Was berichten die Medien über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird!
Übersicht: Hier leistet die Bundeswehr Amtshilfe
Freitag, 26. Februar: Verteidigungsministerin Annegret Kramp Karrenbauer ist in den frühen Morgenstunden zu einem Überraschungsbesuch beim Einsatzkontingent der Bundeswehr in Mazar-e-Sharif in Afghanistan eingetroffen. Kurz nach dem Kabinettsbeschluss zur Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes bis zum 31. Januar 2022, zu dem im März die parlamentarische Debatte stattfinden wird, sucht sie das Gespräch mit ihren Soldatinnen und Soldaten im Einsatz, teilte das BMVg mit. Kramp-Karrenbauer: „Afghanistan braucht dringend Perspektiven und den gesellschaftlichen Ausgleich zwischen verfeindeten Gruppen. Unsere Soldatinnen und Soldaten können diese Prozesse nicht ersetzen. Die Männer und Frauen der Bundeswehr leisten aber gemeinsam mit Verbündeten insbesondere im Norden des Landes einen wichtigen Beitrag.“
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Freitag, 26. Februar: Die neue Chefin des Bundeswehr-Geheimdienstes MAD, Rosenberg, will den Kampf gegen den Rechtsextremismus in der Truppe verstärken. Im Bundestag machte sie dazu Vorschläge. tagesschau.de
Freitag, 26. Februar: Auftrag beendet: Das Segelschulschiff „Alexander von Humboldt ll“ ist am Donnerstag wohlbehalten in seinem Heimathafen Bremerhaven angekommen. Es war die letzte Ausbildungsfahrt der „Alex II“ für angehende Offiziere der Deutschen Marine. Ab Sommer soll die Ausbildung der Soldatinnen und Soldaten wieder auf dem regulären Segelschulschiff der Marine, der „Gorch Fock“ stattfinden. ndr.de
Donnerstag, 25. Februar: Ein weiterer Tipp für die Ohren: Die aktuelle Folge des Funkkreises von BundeswehrInfo. Darin dieses Mal: das Thema Versetzungen.
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Donnerstag, 25. Februar: Laut Berichten, haben sich Indien und Pakistan dazu verpflichtet den Waffenstillstandsvertrag von 2003 künftig strikt einzuhalten. In letzter Zeit kam es immer wieder zu kleinen Konflikten in der Region Kashmir. Die Vereinbarung soll in der Nacht von Donnerstag auf Freitag in Kraft treten. ntv.de
Donnerstag, 25. Februar: Aktuelle Zahlen zur Amtshilfe der Bundeswehr bei der Impfung der Bevölkerung gibt es vom Verteidigungsministerium.
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Donnerstag, 25. Februar: Seit Sonntag gibt es eine neue Folge der sicherheitspolitischen Podcastserie Sicherheitshalber. In Folge 40 geht es um Flugzeugträger und eine Bilanz über die zweijährige deutsche Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat.
Donnerstag, 25. Februar: Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat Fehler ihres Apparats und ihres wichtigstens militärischen Beraters, Generalinspekteur Eberhard Zorn, im Umgang mit der Amnestie-Affäre im KSK eingeräumt. Die Ministerin sagte dazu gestern im Verteidigungsausschuss aus. spiegel.de
Donnerstag, 25. Februar: Doku-Tipp zur Reserve. Die Arte Sendereihe Re: zeigt die Dokumentation „Kampf an vielen Fronten – die Bundeswehr und ihre Reservisten“. Die Doku ist hier abrufbar.
Donnerstag, 25. Februar: Ein Kabinettsbeschluss der Bundesregierung vom 24.02. sieht vor, dass das Mandat für die Resolute-Support-Mission der NATO in Afghanistan vorerst bis zum 31.01.2022 verlängert werden soll. Der Bundestag entscheidet abschließend über das Vorhaben. bmvg.de
Mittwoch, 24. Februar: Die Bundeswehr soll für weitere zehn Monate in Afghanistan bleiben. Das Kabinett wird am (heutigen) Mittwoch die Verlängerung des Einsatzes beschließen, berichtet die Süddeutsche Zeitung. Ob es letztlich dabei bleibt, ist unklar. Denn in den USA wird die Afghanistan-Strategie derzeit noch geprüft.
