„Celler Trialog ’08“
Richtiges Signal gesetzt mit dem "Celler Appell"
Vom 4. bis 6. Juni 2008 richtete das Bundesministerium der Verteidigung gemeinsam mit der Commerzbank AG das Gesprächsforum "Celler Trialog ’08" für Außen- und Sicherheitspolitik aus. Mit eingeladen hatte der Ministerpräsident des Landes Niedersachsen, Christian Wulff. Nach Reden des Mitglieds des Deutschen Bundestages, Ulrich Klose, des Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Commerzbank AG, Klaus-Peter Müller, und des Generalinspekteurs der Bundeswehr, General Wolfgang Schneiderhan, diskutierten etwa 100 hochrangige Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Bundeswehr zum Thema "Die Bundeswehr im Einsatz für unsere Sicherheit – Wirtschaft und Politik an der Seite der Bundeswehr".
Ziel ist es, die sicherheitspolitische Diskussion dauerhaft auf eine breitere Basis zu stellen und im Rahmen des Celler Trialogs insbesondere in der Wirtschaft das Verständnis für sicherheitspolitische Fragen und die Rolle der Bundeswehr zu stärken. Die Tagungsergebnisse fanden in einem gemeinsam getragenen "Celler Appell" Ausdruck, der das verbindende Interesse an Sicherheit und Stabilität unterstreicht.
Zum Abschluss der Veranstaltung wandte sich der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Franz Josef Jung, zum Thema "Deutsche Sicherheitsinteressen – Die Rolle der Bundeswehr" an die Gäste. Er wertete den "Celler Appell" als richtungsweisendes Ergebnis der Tagung. Die Grundlagen deutscher Sicherheits- und Verteidigungspolitik erläutert bekanntlich das Weißbuch. Vier zentrale Aussagen des Weißbuchs hob Dr. Franz Josef Jung hervor:
- Wir müssen im Interesse des Schutzes unserer Bürger den Gefahren für unsere Sicherheit dort begegnen, wo sie entstehen.
- Dafür ist ein umfassender, vernetzter Ansatz erforderlich, der neben militärischen auch politische, diplomatische, wirtschaftliche und entwicklungspolitische Mittel vorsieht.
- Wir brauchen ebenso eine bessere Zusammenarbeit von NATO, der Europäischen Union und den Vereinten Nationen.
- Die Transformation unserer Streitkräfte muss konsequent weiter umgesetzt werden, denn nur so kann die Bundeswehr dauerhaft ihren anspruchsvollen Verpflichtungen nachkommen sowie ihre Einsatzfähigkeit verbessern und langfristig erhalten.
Statt identifizierbaren Gefahren sehen wir uns anderen Risiken und asymetrischen Bedrohungen ausgesetzt. Diese können schwerwiegende Folgen haben, da sich das globale Geflecht erweitert hat und damit in gleichem Maße die Abhängigkeiten in Politik, Wirtschaft und Handel gewachsen sind. "Das alles bedeutet: Sicherheitsrisiken dürfen nicht mehr allein oder vorwiegend unter militärischen Aspekten gesehen werden," so Jung. "Die Konsequenz daraus (aus den asymmetrischen Bedrohungen, Anm. d. Red.) ist, dass wir unsere Strategien und Instrumente den neuen Gegebenheiten anpassen müssen."
"Militärische Sicherheit, Stabilität, Wiederaufbau, Entwicklung und der Aufbau von guter Regierungsführung müssen gleichzeitig laufen, nicht in Abständen nacheinander. Denn sie bedingen sich gegenseitig," fasst Jung als Konsens der Tagung zusammen. Die Wichtigkeit der Zusammenarbeit zeigt sich bereits am heutigen Krisenmanagement, das eine große Bandbreite an Themen umfasst und daher wiederum einer großen Bandbreite an Akteuren bedarf: militärische und zivile Kräfte, humanitäre Organisationen und Entwicklungsagenturen. Und diese müssen alle miteinander arbeiten. Zudem muss dem "freundlichen Desinteresse" der Gesellschaft gegenüber der Soldatinnen und Soldaten im Einsatz für Deutschland entgegengewirkt werden. An dieser Stelle wirken die Reservisten in ihrer Mittlerfunktion aktiv mit! Die Zielsetzung ist die Entwicklung einer koordinierten Handlungsstrategie nach dem Konzept "vernetzte Sicherheit", bei dem die Bundeswehr einen hohen Stellenwert hat.
Jung beendete seine Rede mit dem Fazit, dass der Celler Appell ein richtiges Signal sei, um die Vernetzung in der praktischen Umsetzung weiter voranzubringen, "denn er beweist das Interesse, das Verantwortungsbewusstsein und die aktive Unterstützung der Wirtschaft für die deutsche Sicherheitspolitik und die Bundeswehr."
Text: BMVg Presse- und Informationsstab / Anna Beutel