Was berichten die Medien über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird!
Übersicht: Hier leistet die Bundeswehr Amtshilfe
Freitag, 5. März: Rechtsextreme Umtriebe und verschwundene Waffen beim KSK: Eine Waffenamnestie sollte Abhilfe schaffen – ist das legal? Dieser Frage geht der ZEIT-Podcast nach.
Freitag, 5. März: Die Bundeswehr geht dem Verdacht nach, dass ein Soldat während seines Einsatzes am Impfzentrum des Kreises Minden-Lübbecke in Hille Menschen vor dem Impfen gewarnt haben soll. Westfalen-Blatt
Freitag, 5. März: Ebenso berichtet das Westfalen-Blatt, dass in der Bundeswehr die Corona-Impfung zur Pflicht werden soll. Ein Sprecher des Kommandos Sanitätsdienst der Bundeswehr in Koblenz sagte der Zeitung, die Aufnahme der Corona-Impfung ins Impfschema der Bundeswehr sei geplant, aber offiziell noch nicht erfolgt.
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Donnerstag, 4. März: Das Verteidigungsministerium will die Sicherheitsüberprüfung von Soldaten mit besonderen Fähigkeiten schnell verschärfen. Dazu habe das Bundeskabinett bereits am 10. Februar den Entwurf eines Gesetzes zur intensivierten erweiterten Sicherheitsüberprüfung von Soldaten und zur Sicherheitsüberprüfung von Reservisten beschlossen, sagte ein Sprecher des Ministeriums auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.
„Ähnlich wie bei den Aktiven wollen wir hier auch für die Reserve einen bestmöglichen Schutz vor extremistischen Tendenzen. Reservistinnen und Reservisten stehen aber besonders für Demokratie und sind in der Zivilgesellschaft verankert. Eine solche Prüfung bereitet uns deshalb keine Sorge – im Gegenteil, wir begrüßen sie“, betonte Verbandspräsident Sensburg bereits im vergangenen September. Dafür brauche der Militärische Abschirmdienst aber auch mehr Personal. „Das müssen unsere Streitkräfte uns wert sein.“
Donnerstag, 4. März: Das Verteidigungsministerium hatte der Waffenfirma Haenel überraschend den Auftrag für eine Sturmgewehrlieferung entzogen. Nun hat das Unternehmen angekündigt, „alle notwendigen rechtlichen Schritte“ einzuleiten. SPIEGEL online
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Donnerstag, 4. März: Im Irak wurde ein von den USA genutzter Militärflughafen angegriffen. In der Vergangenheit wurden für solche Angriffe häufig pro-iranische Milizen verantwortlich gemacht. US-Präsident Joe Biden hatte zuvor einen Luftangriff in Syrien angeordnet. Frankfurter Rundschau
Donnerstag, 4. März: Joe Biden will Bedrohungen bekämpfen, „die auf unsere Demokratie abzielen“. Weltweit sei der Autoritarismus auf dem Vormarsch, heißt es in der Nationalen Sicherheitsstrategie des US-Präsidenten, in der er eine Abkehr von der Trump‘schen Außenpolitik ankündigt. WELT online
Donnerstag, 4. März: Donnerstag ist Podcast-Tag bei der Bundeswehr. Diesmal geht es um UNIFIL. Im Januar hat Deutschland das Kommando der Maritime Task Force bei der Mission übernommen. Flottillenadmiral Axel Schulz, der neue Kommandeur, erklärt im Gespräch mit Redakteurin Barbara Gantenbein, was die deutsche Führung der maritimen Mission für Deutschland bedeutet. Sein Personenschützer, Oberfeldwebel Fred, erzählt über den Einsatzalltag.
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Donnerstag, 4. März: In Washington plante eine Miliz offenbar einen erneuten Angriff auf das US-Kapitol. Die Attacke war für den 4. März geplant – ein symbolträchtiger Tag für ultrarechte Verschwörungstheoretiker. Die Sicherheitsvorkehrungen wurden verschärft. tagesschau.de
Donnerstag, 4. März: Yörük Isik fotografiert Schiffe auf dem Bosporus – und zieht daraus gar nicht so geheime Geheimdienstinformationen. Er dokumentiert alles auf Twitter. tagesspiegel.de
Mittwoch, 3. März: Das Kommando Spezialkräfte gerät weiter unter Druck. Laut einem Untersuchungsbericht herrschten jahrelang eklatante Missstände beim Umgang mit Munition. tagesschau.de
Auch SPIEGEL online berichtet. Demnach war den Ermittlern schon früh klar, dass die umstrittene Munitionssammelaktion von KSK-Kommandeur Kreitmayr nicht nur eigenmächtig, sondern auch regelwidrig war.
Mittwoch, 3. März: Die deutsche Marine entsendet eine Fregatte in den indo-pazifischen Raum. Das Kriegsschiff soll Berlins verstärktes Engagement in der Region verdeutlichen – aber auch ein Zeichen gegen chinesische Hoheitsansprüche setzen. faz.net
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Mittwoch, 3. März: Die USA wollen sich an der europäischen Verteidigungsinitiative Pesco beteiligen. Washington habe offiziell die Teilnahme an einem Projekt zur besseren Mobilität von militärischem Personal und Material innerhalb der EU beantragt, bestätigte Pentagon-Sprecherin Jessica Maxwell. dpa-Meldung (via Neue Zürcher Zeitung)
Mittwoch, 3. März: Über die Amtshilfe der Bundeswehr in Bremen berichtet der NDR in seinem Format „buten un binnen„. Die Soldaten unterstützten die Arbeit von Pflegekräften. Sie machen aber keine Corona-Tests, wie in vielen anderen Kommunen, sondern werden in der Betreuung eingesetzt.
