Was berichten die Medien über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird!
Übersicht: Hier leistet die Bundeswehr Amtshilfe
Freitag, 12. Januar: Eigentlich wollte die Bundeswehr bis zum 30. April aus Afghanistan abziehen. Doch das wird zunehmend unwahrscheinlich. Drei Optionen liegen auf dem Tisch. tagesschau.de
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Freitag, 12. Januar: Tausende deutscher Soldaten helfen in Alten- und Pflegeheimen im Kampf gegen die Pandemie. Und ernten viel Lob. Doch allmählich werden Bedenken laut. Deutsche Welle
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Freitag, 12. Januar: Soldaten des Kommandos Spezialkräfte, die Munition von der Bundeswehr entwendet haben, konnten diese offenbar ohne straf- oder dienstrechtliche Konsequenzen wieder zurückgeben. Das betrifft mindestens den Zeitpunkt Anfang 2020, wie im Gerichtsprozess gegen den ehemaligen KSK-Soldaten Philipp Sch. bekannt wurde. taz.de
Donnerstag, 11. Januar: Patrick Sensburg ist seit dieser Woche nun auch Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags. „Durch mein Amt als Vorsitzender des Verbands der Reservisten der Bundeswehr bin ich seit November 2019 auch ganz intensiv mit vielen verteidigungspolitischen Fragestellungen befasst. Ich freue mich daher sehr, dass ich nun auch im Verteidigungsausschuss direkt mitwirken kann und danke meiner Fraktion für das Vertrauen.“ Westfalenpost
Donnerstag, 11. Januar: In einem gemeinsamen Schreiben richten sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Eberhard Zorn an die Soldatinnen und Soldaten im Corona-Einsatz, ausdrücklich aber auch an die Reservistinnen und Reserve: „Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs der Länder haben uns gebeten, unseren Hilfseinsatz bei der Testdurchführung in Alten- und Pflegeinrichtungen bis Ostern fortzusetzen. Wir werden das tun, falls nötig auch darüber hinaus.“ hier komplettes Schreiben lesen
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Donnerstag, 11. Januar: Das internationale Umfeld hat sich stark verändert. Darauf sollte sich die gesamte deutsche Politik einstellen, nicht nur die Verteidigungsministerin, kommentiert die FAZ.
Donnerstag, 11. Januar: Donnerstag ist Podcast-Tag bei der Bundeswehr. In dieser Woche gibt es einen kleinen Rundumblick zum Stand der Digitalisierung in den Streitkräften. Zum Lehrgang ohne G-Akte? Die Bundeswehr nimmt sich ein Beispiel an den gesetzlichen Krankenkassen. Weitere Themen: Die neuesten Bundeswehr-Apps und das Homeoffice.
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Donnerstag, 11. Januar: Kramp-Karrenbauer will nun das große Rad drehen – ein bisschen spät und aus durchsichtigen Motiven, meint die Süddeutsche Zeitung.
Donnerstag, 11. Februar: Es ist eine Premiere für die Bundeswehr: Zwei NH90-Hubschrauber der Heeresflieger sind unter eigenem Rotor von Mazar-e Sharif im Norden Afghanistans in die afghanische Hauptstadt Kabul geflogen. So weit bekannt ist es das erste Mal, dass diese Helikopter den Hindukusch überquert haben. augengeradeaus.net
Mittwoch, 10. Januar: Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Zorn wollen die Bundeswehr umbauen und besser ausrüsten. Eckpunkte beschreiben sie in einem Konzeptpapier, das der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vorliegt.
Mittwoch, 10. Februar: Auch tagesschau.de berichtet. Das Positionspapier von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Zorn formuliere ein bedenkliches Lagebild der Bundeswehr. Die Truppe sei unterfinanziert und wenig einsatzbereit.
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Mittwoch, 10. Februar: „Die Soldatinnen und Soldaten, die tägliche Schnelltests abnehmen, retten Leben. Sie schützen die fragilsten Orte und die gefährdetsten Menschen in Deutschland. Der Einsatz von Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten in Altenpflegeheimen und Altenheimen muss deshalb länger andauern als zunächst geplant.“ Dies fordert der Evangelische Militärbischof Bernhard Felmberg gegenüber der Bundesregierung.
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Mittwoch, 10. Februar: Völkerrechtler Christian Marxsen spricht im Interview mit der Frankfurter Rundschau über fragwürdige Interventionen, Lücken im Rechtsschutz und den schleichenden Prozess hin zu autonomen Waffen.
Mittwoch, 10. Februar: EU-Chefdiplomat Josep Borrell musste sich im Europaparlament für seinen jüngsten Moskau-Besuch verantworten. Dort traf ihn der geballte Zorn vieler Abgeordneter wegen der zwiespältigen Russlandpolitik der EU, berichtet die Deutsche Welle.
