Was berichten die Medien über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird!
Übersicht: Hier leistet die Bundeswehr Amtshilfe
Freitag, 29. Januar: Für Zivilisten ist der Friseurbesuch derzeit tabu – Soldaten konnten sich in den Liegenschaften weiterhin die Haare schneiden lassen. Das verbietet die Verteidigungsministerin nun per Erlass. Die Hintergründe kennt die Augsburger Allgemeine.
Freitag, 29. Januar: Das Landeskommando Sachsen-Anhalt hat seit Donnerstag mit Oberst Bernd Albers (57) einen neuen Kommandeur. Die Übergabe wurde bei einen feierlichen Appell in kleinem Kreis vollzogen. dpa-Meldung via n-tv.de
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Freitag, 29. Januar: Beim ersten Gespräch von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer und ihrem neuen amerikanischen Amtskollegen Austin ging es unter anderem um die Stationierung von US-Soldaten in Deutschland – wir berichteten. Diesen Aspekt hat die Deutsche Welle in ihrer englischen Ausgabe noch einmal genauer betrachten. Deutschland werde als Standort sehr geschätzt.
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Freitag, 29. Januar: US-Präsident Biden geht auf Distanz zu Saudi-Arabien und den Emiraten und setzt sich damit von seinem Vorgänger ab. Bereits geplante Waffenexporte an die Monarchien werden nun überprüft. Das könnte den Jemen-Konflikt verändern. Süddeutsche Zeitung
Donnerstag, 28. Januar: Die Bundeswehr hat ein medizinisches Erkundungsteam in das von Corona besonders hart getroffene Portugal geschickt. Die Militärexperten sondieren dort mögliche Unterstützung für das Partnerland, berichtet das RedaktionsNetzwerk Deutschland.
Donnerstag, 28. Januar: Tausende Soldaten werden im Kampf gegen die Pandemie nicht genutzt. Gründe sind Geld und Bürokratie. Landräte berichten im ZDF, wo die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr gut funktioniert.
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Donnerstag, 28. Januar: Die Bundeswehr stellt 20.000 Soldaten für die Corona-Bekämpfung bereit. Ein ehemaliger Kampfjetpilot koordiniert die Anti-Virus-Truppe. Das Handelsblatt stellt Generalleutnant Martin Schelleis und die Streitkräftebasis vor. (Der Beitrag erschien bereits gestern, ist aber erst heute ohne Bezahlschranke lesbar)
Donnerstag, 28. Januar: Die verteidigungspolitische Zusammenarbeit der Europäischen Union kann nach Ansicht von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer kein Ersatz für die Nato sein. „Die EU muss als außen- und sicherheitspolitischer Akteur eigenständiger werden. Die Aufgabe eines Militärbündnisses wie der Nato wird sie nicht übernehmen können“, wird sie von der dpa zitiert. Um die Nato ging es auch beim ersten Gespräch mit Lloyd Austin, ihrem neuen US-amerikanischen Amtskollegen.
Donnerstag, 28. Januar: Donnerstag ist Podcast-Tag bei der Bundeswehr. Thema in dieser Woche ist der Bürgerdialog. 11.000 Anfragen gehen jährlich hier ein. Was die Bürger besonders interessiert, und wann es auffällig viele Anfragen aus der Bevölkerung gibt, das berichten Carolin und Michael. Sie gehören zum Team des Bürgerdialogs und hatten schon allerhand Anfragen auf dem Tisch.
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Donnerstag, 28. Januar: Für das Jahr 2021 stehen der Bundeswehr knapp 1,3 Milliarden Euro mehr zur Verfügung als im vergangenen Haushaltsjahr. 2020 waren im Verteidigungshaushalt 45,65 Milliarden Euro veranschlagt. Der Verteidigungsetat 2021 ist damit ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg zu personell und materiell dem Fähigkeitsprofil der Bundeswehr entsprechend ausgestatteten Streitkräften. bmvg.de
Mittwoch, 27. Januar: Noch immer wird weltweit mit Hochdruck an der Entwicklung weiterer Impfstoffe gegen SARS-CoV-2 geforscht. Über 200 Vakzine befinden sich in unterschiedlichen Phasen der Entwicklung, mittlerweile sind zwei in der europäischen Union zugelassen. Doch wie sicher sind die neuen Impfstoffe angesichts des Zeitdrucks bei der Entwicklung? Eine Einordnung gibt der Sanitätsdienst der Bundeswehr.
Mittwoch, 27. Januar: Annegret Kramp-Karrenbauer, Bundesministerin für Verteidigung, wirbt für Hilfe in der Pandemie durch die Bundeswehr: „Es stehen viele Frauen und Männer bereit“.
