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Bundeswehr und Reserve – Newsblog KW 49




Symbolbild: Beginn der Vorweihnachtszeit. In vielen deutschen Haushalten brennt in dieser Woche die erste Kerze auf dem Adventskranz.

Quelle: pixabay

Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird!

Übersicht: Hier leistet die Bundeswehr Amtshilfe

Donnerstag, 3. Dezember: An der regelmäßig stattfindenden Telefonkonferenz mit Vertretern aus dem Bundesministerium für Gesundheit, dem Robert-Koch-Institut und den Gesundheitsministerien der Länder, nahm erstmals auch die Bundeswehr teil. Anlass war die Planung für eine Massenimpfung gegen Covid-19. Der Sanitätsdienst stellte 26 Impfstationen in Aussicht. bundeswehr.de

Donnerstag, 3. Dezember: Nach einem Corona-Ausbruch in einem Kloster in Bad Waldsee (Kreis Ravensburg) sollen Bundeswehrsoldaten die Nonnen unterstützen. Nach Angaben eines Sprechers des Franziskanerinnen-Klosters Reute sollen von heute an zehn Soldaten unter anderem bei der Essensausgabe helfen. Südwest-Presse

Donnerstag, 3. Dezember: Im Lockdown nicht hängen lassen! Bewegung an der frischen Luft soll da ja förderlich sein…

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Donnerstag, 3. Dezember: Die Bundeswehr verstärkt ihre Unterstützung für Gesundheitsämter im Kampf gegen die Coro­napandemie. „Wir haben das Kontingent aufgestockt für 20.000“, sagte Bundesverteidigungs­ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Deutsches Ärzteblatt


Mittwoch, 2. Dezember: Acht Mitarbeiter einer Bundeswehr-Behörde in Ulm werden verdächtigt, zu den sogenannten Reichsbürgern zu gehören. Kurz nachdem der Militärische Abschirmdienst sie verhört, wird ein Suizid bei der Behörde bekannt. WELT online

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Mittwoch, 2. Dezember: Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ermittelt aufgrund interner Hinweise seit Ende 2019 gegen mehrere Verdachtspersonen in einer Regionalstelle der Abteilung Zentrum für technisches Qualitätsmanagement BAAINBw in Ulm. Von dem Verdacht der Bestrebung im Phänomenbereich „Reichsbürger und Selbstverwalter“ ist neben mehreren zivilen Mitarbeitern auch die Leitung der Regionalstelle betroffen, teilte das BMVg mit. Im Zuge der Ermittlungen hat der MAD dazu gestern acht Verdachtspersonen befragt. Die Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen. Als Sofortmaßnahme wurde gegen die Hauptverdächtigen ein Zutrittsverbot zu Liegenschaften ausgesprochen. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer: „Verfassungsfeinden lassen wir nicht den kleinsten Raum in der Bundeswehr. Extremismus und fehlende Treue zu den gemeinsamen Werten ist und bleibt unvereinbar mit unserem Auftrag.“

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Mittwoch, 2. Dezember: In den vergangenen Jahren fiel die NATO immer wieder durch Streit und Uneinigkeit auf. Das ging so weit, dass Frankreichs Präsident Macron den „Hirntod“ attestierte. Nun hat eine Experten-Gruppe Reformvorschläge vorgelegt. tagesschau.de

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Dienstag, 1. Dezember: Weihnachten ist das Fest der Familie. Rund 4.800 Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz, ob in Afghanistan, Mali, Zypern oder im Kosovo, müssen jedoch die Festtage ohne ihre Liebsten verbringen. Da sind Päckchen aus der Heimat besonders wichtig. Im Bundeswehrdepot Mechernich ist der „Umschlagplatz des Weihnachtsmannes“. bundeswehr.de

Dienstag, 1. Dezember: Das Landeskommando Rheinland-Pfalz sucht Verstärkung für sein Team in der Informationsarbeit. Gesucht wird ein Reservist (m/w/d) als Informationsfeldwebel. Ausschreibung hier als PDF herunterladen

