Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird.
Freitag, 8. Oktober: Zum 1. Oktober 2021 wurden die ersten Soldatinnen und Soldaten nach ihrem Ausscheiden in die Grundbeorderung eingeplant, also bereits auf feste Dienstposten. Die neue Regelung soll das Engagement in der Reserve erleichtern. Generalinspekteur Eberhard Zorn wirbt im aktuellen Tagesbefehl für die Initiative und die Binnenkommunikation in der Truppe.
Freitag, 8. Oktober: Rückblick auf gestern Abend: Im Bendler-Block wurde der ehemalige Parlamentarische Staatssekretär Dr. Peter Tauber mit einer feierlichen Serenade geehrt. Der Hauptmann d.R. hat sich in seiner Amtszeit besonders für die Belange der Reserve eingesetzt.
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Freitag, 8. Oktober: Die Bundesregierung möchte die Cyberangriffe fremder Staaten schneller zuordnen und klar benennen – auch um den diplomatischen Druck erhöhen zu können. Die Strategie ist umstritten. tagesschau.de
Freitag, 8. Oktober: Das Militärhistorische Museum der Bundeswehr in Dresden (MHMD) hat einen neuen Direktor. Der promovierte Historiker und Oberstleutnant Rudolf J. Schlaffer habe das Kommando übernommen, teilte das Museum am Donnerstagabend mit. dpa-Meldung (via FOCUS online)
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Freitag, 8. Oktober: Die Europäische Union hält die Aufnahme von 42.500 afghanischen Flüchtlingen über fünf Jahre für machbar. Es gebe eine moralische Verpflichtung, sagte EU-Innenkommissarin Johansson in Brüssel. Jegliche Entscheidung liege aber bei den Mitgliedstaaten. deutschlandfunk.de
Freitag, 8. Oktober: EU-Recht ist nicht gleich polnisches Recht – das urteilte das polnische Verfassungsgericht nun. Damit steht Polens langfristige Zukunft in der EU auf dem Spiel. SPIEGEL online
Freitag, 8. Oktober: Die USA sehen mehr und mehr Gemeinsamkeiten in der Art und Weise, wie die Regierung in Washington und die EU gegenüber China auftreten. Es gebe durchaus noch Potenzial für „Anpassungen“, sagte der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, am Donnerstag bei einem Besuch in Brüssel. stern.de
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Freitag, 8. Oktober: Russland hat die von der Nato beschlossene Reduzierung der Anzahl seiner Diplomaten bei dem Verteidigungsbündnis kritisiert. Der Schritt widerspreche Äußerungen der Nato-Vertreter über die gewünschte Verbesserung der Beziehungen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)
Freitag, 8. Oktober: Die „USS Connecticut“ ist mit einem unbekannten Gegenstand zusammengestoßen, elf Seeleute wurden leicht oder mittelschwer verletzt. Laut Medienberichten fand der Vorfall bereits am vergangenen Samstag im Südchinesischen Meer statt. faz.net
Donnerstag, 7. Oktober: Die NATO hat acht Mitglieder der russischen Mission bei der Militärallianz ausgeschlossen. Die Betroffenen arbeiteten für den russischen Geheimdienst, erklärte das Bündnis. Zudem wurde die Zahl der Akkreditierungen halbiert. tagesschau.de
Donnerstag, 7. Oktober: Sind Missionen wie die der Bundeswehr in Afghanistan generell zum Scheitern verurteilt? Nein, meint der Generalinspekteur der Truppe – trotz des Durchmarschs der Taliban. SPIEGEL online
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Donnerstag, 7. Oktober: Das Verteidigungsministerium hat mit der Aufarbeitung der Afghanistan-Einsatzes begonnen. Doch die Auftaktveranstaltung zeigt: Fehler öffentlich zu benennen, fällt Politik und Generälen nach wie vor schwer. tagesschau.de
Donnerstag, 7. Oktober: Afghanistan ist fest im Griff der Taliban. Zwei prominente Politiker enthüllen im Video, wie es dazu kommen konnte – und lassen vor der Kamera aufhorchen mit einer Zukunftsaussage für das Land.
