Im Koalitionsvertrag für die 20. Legislaturperiode hatten die Koalitionspartner vereinbart, Personal, Material und Finanzen der Bundeswehr einer kritischen Bestandsaufnahme zu unterziehen. Ziel ist es, Defizite zu identifizieren und Strukturen effektiver und effizienter zu gestalten, um die Einsatzbereitschaft zu verbessern. Die in den vergangenen Wochen beschlossenen und nun im Sachstandsbericht zusammengefassten Maßnahmen dienen insbesondere einer Refokussierung der Streitkräfte auf die Landes- und Bündnisverteidigung (LV/BV).
Der Bericht bildet jene Maßnahmen ab, die kurzfristig die Einsatzbereitschaft und Funktionalität der Bundeswehr verbessern. Von ursprünglich mehr als 100 Vorschlägen wurden 31 Maßnahmen zur Entscheidungsreife weiterentwickelt. Das Bundesministerium der Verteidigung stellt den kompletten Bericht hier zum Download bereit. Der Schwerpunkt des dringlichen Handlungsbedarfs lag auf rasch wirksamen Veränderungen in den Planungskategorien Organisation, Betrieb und Personal, ergänzt um die Einrichtung einer Task Force „Optimierung Beschaffungswesen“. Hinzu kommen weitere flankierende Maßnahmen zur Erhöhung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr.
Hier geht es um die Reserve
Die Maßnahmen betreffen auch die Reserve. Unter anderem sind die Aufstellung des Territorialen Führungskommandos (wir berichteten), die Stärkung ausgewählter Landeskommandos sowie der Ausbau der Heimatschutzkräfte Ergebnisse, die aus der kritischen Bestandaufnahme abgeleitet wurden. In dem Bericht steht unter anderem: „Die Refokussierung auf LV/BV sowie Erfahrungen aus der Amtshilfe im Inland, vor allem die subsidiären Unterstützungsleistungen in der Covid-19-Pandemie und bei Naturkatastrophen der vergangenen Jahre, haben gezeigt, dass auch die regionalen Strukturen der Bundeswehr dringend einer Kräftigung bedürfen. Hierzu zählt unter anderem die nunmehr eingeleitete Stärkung ausgewählter Landeskommandos und die Aufstellung der Heimatschutzregimenter.“
Auch die stetige Erhöhung von Reservistenstellen ist in dem Bericht aufgelistet: „Die Reserve ist wesentlich für die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr und gerade für die LV/BV unverzichtbar. Daher sieht der dringliche Handlungsbedarf die Erhöhung des Umfangs von Stellen für die Reserve bis 2027 auf 7.500 und eine dauerhafte Verstetigung auf diesem Niveau vor.“
So geht es weiter
Die kritische Bestandsaufnahme wird weiterhin mit Hochdruck und konzentriert vorangetrieben, teilt das Verteidigungsministerium mit. „Dies geschieht im Kontext der Nationalen Sicherheitsstrategie, des Strategischen Kompasses der EU und des neuen Strategischen Konzepts der NATO.“ Die abschließenden Ergebnisse der Bestandsaufnahme sollen bis Ende dieses Jahres vorliegen.