Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird.
Freitag, 29. Oktober: Die Stadt Jena in Thüringen holt sich wegen der erneut verschärften Corona-Situation wieder Hilfe von der Bundeswehr. Fünf Bundeswehrangehörige trafen Donnerstagabend ein, um das Gesundheitsamt beim Pandemie-Management zu unterstützen. /ntv.de
Freitag, 29. Oktober: Bundesdelegiertenversammlung tagt ab heute: Das höchste Gremium des Reservistenverbandes kommt zwischen dem 29. und 31. Oktober in Fulda zusammen. Bei der außerordentlichen Bundesdelegiertenversammlung (BDV) beraten und entscheiden die Delegierten aus den Landesgruppen in erster Linie über Satzungsfragen und über sich daraus ableitende Ordnungen. Bei der jüngsten BDV im November 2019 in Bonn waren Anträge mit satzungsänderndem Charakter mit Blick auf mögliche Fristverletzungen zurückgezogen worden. In der Folge beschlossen die Delegierten die nun heute beginnende außerordentliche BDV.
Freitag, 29. Oktober: Neue Folge #98 des Bundeswehr-Podcasts „Funkkreis„: Erstmals trainieren Artilleristen der Bundeswehr in Ungarn. Das bringt aber nicht nur die Deutschen weiter, sondern auch die Gastgeber. Das Artilleriebataillon 131 nimmt an der Übung Breakthrough in Ungarn teil. Mit von der Partie ist Daisy. Ihre Besatzung erklärt, wer Daisy ist, was sie kann und was sie alle gemeinsam dort eigentlich machen. /soundcloud.com
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Donnerstag, 28. Oktober: Die Bundeswehr ist in keinem guten Zustand – es fehlt vor allem an Geld und Personal. Der Fokus der Ampel-Parteien dürfte allerdings woanders liegen als auf der Verteidigungspolitik. Dementsprechend vage bleibt auch das Sondierungspapier. Dabei zeigen Zahlen, wie dringend das Problem ist. FOCUS online
Donnerstag, 28. Oktober: Die Chefs der Nachrichtendienste des Bundes haben sich am Mittwoch öffentlich den Fragen des Parlamentarischen Kontrollgremiums gestellt. Als größte Bedrohung für die Sicherheit und Demokratie sehen sie weiterhin den Rechtsextremismus. Die Schlapphüte beantworteten auch kritische Fragen zu ihren eigenen Diensten. rnd.de
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Donnerstag, 28. Oktober: China wiegelt zwar weiter ab – doch das US-Militär ist sich sicher: Bei dem Waffentest des Landes im August hat es sich um eine Hyperschallrakete gehandelt. Dies bestätigte das US-Verteidigungsministerium. SPIEGEL online
Donnerstag, 28. Oktober: Nach zwölf Tagen geht in der Wüste Negev das „Blue Flag“-Manöver zu Ende, an dem auch die Luftwaffe beteiligt war. Eine Übung auf sensiblem Terrain – und mit vielfachem Signalcharakter. tagesschau.de
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Mittwoch, 27. Oktober: Zum Start der Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP an diesem Mittwoch zeichnet sich einem Medienbericht zufolge in allen drei Parteien die Bereitschaft ab, den Wachstumskurs der Bundeswehr zu beenden. WELT online
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Mittwoch, 27. Oktober: Der Militärische Abschirmdienst (BAMAD) hat im vergangenen Jahr deutlich mehr neue Verdachtsfälle wegen Rechtsextremismus in den Reihen der Streitkräfte untersucht. Die Zahl sei von 363 im Jahr 2019 auf nun 477 Fälle gestiegen, heißt es im Report 2020. faz.net
Mittwoch, 27. Oktober: Verfassungsschutzpräsident Haldenwang nennt die Lage „besorgniserregend“: Bei Soldaten und Sicherheitsbeamten in Deutschland haben rechtsextremistische Aktivitäten zugenommen. SPIEGEL online
Mittwoch, 27. Oktober: Der Rechtsextremismus in Deutschland hat sich nach Auskunft von Frank Dittrich vom baden-württembergischen Landesamt für Verfassungsschutz seit dem Auffliegen der NSU-Terroristen vor zehn Jahren massiv verändert. „Die Neonazi-Szene ist eine andere, die Skinheadszene als solche existiert faktisch kaum noch oder gar nicht mehr.“ t-online.de
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Mittwoch, 27. Oktober: Taiwan ist eine Demokratie und Wirtschaftsmacht in Ostasien, spielt jedoch in internationalen Organisationen keine Rolle – weil die Volksrepublik China dies verhindert. Die USA fordern nun eine Einbindung des Inselstaats – wollen aber an ihrer Ein-China-Politik festhalten. n-tv.de
Dienstag, 26. Oktober: Wird eine Ampelkoalition die Bundeswehr mit Kampfdrohnen ausstatten? Die Chancen dafür sind gestiegen, denn die SPD zieht eine Zustimmung nun zumindest in Erwägung. tagesspiegel.de
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Dienstag, 26. Oktober: Der türkische Staatschef Erdogan hat von der Ausweisung westlicher Diplomaten Abstand genommen. Die Botschafter hätten eingelenkt, so Erdogan. Zuvor hatten diese erklärt, sich nicht in die inneren Angelegenheiten einzumischen. tagesschau.de
Dienstag, 26. Oktober: Großbritanniens Spionagebehörden haben einem Zeitungsbericht zufolge Amazon Web Services (AWS) mit der Verarbeitung von vertraulichem Material beauftragt. Ziel sei es, die Datenanalysen und künstliche Intelligenz (KI) für die Spionage verstärkt zu nutzen. WirtschaftsWoche
Mehr zum Thema „künstliche Intelligenz“ in der nächsten loyal!
Montag, 25. Oktober: Das radioaktive Material, das bei einem in Nordrhein-Westfalen verhafteten Bundeswehroffizier entdeckt worden war, soll nicht aus Beständen der Bundeswehr stammen. Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums versicherte am Montag in Berlin, „dass die Bundeswehr über keinerlei derartige Munition verfügt“. dpa-Meldung (via stern.de)
Montag, 25. Oktober: Regierungssprecher Steffen Seibert hat Kritik an den Aussagen von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zur atomaren Abschreckung zurückgewiesen. Solange Nuklearwaffen von einigen Staaten als Mittel der militärischen Auseinandersetzung verstanden würden, bestehe „die Notwendigkeit zum Erhalt einer nuklearen Abschreckung im Rahmen der Nato“. rnd.de
Rückblick aufs Wochenende
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich wirft der Verteidigungsministerin Eskalation vor. Ihre Gedankenspiele zu einem Konflikt mit Russland seien „verantwortungslos“. ZEIT online
Deutsche und israelische Kampfflieger üben derzeit zusammen mit anderen Nationen in der Negev-Wüste. Die deutsche Luftwaffe erklärt Israels Sicherheit und Existenzrecht zu ihrer Priorität. Doch nicht jedem Soldaten ist klar, was das bedeutet. Neue Zürcher Zeitung
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan legt im internationalen Streit um den inhaftierten Bürgerrechtler Osman Kavala nach. Er wies seinen Außenminister am Wochenende an, die Botschafter zehn westlicher Staaten zu unerwünschten Personen zu erklären und auszuweisen. Berliner Morgenpost
Bei einem festgenommenen Bundeswehroffizier in NRW ist auch der radioaktive Stoff Strontium-90 gefunden worden. Das bestätigte die Staatsanwaltschaft. Zudem soll er geheime Dokumente besessen haben. tagesschau.de