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Mittwoch, 10. Februar: Der Sturm auf das Kapitol am 6. Januar ist schon längst in den Geschichtsbüchern notiert. Was man noch nicht genau weiß: Wer alles dabei gewesen ist. Unbekante haben der New York Times nun Unmengen an Datensätzen zur Verfügung gestellt. Über 100.000 Ortsinformationen aus Handys, mit deren Hilfe sich aussagekräftige Bewegungsmuster erstellen lassen. WDR-Blog „Digitalistan“
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Dienstag, 9. Februar: Das nach Portugal entsandte Hilfs-Team der Bundeswehr hat mit der Versorgung schwerkranker Patienten begonnen. Die 26 Ärzte und Pfleger hätten in Lissabon die Betreuung von insgesamt acht Personen übernommen, die lebensbedrohlich an Covid-19 erkrankt seien, berichten portugiesische Medien. deutschlandfunk.de
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Dienstag, 9. Februar: Der Militärische Abschirmdienst zählte 743 Fälle von Extremismusverdacht in der Bundeswehr 2019. Wie geht die Bundeswehr mit Extremisten um? Ein Interview mit Generalinspekteur Eberhard Zorn.
Dienstag, 9. Februar: In Syrien kämpfen noch immer Islamisten aus Deutschland. Die Behörden gehen der Frage nach, ob sie Anschläge in Europa planen. Einer der Dschihadisten wurde in Westafrika festgenommen. tagesschau.de
Dienstag, 9. Februar: Erst weist Russland einen deutschen Botschaftsmitarbeiter aus, nun antwortet Berlin. Was steckt hinter dem diplomatischen Streit – und welchen Plan verfolgt der Kreml? SPIEGEL online
Dienstag, 9. Februar: Ab sofort unterstützen bis zu 14 Soldatinnen und Soldaten bei derDurchführung von Schnelltests in Alten- und Pflegeheimen in Bremerhaven, das berichtet Nord24.de.
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Dienstag, 9. Februar: Im Dezember 2020 hat die Europäische Union (EU) ihre neue Strategie zur Cybersicherheit vorgelegt mit dem Ziel, Europas technologische und digitale Souveränität zu stärken. Das Dokument listet Reformvorhaben auf, die die Cybersicherheit enger mit den neuen EU-Regeln zu Daten, Algorithmen, Märkten und Internetdiensten verbinden sollen. Eindeutig zu kurz geraten ist dabei jedoch der Aufbau einer europäischen Cyberdiplomatie, schreibt die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in ihrer neuen Publikation.
Dienstag, 9. Februar: Seit der gewalten Stürmung des Kapitols durch Anhänger von Donald Trump ist die Nationalgarde angerückt, um das Gebäude zu schützen. Den amerikanischen Steuerzahler kostet das mehrere Hundert Millionen. dpa-Video via sueddeutsche.de
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Dienstag, 9. Februar: Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un treibt sein Atomprogramm trotz UN-Sanktionen weiter voran. Bei der Entwicklung von Langstreckenraketen arbeitet er offenbar mit dem Iran zusammen. ZEIT online
Montag, 8. Februar: Schläge, Elektroschocks, Schlafentzug, sexuelle Gewalt: Ein UN-Bericht prangert schockierende Zustände in den Gefängnissen Afghanistans an. Eine Provinz sticht besonders hervor. tagesschau.de
Montag, 8. Februar: 25.000 Soldaten sind derzeit zur Unterstützung anderer Institutionen gegen Corona abgestellt – „weil es andere schlichtweg nicht gebacken kriegen“, kritisiert der Chef des Bundeswehrverbands. So könne es nicht weitergehen. faz.net
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Montag, 8. Februar: In Zeiten geschlossener Friseur-Salons kommt dieses Jubiläum gerade gelegen: Vor 50 Jahren hat das Bundesverteidigungsministerium den sogenannten Haarnetz-Erlass veröffentlicht. Der Bayerische Rundfunk schaut in einer Glosse mal nach, was daraus geworden ist.
Montag, 8. Februar: Der Hamburger Autor Dirk Laabs spricht über rechte Extremisten in Bundeswehr und Polizei – welche Gefahr wirklich von ihnen ausgeht und was der Staat tun müsste. Abendzeitung München
Rückblick aufs Wochenende
Jens-Peter Evers leitet den Bundeswehr-Einsatz in Portugal. Er berichtet über die Lage, die unerwartete Dankbarkeit der Menschen und die Frage, wie er für die Sicherheit seiner Soldaten sorgt. sueddeutsche.de
Deutschland hat der Nato für das laufende Jahr Verteidigungsausgaben in Höhe von 53,03 Milliarden Euro gemeldet. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur. Der Betrag habe sich demnach im Vergleich zum Vorjahr um 3,2 Prozent erhöht. ZEIT online
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Beim Deutsch-Französischen Verteidigungsrat geht es um die großen Linien sowie um tückische Details der Rüstungskooperation. Merkel hebt vor allem Gemeinsamkeiten hervor, Macron fordert bessere Lastenteilung, schreibt die Frankfurter Allgemeine.
Diese Entscheidung könnte Signalwirkung haben: Der Rüstungskonzern Heckler & Koch wollte klären lassen, ob ein Regierungsveto gegen Waffenexporte rechtmäßig ist – und blitzte damit bei den Richtern ab. SPIEGEL online