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Mittwoch, 27. Januar: Berliner Nachtleben, Bundeswehr, Ärzte, DRK und fünf Hilfsorganisationen arbeiten Hand in Hand bei der Bewältigung der größten Impfaktion in der Geschichte? Genau so sieht es aus, berichtet das ZEIT Magazin.
Mittwoch, 27. Januar: Die Bundeswehr im Saarland unterstützt die zuständigen Behörden im Kampf gegen Covid-19 zum Schutz der Bevölkerung auch im neuen Jahr mit Personal und Material. Bundeswehr-Kräfte werden in einem Mobilen Impfteam sowie in den drei Impfzentren des Saarlandes eingesetzt. Ein viertes Impfzentrum auf Bundeswehr-Gelände befindet sich zudem im Aufbau. bundeswehr.de
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Mittwoch, 27. Januar: Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Obleute des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag über die EU-Ratspräsidentschaft informiert: „Die ehrgeizigen Ziele, die wir uns im Juli 2020 gesteckt hatten, sind trotz aller Widrigkeiten in pandemischen Zeiten erreicht worden. Unser vorrangigstes Ziel war es, der EU das zu geben, was sie im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik am dringendsten braucht: Handlungsfähigkeit“, bilanzierte sie. „Gemeinsames Handeln beruht auf gemeinsamen Interessen. Gemeinsame Interesse identifiziert man nur im gemeinsamen Blick auf die Welt. Die EU verfügt nun erstmals über ein Dokument, aus dem die sicherheitspolitische und strategische Verbindung ihrer 27 Mitglieder Schwarz auf Weiß hervorgeht. Das Papier wird Folgen haben.“ Komplette Pressemeldung des BMVg
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Mittwoch, 27. Januar: Beim ersten Telefonat zwischen dem neuen US-Präsidenten und der Kanzlerin ist der Ton so freundlich wie erhofft. Doch die Unions-Fraktion mahnt zur Eile – und verweist auf herausfordernde Aufgaben. sueddeutsche.de
Mittwoch, 27. Januar: Joe Biden hat mit Frankreichs Präsident und mit der Bundeskanzlerin telefoniert. Die außenpolitischen Herausforderungen sind enorm. Merkel versprach ein stärkeres Engagement Berlins. faz.net
Mittwoch, 27. Januar: Der US-Senat hat den Biden-Vertrauten Blinken als neuen Außenminister bestätigt – ein Mann, der in Europa aufgewachsen ist und auf multilaterale Zusammenarbeit setzt. Die größte Herausforderung sieht er in Asien. tagesschau.de
Dienstag, 26. Januar: Fernmelder werden heute auch IT-Soldaten genannt. Das Kürzel IT steht aber nicht immer nur für Informationstechnik, sondern beinhaltet auch infanteristische Tätigkeiten. Genau das erleben die Reservistendienstleistenden vom Panzergrenadierbataillon 908 auf dem Truppenübungsplatz Bergen. Sie haben innerhalb eines Jahres einen eigenen Fernmeldezug aufgestellt. bundeswehr.de
Dienstag, 26. Januar: Die Bundeswehr steht seit Monaten bereit, die Alten- und Pflegeheime bei Schnelltests zu entlasten, aber bisher wird diese Hilfe völlig unzureichend in Anspruch genommen. „In 52 Einrichtungen führen rund 750 Kräfte der Bundeswehr Schnelltests durch“, teilt das Kommando Territoriale Aufgaben auf Tagesspiegel-Anfrage mit. Zudem sind 2.460 Bundeswehrkräfte in Impfzentren und bei mobilen Impfteams im Einsatz.
Dienstag, 26. Januar: 10.000 Soldaten sollen bei Corona-Schnelltests in Altenheimen helfen – doch die Mission läuft nur schleppend an. Nun will die Verteidigungsministerin die Bürokratie eindampfen und die Kosten komplett übernehmen. SPIEGEL online
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Dienstag, 26. Januar: Über die Situation in den Pflegeheimen in Baden-Württemberg berichtet der SWR. Auch hier bekommen die Einrichtungen Unterstützung von der Bundeswehr. Insgesamt 900 Soldaten sollen bei den Corona-Schnelltests helfen.
