Wehrhaftigkeit geht nur mit strategischer Vorschau
Die Bundesregierung hat vor Kurzem die erste Nationale Sicherheitsstrategie in der Geschichte der Bundesrepublik veröffentlicht. Das Papier stand im Fokus einer sicherheitspolitischen Veranstaltung, an der die Landesgruppe Brandenburg des Reservistenverbandes beteiligt war.
Bereits vor der Veröffentlichung war das Forum Sicherheit und Politik zu Gast an der Universität Potsdam bei Militärhistoriker Prof. Dr. Sönke Neitzel, der die Veranstaltung gleichzeitig moderierte. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die Nationale Sicherheitsstrategie, über die die Podiumsteilnehmer im Detail diskutierten. Die Veröffentlichung dieser Sicherheitsstrategie war als zentrales Ziel des Koalitionsvertrages bereits im ersten Regierungsjahr angedacht. Sie ist damit kein reines Produkt der Zeitenwende.
Michael Scharfschwerdt, Leiter des Planungsstabs im Auswärtigen Amt und federführend mit der Erstellung des Papiers betraut, umriss grob den Entstehungsprozess und Inhalt dieses neuen Strategiepapiers. Sicherheit solle demnach nicht mehr rein militärisch gedacht werden. Wehrhaftigkeit würde auch zivile Verteidigung, eine strategische Sicherheitsvorschau und gesellschaftliche Resilienz der Demokratie erfordern. Zudem beinhaltet Wehrhaftigkeit die Sicherung der Lebensgrundlagen und Nachhaltigkeit.
Generelle Frage nach deutschen Interessen
Knut Abraham, CDU-Bundestagsabgeordneter, Diplomat und langjährig im Auswärtigen Amt und im Bundeskanzleramt tätig, stellte den Wert des Papiers generell in Frage. Es sei zu vage formuliert, als dass sich eine Regierung darauf festnageln lassen müsse. Abseits der neuen Strategie wurde auch die generelle Frage nach den Sicherheitsinteressen Deutschlands aufgeworfen. Generalleutnant Kai Rohrschneider, Abteilungsleiter Führung Streitkräfte im Bundesministerium der Verteidigung, hielt dazu fest, dass die Bundesrepublik durch ihre multikomplexen globalen Abhängigkeiten an der störungsfreien Funktion multilateraler Institutionen und Regelungen interessiert und auf diese angewiesen sei. Dazu gehören einerseits freie Handelswege. Andererseits sei auch die Verhinderung beziehungsweise Abschreckung von Kriegen wichtig.
Allgemein wurde in der Diskussion festgestellt, dass in den Ministerien im Tagesgeschäft zu wenig Strategie stattfinde, da aktuelle operative Fragen im Vordergrund stünden. Die Hoffnung an die neue Nationale Sicherheitsstrategie sei, dass in ihr das Ziel der Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr festgeschrieben wird.
Hintergrund
Das Forum Sicherheit und Politik ist eine Kooperation der Konrad-Adenauer-Stiftung, der Gesellschaft für Sicherheitspolitik, der Deutschen Atlantischen Gesellschaft und der Landesgruppe Brandenburg des Reservistenverbandes.