Donnerstag, 7. Oktober: Schon wieder Vize-Freitag – und damit Podcast-Tag bei der Bundeswehr. In dieser Woche geht es um den Einsatzkameratrupp (EKT), der etwa bei der Evakuierungsmission in Kabul ganz vorne mit dabei war. Die militärische Führung in Deutschland muss über die sich zuspitzende Situation informiert werden. Die Bilder werden direkt an die Operationszentrale des Einsatzführungskommandos übertragen. Die Dokumentation der Auslandseinsätze ist der Kernauftrag des EKT.
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Donnerstag, 7. Oktober: Die Polizei im Saarland und die Bundeswehr wollen stärker zusammenarbeiten. Am Donnerstag haben das Innenministerium und die Bundeswehr eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. sr.de
Donnerstag, 7. Oktober: Großer Zapfenstreich vor der Semperoper Dresden: Zu ihrem 30-jährigen Bestehen ist die Panzergrenadierbrigade 37 „Freistaat Sachsen“ am Mittwochabend auf dem Theaterplatz in Dresden mit dem höchsten militärischen Zeremoniell geehrt worden. dpa-Meldung (via FOCUS online)
Mittwoch, 6. Oktober: Die Verteidigungsministerin will am (heutigen) Mittwoch Bilanz des Afghanistan-Einsatzes ziehen – doch weder Außenminister noch viele Bundestagsabgeordnete sind dabei. tagesspiegel.de
Mittwoch, 6. Oktober: Die Europäische Union zieht ihre Lehren aus Corona und den außenpolitischen Alleingängen der USA. Die Staaten wollen sich insbesondere von China unabhängiger machen. ZEIT online
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Mittwoch, 6. Oktober: Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer hat einen Posten zur Koordination aller Spezialkräfte geschaffen. Der frühere KSK-Kommandant soll derweil mit 1,8 Promille Auto gefahren sein. faz.net
Mittwoch, 6. Oktober: Es ist die Kaderschmiede für Staatsoberhäupter und Streitkräfte-Nachwuchs weltweit – Prinz Harry und William wurden an der königlichen Militärakademie in Sandhurst (England) gedrillt. Nun gehört auch ein Dresdner dazu. BILD online
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Mittwoch, 6. Oktober: Ein Terroranschlag in Oberfranken. Die Polizei ruft die Bundeswehr zu Hilfe und dann bewältigen sie die lebensbedrohliche Lage gemeinsam. Das ist das Szenario einer großen Übung in Hof. Bayerischer Rundfunk
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Dienstag, 5. Oktober: In Afghanistan gibt es jetzt offene Drohungen gegen ehemalige Helfer westlicher Staaten. Das Patenschaftsnetzwerk Afghanische Ortskräfte ist alarmiert. Sein Vorsitzender Marcus Grotian beklagt, dass die Grenzen weiter geschlossen sind. rnd.de
Dienstag, 5. Oktober: Der 20 Jahre dauernde Einsatz deutscher Soldaten und Entwicklungshelfer in Afghanistan hat nach Angaben der Bundesregierung mehr als 17,3 Milliarden Euro gekostet. Den weitaus größten Posten machte dabei das Militär aus. dpa-Meldung (via t-online.de)
Dienstag, 5. Oktober: Mehr als zwei Monate nach dem Ende der Luftbrücke aus Kabul halten sich noch mehr als 9.000 Afghanen auf Stützpunkten der US-Armee in Deutschland auf. Die Weiterflüge in die USA waren im September unterbrochen worden, nachdem bei in den Vereinigten Staaten eingetroffenen Evakuierten einige wenige Fälle von Masern festgestellt worden waren. n-tv.de
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Dienstag, 5. Oktober: Die Weltlage wird konfrontativer. Die Koalition muss sich vorab über Leitplanken einigen. Sonst treibt die nächste Krise einen Keil in sie, kommentiert der Tagesspiegel.