Dienstag, 1. Dezember: EU, Nato und die Bundesregierung hoffen auf einen Neustart im transatlantischen Verhältnis. Nach vier Jahren voller Vorwürfe und Spannungen sollen nach dem Machtwechsel in Washington wieder gemeinsame Ziele in den Fokus rücken. Noch aber ist Trump im Amt – und die Gefahr eskalierender Konflikte keineswegs gebannt. RedaktionsNetzwerk Deutschland

Dienstag, 1. Dezember: Spezialeinheiten der Bundeswehr erhalten neue Fahrzeuge, sogenannte leichte luftlandefähige Utility Terrain Vehicle (LL UTV). Einen entsprechenden Vertrag hat das zuständige Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung (BAAINBw) mit einer Fachfirma abgeschlossen. „Im ersten Schritt haben wir den Bau von 65 Fahrzeugen beauftragt. Insgesamt können 148 über den Vertrag abgerufen werden,“ teilt Projektleiter Oberstleutnant Michael Bischof mit. „Die Auslieferung an die Truppe ist im nächsten Jahr vorgesehen.“ Wie aus der Pressemitteilung hervorgeht, wurden neben dem Bau der Fahrzeuge, auch das Zubehör und die Schulung des Personals mit beauftragt.

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Dienstag, 1. Dezember: Nachdreher zu gestern. Die Grünen wollen vor der nächsten Bundestagswahl ihr verteidigungspolitisches Profil schärfen. Parteichefin Baerbock setzt auf internationale Zusammenarbeit – und eine funktionierende Ausstattung der Bundeswehr. SPIEGEL online

Dienstag, 1. Dezember: Ein Teil der US-Truppen verlässt schon bald Afghanistan. Und die Bündnispartner? Stehen laut Nato-Generalsekretär vor einem „schwierigen Dilemma“. ZEIT online


Montag, 30. November: Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock hat sich offen dafür gezeigt, über höhere Ausgaben für die Bundeswehr nachzudenken. In manchen Bereichen müsse mehr investiert werden, damit Gewehre schießen könnten und Nachtsichtgeräte funktionierten. deutschlandfunk.de

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Montag, 30. November: Im Fall von rechten Chats in der Panzerlehrbrigade 9 untersucht die Bundeswehr weiteres Beweismaterial. Ein Großteil der insgesamt 26 Soldaten sind in Neustadt am Rübenberge stationiert. ndr.de

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Rückblick aufs Wochenende

Bei der Vorbereitung der Corona-Impfkampagne bittet das Gesundheitsministerium die Bundeswehr um Hilfe bei der sicheren Lagerung von Impfstoffen. Die Orte sollen aus Angst vor Protesten geheim bleiben. SPIEGEL online

Die Bundeswehr ermittelt wegen des Verdachts des politisch und extremistisch motivierten Fehlverhaltens von Soldaten der Panzerlehrbrigade 9. Es soll sich um eine Chatgruppe von 16 Unteroffizieren und zehn Mannschaftsdienstgraden handeln, heißt es in einer Unterrichtung der Obleute im Bundestag durch das Verteidigungsministerium. faz.net

Am Wehrwissenschaftlichen Institut für Werk- und Betriebsstoffe entsteht eine neue Forschungslandschaft. In Erding wird Bekleidung entwickelt, die mitdenkt, um Soldaten im Einsatz zu unterstützen. sueddeutsche.de

Die Türkei echauffiert sich über die Bundeswehr-Kontrolle eines türkischen Frachters. Der Einsatz sei rechtswidrig und grundlos erfolgt. Doch ein Geheimdokument der EU lässt den deutschen Einsatz in einem anderen Licht erscheinen. n-tv.de

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Der Truppenabzug aus Afghanistan gefährdet lokale Helfer. Politiker und Experten fordern mehr Schutz für die Ortskräfte der deutschen Ressorts. tagesspiegel.de

Die kostenlosen Bahnfahrten für Soldaten in Uniform werden für den Bund fast doppelt so teuer wie erwartet. Im Bundeshaushalt 2021 sollen die dafür vorgesehenen Mittel um 30 Millionen Euro aufgestockt werden. RedaktionsNetzwerk Deutschland

 

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