Mittwoch, 24. Februar: Derweil sind in Katar sind die Friedensgespräche zwischen der afghanischen Regierung und den radikalislamischen Taliban wieder aufgenommen worden. Das teilte ein Taliban-Sprecher auf Twitter mit. Die Gespräche waren im Januar abgebrochen worden. Sie sind Teil eines Abkommens mit den USA. deutschlandfunk.de
Mittwoch, 24. Februar: Nach der umstrittenen Munitionssammlung beim KSK wächst der Druck auf das Bundesverteidigungsministerium. Denn es wurde bereits vor Monaten informiert, wie das Ministerium nun mitteilte. tagesschau.de
Mittwoch, 24. Februar: Die Bundeswehr hat erneut Sanitäter zum Corona-Hilfseinsatz nach Portugal geschickt. 27 Männer und Frauen flogen am Dienstag vom Flughafen in Stuttgart nach Lissabon. dpa-Videokanal
Mittwoch, 24. Februar: Am Bundeswehrkrankenhaus Berlin wird derzeit ein sogenannter Kitteltaschenübersetzer getestet. Dieser soll bei der Kommunikation mit fremdsprachigen Patientinnen und Patienten eine deutliche Hilfe sein. Erste Tests des Gerätes brachten eine spürbare Vereinfachung der Kommunikation. bundeswehr.de
Mittwoch, 24. Februar: Bei Generalmajor Carsten Breuer, Kommandeur des Kommandos Territoriale Aufgaben der Bundeswehr, laufen derzeit die Fäden zusammen. Das „KdoTA“ entscheidet und koordiniert bundesweit Anträge auf Amtshilfe. Regelmäßig zieht der Kommandeur eine Zwischenbilanz und gibt damit einen Einblick in die Arbeit des Kommandos. bundeswehr.de
Mittwoch, 24. Februar: Der Klimawandel stellt nach Ansicht des deutschen Außenministers die größte Gefahr für den Frieden in der Welt dar. Bei einer Online-Debatte des UN-Sicherheitsrates herrscht darüber Einigkeit. Deutsche Welle
Mittwoch, 24. Februar: Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock hat das Nato-Ziel für die Höhe der nationalen Verteidigungsausgaben ihrer Mitgliedsländer in Frage gestellt. dpa-Meldung (via FOCUS online)
Dienstag, 23. Februar: In ihrem ersten Jahresbericht warnt die neue Wehrbeauftragte Eva Högl vor einer Überalterung der Streitkräfte. Die Pandemie hat die Personalprobleme der Truppe verschärft, immer noch dienen viel zu wenig Frauen. SPIEGEL online
Dienstag, 23. Februar: Auch der erste Bericht der Wehrbeauftragten Eva Högl ist wieder eine Mängelliste – es beginnt bei fehlenden Kälteschutzanzügen und endet bei dem ewig maroden Transporthubschrauber. Eines ist aber neu, analysiert die Tagesschau.
Dienstag, 23. Februar: Nach einer Reihe rechtsextremer Vorfälle verordnete Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer der Elitetruppe KSK einen Neuanfang. Helfen sollte ihr dabei der Chef der Einheit, Brigadegeneral Markus Kreitmayr. Nun heißt es, er sei nicht mehr zu halten. Süddeutsche Zeitung
Dienstag, 23. Februar: Gesundheitsminister Spahn plant eine Impfkampagne für Bundesbeamte. Nach SPIEGEL-Informationen sollen zunächst systemrelevante Regierungsmitarbeiter geimpft werden, sie sollen die Vakzine von AstraZeneca bekommen.
Dienstag, 23. Februar: Tausende Amtshilfeanträge wurden bereits in der Corona-Pandemie an die Bundeswehr gestellt. Und sie hilft, wo sie kann. Manchmal geht es dabei nicht nur schnell, sondern auch unkonventionell zu. In München wird jetzt kurzerhand das Karriereberatungsmobil für Corona-Schnelltests genutzt.
