Der Bundeswehreinsatz in Afghanistan
Kosten des Afghanistan-Einsatzes steigen
Die Aufstockung des deutschen Truppenkontingents in Afghanistan wird in den kommenden zwölf Monaten zusätzlich etwa 270 Millionen Euro kosten. Damit liegen die Gesamtkosten für den Afghanistan-Einsatz 2010 erstmals bei über eine Milliarde Euro im Jahr. Darüber hinaus will die Bundesregierung die zivile Aufbauhilfe in Afghanistan auf 430 Millionen Euro nahezu verdoppeln.
(Quelle: Siak)
Afghanistan-Mandat Fakten
- Einigung der größten ethnischen Gruppen Afghanistans zur "Vereinbarung über provisorische Regelungen in Afghanistan bis zum Wiederaufbau dauerhafter Regierungsinstitutionen" anlässlich der Petersburger Konferenz im November und Dezember 2001
- dies schuf die Grundlage für die internationale Truppe ISAF
- seit 2002 engagiert sich Deutschland in Afghanistan
- die zentralen Aufgaben sind:
- Terrorbekämpfung
- Wiederaufbau des Landes
- die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der Region
- vor Ort arbeiten zusammen:
- Bundeswehr
- deutsche Polizisten
- deutsche Entwicklungshelfer
- im Vordergrund stehen Wiederaufbau und Sicherheit – Afghanistan soll nicht wieder Rückzugsraum für internationale Terroristen werden
Finanzielle Unterstützung
- 2008 stellt Deutschland Afghanistan 170,7 Millionen Euro für den zivilen Wiederaufbau zur Verfügung (eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr um 70 Prozent)
- die Gelder fließen in
- Demokratisierung
- Bildung
- Wasserversorgung
- Kultur
- wirtschaftliche Entwicklung
- Stärkung des Sicherheitssektors (35,7 Millionen Euro, Verdreifachung zum Vorjahr)
Pariser Afghanistan-Konferenz (12. Juni 2008)
- zur Halbzeit des Einsatzes in Afghanistan wurde Bilanz über den Stand des Wiederaufbaus, der Entwicklung und Stabilisierung gezogen
- Vorstellung der nationalen Entwicklungsstrategie, in der die afghanische Regierung den Fahrplan des Wiederaufbaus bis 2012 darstellt
- erste Verbesserungen in der nachhaltigen Entwicklung des Landes wurden festgestellt
Das Mandat der Friedenstruppe ISAF
- am 22. Dezember 2001 beschloss der Deutsche Bundestag erstmals das Mandat für die Beteiligung der Bundeswehr am ISAF-Einsatz
- derzeit wird die Verlängerung des Mandates diskutiert
- die Bundesregierung stimmt einer Verlängerung zu, der Bundestag muss dem jedoch noch zustimmen
- der Bundeswehreinsatz soll von 12 auf 14 Monate verlängert werden
- die Truppenobergrenze deutscher Soldaten soll von 3500 auf 4500 angehoben werden
- am 7. Oktober 2008 beriet der Deutsche Bundestag in einer ersten Lesung, während der sich eine breite parlamentarische Mehrheit abzeichnete
- zwei weitere Lesungen werden in den kommenden zwei Wochen folgen
- eine Entscheidung wurde am 16. Oktober für die Verlängerung des ISAF-Mandats getroffen
Stimmen zum Afghanistan-Mandat
- CDU (ehem. Verteidigungsminister Dr. Fanz Josef Jung sowie Bundeskanzlerin Angela Merkel), Union und SPD (Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier) sprachen sich klar für die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes aus
- auch die FDP signalisiert Zustimmung, kritisierte jedoch eine mangelnde Umsetzung ziviler Hilfen
- die Grünen fordern den verstärkten Einsatz ziviler Hilfen
- die Linke (Monika Knoche) lehnt den Bundeswehreinsatz ab und fordert den Abzug der Bundeswehr
Die Opium-Diskussion
- der Opium-Anbau ist der wichtigste Wirtschaftszweig Afghanistans und der Drogenanbau sowie -handel florieren
- in den Südprovinzen werden immer noch mehr als 90 Prozent des weltweit hergestellten Opiums produziert
- 2,4 Millionen Afghanen leben vom Opiumanbau
- mit den Geldern werden unter anderem die aufständischen Taliban finanziert
- für die Eindämmung des Anbaus und Handels ist bisher die afghanische Polizei zuständig
- beim Treffen der NATO-Verteidigungsministertreffen in Budapest am 9. Oktober sprach sich NATO-Oberbefehlshaber John Craddock für den Einsatz der ISAF zur Bekämpfung des Drogenschmuggels aus
- Unterstützt wird der Vorschlag des NATO-Oberbefehlshabers von den USA, Großbritannien, den Niederlanden und Kanada
- Deutschland und andere europäische Staaten fürchten hingegen, dass dies zu verschärften Angriffen auf ihre Soldaten führen könnte. Am 10. Oktober wurde ein Kompromiss ausgehandelt, der besagt, dass NATO-Truppen künftig gemeinsam mit afghanischen Kräften gegen die Drogenproduktion vorgehen können.