Dienstag, 26. Januar: Großbritannien will seine Luftstreitkräfte mit modernen Kampfdrohnen aufrüsten. Das Verteidigungsministerium in London teilte mit, dass dafür 30 Millionen Pfund (33,8 Mio Euro) zur Verfügung gestellt würden. Erste Testflüge des „Loyal Wingman“ (treuer Begleiter) getauften Projekts sind für Ende 2023 geplant. dpa-Meldung (via Focus online)
Dienstag, 26. Januar: Nach fünf Jahren Stillstand haben die Türkei und Griechenland wieder Gespräche über Bodenschätze im Mittelmeer aufgenommen. Die EU ist von geplanten Sanktionen abgerückt. ZEIT online
Dienstag, 26. Januar: Nach der umfangreichen Modernisierung von bundeswehr.de in 2019 geht nun die neue App Bw-Newsradar für das mobile Apple-Betriebssystem iOS sowie für Android-Systeme an den Start. Nutzer haben dann noch komfortabler Zugriff auf alle aktuellen Infos, verspricht die Bundeswehr.
Montag, 25. Januar: Mehr als 160 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr haben sich bislang in Auslandseinsätzen mit dem Sars-Cov-2-Virus infiziert. Die meisten Fälle gab es in Westafrika und dem Kosovo. tagesschau.de
Montag, 25. Januar: Vor jedem Anschlag gab es einen Chat, in jeder Krise einen Hashtag. Wer heute erkennen will, wo auf der Welt es sich zuspitzt, muss vor allem eines tun: Das Internet im Auge behalten. Im Kompetenzzentrum Krisenfrüherkennung der Universität der Bundeswehr in München forscht ein Team von Programmierern und Analystinnen an softwarebasierten Vorhersagemodellen für eventuelle Krisen und Konflikte.
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Montag, 25. Januar: Der Streit um bewaffnete Drohnen sorgt seit Wochen für schlechte Laune zwischen den Regierungsparteien CDU/CSU und SPD. Gegenüber Frankreich wäre eine deutsche Verweigerungshaltung besonders fatal, schreibt der frühere Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels in einem Gastkommentar für die Neue Zürcher Zeitung.
Montag, 25. Januar: Mit dem Präsidenten Biden soll vieles anders werden, so auch die außenpolitischen Beziehungen der USA. Freuen sollte sich die EU aber nicht zu früh, denn in einigen Punkten gibt es weiter Streitpotenzial. tagesschau.de
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Montag, 25. Januar: Zehn Soldaten des ABC-Abwehrbataillons 7 werden in den kommenden drei Wochen bei der Durchführung von Schnelltests in Pflegeheimen Unterstützung leisten. In Nordrhein-Westfalen ist es die erste Unterstützung im Rahmen von Amtshilfe dieser Art, wie das Landeskommando Düsseldorf mitteilt. Neue Westfälische
Montag, 25. Januar: Schon in den ersten Tagen der Amtszeit des neuen US-Präsidenten Joe Biden wachsen die Spannungen zwischen China und den USA über Taiwan und das Südchinesische Meer. dpa (via sueddeutsche.de)
Rückblick aufs Wochenende
Das Fehlen bewaffneter Drohnen und einer Drohnenabwehr hat größere Auswirkungen auf die Kampf- und Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr als bislang angenommen. Das geht aus einer Analyse des Verteidigungsministeriums hervor. Frankfurter Allgemeine Zeitung (ergänzend dazu: Beitrag aus der loyal 12/2020)
Biden will prüfen, ob die Sicherheitslage und der Stand der Friedensverhandlungen mit den Taliban einen Abzug der US-Truppen aus Afghanistan wirklich zulassen. Das dürfte heißen: So schnell sind die Amerikaner nicht weg. Süddeutsche Zeitung
Impfverweigerer bei der Bundeswehr müssen mit Disziplinarstrafen rechnen, berichtet der Mitteldeutsche Rundfunk. Die Redaktion hat sich Gerichtsurteile der vergangenen Woche noch einmal genau angeschaut.
Dabei gehören Impfungen zu den erfolgreichsten medizinischen Maßnahmen der Menschheitsgeschichte: Sie haben Krankheiten wie die Pocken, Diphterie oder Kinderlähmung ausgerottet. Dennoch gibt es Impfskepsis, Impfmüdigkeit und Impfgegner. wdr.de
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In Leipzig hat der Prozess gegen einen KSK-Soldaten begonnen, in dessen Garten ein Waffenversteck entdeckt wurde. Der Beschuldigte hat zugegeben, das Lager angelegt zu haben – angeblich wegen Engpässen bei der Truppe. SPIEGEL online
Lloyd Austin ist vom US-Senat als Verteidigungsminister bestätigt worden. Er ist der erste Schwarze in dem Amt. Nur wenige Stunden später telefonierte er bereits mit NATO-Chef Stoltenberg und hatte gute Nachrichten parat. tagesschau.de