Dienstag, 23. Februar: Die EU-Außenminister einigten sich wegen des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny auf neue Sanktionen gegen Russland. Die EU nutzt dafür zum ersten Mal den Magnitsky-Akt zur Ahndung von Menschenrechtsverletzungen. Deutsche Welle
Dienstag, 23. Februar: Mit Waffengewalt allein sind die Konflikte in der Sahelzone nicht zu bewältigen, auch das ist eine Lehre aus Afghanistan. Die Probleme seien hausgemacht: Wo es keine staatlichen Strukturen gibt, fehlt es an Schulen, Krankenhäusern, Gerichten, Jobs. Kurz: an Lebensperspektiven. Genau da könnte ausländische Hilfe ansetzen. t-online.de
Montag, 22. Februar: Die Streitkräfte sind in einem schlechten Zustand. Wichtige Systeme straucheln und kommen oft zu spät. Die Grünen wollen große Beschaffungen neu ordnen und dem Parlament mehr Einfluss sichern. faz.net
Montag, 22. Februar: KSK-Soldaten durften im vergangenen Jahr unterschlagene Munition zurückgeben – ohne negative Konsequenzen. Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Högl, fordert nun eine lückenlose Aufklärung der Affäre. tagesschau.de
Montag, 22. Februar: Nach wenigen Tagen Vorbereitung traf der Hilfsverband des Zentralen Sanitätsdienstes der Bundeswehr am 3. Februar in Lissabon ein. Unter der Führung von Oberstarzt Dr. Jens-Peter Evers, übernahmen die 26 Sanitätssoldatinnen und -soldaten eine Corona-Intensivstation. Seit inzwischen drei Wochen werden rund um die Uhr schwerstkranke Patientinnen und Patienten versorgt.
Montag, 22. Februar: Der militärische Erkennungsdienst ist elementarer Bestandteil der Heeresaufklärungstruppe. Soldaten der 2. Kompanie des Aufklärungsbataillons 6 „Holstein“ haben eine Lernhilfe entwickelt, die Fleiß mit Spaß verbindet. Mit dem Quartett vertiefen die Soldaten ihr Wissen über Fahrzeuge und Waffensysteme. bundeswehr.de
Rückblick aufs Wochenende
Enthusiastisch, aber unkonkret hat sich Präsident Biden auf der Münchner Sicherheitskonferenz präsentiert. Die nüchterne Reaktion Merkels verleitete wiederum Frankreichs Präsidenten Macron zu einer Spitze gegen Berlin. faz.net
Weiterdreh: Bidens Rede bei der virtuellen Münchner Sicherheitskonferenz fand bei deutschen Politikern viel Beifall, schreibt die FAZ. Sie vermissen allerdings ein Entgegenkommen beim Handel und fordern mehr Zusammenarbeit beim Klimaschutz. Lob kommt von ungewohnter Seite.
Eigentlich sollen die Nato-Staaten im April aus Afghanistan abziehen. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz nannte die Kanzlerin Bedingungen für ein längeres Engagement. ZEIT online
In einer unübersichtlichen Weltordnung seien sichtbare Orientierungsangebote notwendig, kommentiert der Deutschlandfunk. Das sei der Wert der Münchner Sicherheitskonferenz. Denn hin- und hergerissen seien die Gesellschaften der westlichen Demokratien, etwa bei China und Russland.
Joe Bidens erste große außenpolitische Rede als US-Präsident ist Balsam für Europas Ohren. Doch der EU und Washington stehen auch Konflikte bevor. zdf.de
Elitesoldaten der Bundeswehr konnten entwendete Munition abgeben, „ohne negative Konsequenzen“ befürchten zu müssen. Bei der „Amnestie“ kam nach Recherchen von NDR und WDR mehr Munition zusammen als vermisst wurde. tagesschau.de
Ein weiterer Bericht zum KSK ist unter anderem bei SPIEGEL online erschienen. Die Einheit sei nicht reformierbar, kommentiert der Deutschlandfunk.
Jetzt nun doch der Zuschlag für Heckler&Koch? Die Bundeswehr will nach Informationen von Business Insider nächste Woche offiziell bekannt geben, dass sie der Firma C.G. Haenel den umstrittenen Auftrag zum Bau neuer Sturmgewehre für die Truppe entzieht.
Bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie sind in Nordrhein-Westfalen derzeit rund 1900 Soldaten im Einsatz. Sie helfen an unterschiedlichsten Stellen. RuhrNachrichten
Nach dem Präsidentenwechsel in den USA stellt sich Japan wieder auf ruhigere Töne im Bündnis ein. Zuletzt war die Atmosphäre ruppig geworden, während ein anderer Player die Muskeln spielen ließ. ARD-Weltspiegel