Pandemie für die Truppe zweierlei: Last und Chance. Bayerischer Rundfunk