Mittwoch, 3. März: Nach dem ersten Shutdown im vergangenen Jahr hatte die Logistikschule der Bundeswehr ihren Ausbildungsbetrieb wiederaufgenommen. Die Ausbildung und die Rahmenbedingungen mussten angepasst werden, um den Ausbildungsauftrag trotz Pandemie und damit einhergehender strenger Regeln zu erfüllen.
Mittwoch, 3. März: Die US-Regierung entzieht ihrem Bündnispartner Saudi-Arabien die Unterstützung für den Waffengang im Jemen. Die Huthi-Rebellen wittern Morgenluft. Kommt nach sechs Jahren Krieg nun endlich Frieden? tagesschau.de
Mittwoch, 3. März: Ein wichtiges Beratergremium des Pentagon fordert die US-Regierung zu massiven Investitionen in autonome Waffensysteme auf, sonst übernehme China den Spitzenplatz. Droht ein neuer Rüstungswettlauf? SPIEGEL online
Dienstag, 2. März: Die Bundeswehr hat das Angebot der Firma C.G. Haenel vom weiteren Vergabeverfahren für das neue „System Sturmgewehr“ ausgeschlossen. Die Firma wurde darüber bereits in Kenntnis gesetzt, teilte das Verteidigungsministerium am Morgen mit. Nunmehr ist beabsichtigt, den Zuschlag der Firma Heckler & Koch zu erteilen.Zur Begründung heißt es: Nach der Feststellung, dass einer der Bieter möglicherweise Patente verletzt hat, wurde das Verfahren wieder in den Stand der Angebotswertung zurückversetzt. Daraufhin erfolgte eine patentrechtliche Bewertung durch eine externe Patentanwaltskanzlei. Im Ergebnis liegt nach Feststellung der Gutachter eine Patentverletzung vor.
Dienstag, 2. März: In Lebach sei am Montag das bundesweit erste von der Bundeswehr betriebene Impfzentrum gestartet, sagte der Inspekteur der Streitkräftebasis, Generalleutnant Martin Schelleis. „Das Besondere hier ist: Es ist das erste, das auch auf einer Bundeswehr-Liegenschaft betrieben wird.“ Der Standort könne Vorbild sein für mögliche andere Impfzentren der Bundeswehr in Deutschland, von denen theoretisch 26 machbar seien. lokalo.de
Dienstag, 2. März: Ein Soldat aus Hessen, sein Vater und sein Bruder werden festgenommen. Im Besitz des 21-Jährigen: Kurz- und Langwaffen, Munition, eine Handgranate, Sprengmittel sowie ein Manifest mit Umsturzplänen. Alle drei sitzen in U-Haft.
Montag, 1. März: Die Zahl der neu erkrankten Soldatinnen und Soldaten mit einer einsatzbedingten posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) steigt seit Jahren. 2020 registrierte die Bundeswehr trotz sinkender Einsatzzahlen im Ausland 213 Neuerkrankte gegenüber 183 im Jahr 2019. Matthias Frank vom Sanitätsdienst der Bundeswehr sieht einen Grund dafür darin, dass Betroffene sich erst nach Jahren des Leidens Hilfe holten. dpa-Meldung (via t-online.de)
Montag, 1. März: Heute vor zehn Jahren hat Karl-Theodor zu Guttenberg seinen Rücktritt als Verteidigungsminister erklärt: „Wenn es auf dem Rücken der Soldaten nur noch um meine Person gehen soll, kann ich das nicht mehr verantworten.“ WDR Stichtag
Montag, 1. März: Das Landeskommando NRW hat alle Dienstlichen Veranstaltungen („DVags“) bis einschließlich Ende April abgesgat. Geplant ist, ab Mai 2021 – wenn die Lage und die aktuellen Zahlen es zulassen – wieder Veranstaltungen durchzuführen, eine Entscheidung darüber soll Mitte März fallen. Das geht aus einer Rundmail des Landeskommandos vor. Ausgefallene DVags werden nicht mehr nachgeholt bzw. nicht in die nachfolgenden Quartale verschoben.
Rückblick aufs Wochenende
Erstmals hat die Bundeswehr detailliert aufgeschlüsselt, in welchem Bereich die Probleme mit Rechtsextremisten besonders groß sind. Die meisten Verdachtsfälle gibt es im Heer. Zudem sticht ein Bundesland heraus, schreibt SPIEGEL online.Auch der Tagesspiegel berichtet.
Beim NDR gibt es eine neue Ausgabe von „Streitkräfte und Strategien“. Die Sendung setzt sich kritisch mit aktuellen Fragen der Sicherheits- und Militärpolitik auseinander.
Der Cyber Innovation Hub der Bundeswehr stand eine zeitlang wegen hoher Kosten in der Kritik. Nun aber lobte die Wehrbeauftragte ihn in ihrem Bericht. Seit Juni 2020 leitet Sven Weizenegger den Hub. Der Zivilist, der seine Karriere bei der Telekom begann, arbeitet daran Soldaten durch digitale Lösungen im Alltag zu helfen. Business Insider
Die Bundeswehr hat damit begonnen, Soldatinnen und Soldaten vor einem Auslandseinsatz gegen das Coronavirus zu impfen. In Bonn und Hannover wurden die ersten rund 240 Impfungen vorgenommen. Die Streitkräfte verfügen dafür über ein eigenes Kontingent an Impfstoffen des Herstellers AstraZeneca. augengeradeaus.net