Dienstag, 5. Oktober: Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) plant nach Sicht von FDP und Grünen, eine „jahrzehntelang geübte Staatspraxis“ zu verletzen: Sie will noch schnell Dutzende Personal-Entscheidungen durchdrücken, die für die künftige Regierung bindend wären. Finanzminister Scholz solle das verhindern. WELT online
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Dienstag, 5. Oktober: Experten der Vereinten Nationen prangern Folter, Ausbeutung und Gewalt in Libyen an. Bei den Akteuren handele es sich um Schlepperbanden, aber auch um staatliche Stellen. ZEIT online
Dienstag, 5. Oktober: Neben dem Babyboom im Juli 2022 gibt es nach dem Facebook-Absturz gestern Abend noch eine gute Nachricht. Grund war nicht etwa eine Hacker-Attacke, sondern eine „fehlerhafte Neukonfiguration“ an den Rechnern, die für den Datenverkehr zwischen den Rechenzentren verantwortlich sind. Das teilte Facebooks Vize-Präsident für Infrastruktur, Santosh Janardhan, am Montagabend mit. t-online.de
Montag, 4. Oktober: Verteidigungspolitiker mehrerer Fraktionen wollen einer Veranstaltung zum Afghanistan-Einsatz fernbleiben. Der Auftakttermin kurz nach der Wahl sei „völlig unpassend“. ZEIT online
Montag, 4. Oktober: In Afghanistans Hauptstadt Kabul haben die radikalislamischen Taliban Kämpfer der Terrormiliz „Islamischer Staat“ angegriffen. Drei von ihnen starben. Anwohner berichten von stundenlangen Gefechten. tagesschau.de
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Montag, 4. Oktober: Der Befehlshaber der Flotte und Unterstützungskräfte und Stellvertreter des Inspekteurs, Konteradmiral Jan Christian Kaack, hat im Tagesbefehl das Einlaufen des Segelschulschiffes „Gorch Fock“ im Heimathafen Kiel thematisiert.
Rückblick aufs Wochenende
Oberflächlich war es ein Streit um Autokennzeichen. Tatsächlich aber sind es politische Nachwehen der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo von Serbien vor 13 Jahren. Unter Druck der EU lenkten die Streithähne nun ein. Deutsche Welle
Kurz vor Taiwans Nationalfeiertag nehmen die Spannungen zwischen Peking und Taipeh weiter zu. Taiwan lässt Kampfflugzeuge aufsteigen, um die Eindringlinge zu vertreiben und aktiviert seine Raketenabwehrsysteme. faz.net
Der Stolz der deutschen Marine kehrt nach jahrelanger Abwesenheit zurück nach Kiel. Aber im Prinzip ist die „Gorch Fock“ nach ihrem Umbau ein völlig neues Schiff, das „angenehmer durch die See rollt“. Für die Rückkehr in den Heimathafen plant der Kommandant eine besondere Geste. n-tv.de
Am Tag der Deutschen Einheit hat Kanzlerin Merkel die Bürger aufgefordert, die Demokratie zu verteidigen. Beim Festakt in Halle an der Saale erinnerte Bundesratspräsident Haseloff daran, dass die Einheit noch nicht vollendet sei. tagesschau.de
In einem festlichen Rahmen feiern die Gemeinde Trausnitz und die 4. Kompanie des Panzerbataillons 104 aus Pfreimd das 35-jährige Bestehen ihrer Patenschaft. onetz.de
Die Staatsanwaltschaft Lüneburg ermittelt gegen eine Wehrsportgruppe. Sie soll nach SPIEGEL-Recherchen geplant haben, Migranten zu töten. Ihr Anführer stand in Kontakt zu einem Referenten im Verteidigungsministerium. SPIEGEL online