Um den „Hotspot Ostsee“ geht es bei einer sicherheitspolitischen Podiumsdiskussion des Reservistenverbandes am kommenden Samstag in München. Die Veranstaltung ist als so genanntes „Side-Event“ Teil der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC – Munich Security Conference). Los geht es um 17.30 Uhr. Interessierte können die Veranstaltung im Stream auf Facebook verfolgen – entweder live oder im Nachhinein als Aufzeichnung. Ein Account ist zum Zuschauen nicht nötig. Als Diskutant hat bereits der renommierte Militärhistoriker Sönke Neitzel zugesagt. Moderiert wird die Veranstaltung von Verbandspräsident Oberst d.R. Prof. Dr. Patrick Sensburg.
Weitere internationale Gäste sind über die Organisation der MSC angefragt. Zum Hintergrund: Das, was sich im großen Saal im Hotel Bayerischer Hof abspielt und was man dann anschließend im Fernsehen zu sehen bekommt, ist nur ein kleiner Teil der MSC. Das eigentliche „Salz in der Suppe“ sind die „Side-Events“ wie das des Reservistenverbandes oder die bilateralen Gespräche zwischen den Entscheidungsträgern aus aller Welt. Straffe Abläufe und sich überschneidende Termine sind hier keine Seltenheit. Einen Einblick hinter die Kulissen gab uns zuletzt Oberstleutnant d.R. Michael Brauns – hier nachlesen.
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München ist am gesamten kommenden Wochenende der (sicherheits-)politische Nabel der Welt. Mehr als 40 Staats- und Regierungschefs und 90 Ministerinnen und Minister werden erwartet, darunter US-Vizepräsidentin Kamala Harris, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der polnische Präsident Andrzej Duda und Chinas ranghöchster Außenpolitiker Wang Yi. Erstmals seit Jahrzehnten wird keine russische Delegation zur MSC reisen. Man wolle Wladimir Putin und seiner Propaganda angesichts des Zivilisationsbruchs kein Forum geben, sagte MSC-Vorsitzender Christoph Heusgen. Wie in jedem Jahr ist kurz vor der Konferenz der Munich Security Report erschienen. Er widmet sich in diesem Jahr dem zunehmenden Revisionismus autoritärer Staaten und dem wachsenden Wettbewerb zwischen verschiedenen Visionen für die internationale Ordnung. Zudem soll eine Debatte darüber angeregt werden, wie es gelingen kann, die Koalition der Staaten zu vergrößern, welche die liberale, regelbasierte Ordnung bereit sind zu verteidigen. Der Report (in englischer Sprache) und eine deutsche Zusammenfassung stehen hier zum Download zur Verfügung.
Hintergrund zum „Side-Event“
Die Podiumsdiskussion des Reservistenverbandes, die durch den Vizepräsidenten für Sicherheitspolitische Bildung Oberst a.D. Joachim Sanden und sein Team organisiert wird, hat den Titel „Hotspot Ostsee – Zur strategischen Dimension der maritimen NATO-Ostflanke“. Die Ostsee bildet eine strategische Einheit mit dem Nordmeer, weswegen die Präsenz in diesem maritimen Raum unverzichtbar ist. Denn: Die Ostsee ist kein NATO-Binnenmeer. Mit dem Oblast Kaliningrad und der Region St. Petersburg verfügt Russland über zwei Küstenabschnitte, mit denen aufgrund der dort stationierten Streitkräfte ein nahezu uneingeschränktes Wirken gegen den militärischen sowie gegen den zivilen See- und Luftverkehr möglich ist. Gerade durch die Anschläge auf die Gas-Pipelines North Stream I und II wurde der westlichen Staatengemeinschaft mehr als deutlich vor Augen geführt, wie wichtig und gleichzeitig verwundbar Anlagen der kritischen Infrastruktur hier sein können.
Spätestens mit dem völkerrechtswidrigen Überfall Russlands auf die Ukraine hat die sicherheitspolitische Architektur nicht nur in Osteuropa eine deutliche Erschütterung erfahren. Mit dieser „Zeitenwende“ geht zudem die Angst einher, dass sich die hegemonialen Ansprüche Russlands bis an die Ostsee (und darüber hinaus) erstrecken könnten. Dies treibt nicht nur die baltischen Staaten um, sondern hat letztendlich auch zum NATO-Beitrittswunsch Schwedens und Finnlands geführt.
Die Reserve als Teil des „Werkzeugkastens“
Vor diesem Hintergrund gewinnt auch der mit dem Kalten Krieg zu den Akten gelegte Gedanke der Abschreckung wieder neue Bedeutung. Unverzichtbares Instrument in diesem veraltet geglaubten Werkzeugkasten der Sicherheitspolitik ist zweifellos die militärische Reserve, wie auch die Teilmobilisierung Russlands eindrucksvoll vor Augen geführt hat. Nur mit Reservistinnen und Reservisten ist die Aufwuchs- und Durchhaltefähigkeit von Streitkräften möglich, um damit in Spannungsfall und Krise handlungsfähig und vor allem glaubwürdig zu sein.
+++ Update 18. Februar, 12 Uhr +++
Es hat Änderungen bei der Panelzusammensetzung gegeben.
Wir begrüßen:
- Mikko Savola, Verteidigungsminister, Finnland
- Hanno Pevkur, Verteidigungsminister, Estland (angefragt)
- Flotillenadmiral Sascha Helge Rackwitz
Kommandeur Einsatzflotille 1, Direktor Nato COE CSW - Prof. Dr. Sönke Neitzel, Professor für Militärgeschichte / Kulturgeschichte der Gewalt, Universität Potsdam
- Moderator: Oberst d.R. Prof. Dr. Patrick Sensburg, Präsident des Reservistenverbandes