Um die Zeitenwende bei der Bundeswehr ging es bei einer sicherheitspolitischen Veranstaltung im saarländischen Eppelborn. Im Mittelpunkt stand ein Vortrag des Generalinspekteurs der Bundeswehr Eberhard Zorn. Er könne keine Beruhigung versprechen, sagte der General in Bezug auf die sicherheitspolitische Großwetterlage. Der ranghöchste Soldat der Bundeswehr zeichnete ein eher düsteres Bild der geopolitischen wie militärischen Gesamtsituation. Er spannte den Bogen von der Ukraine über die chinesischen Manöver vor Taiwan bis hin zum Terrorismus in Afrika und dem Klimawandel mit seinen besonderen Herausforderungen. Diese Entwicklungen würden die Gesellschaft und auch die Bundeswehr tiefgreifend verändern. „Wir befinden uns in einer Situation wie im Kalten Krieg“, sagte der General.
Die Bundesregierung habe die Zeichen der Zeit erkannt und mit dem 100 Milliarden schweren Sondervermögen die Zeitenwende eingeleitet. Mittels einer Grundgesetzänderung wurde das Beschaffungsbeschleunigungsgesetz in Kraft gesetzt. Demnach sollen verstärkt freihändige Vergaben möglich sein, sagte Zorn. „Es geht darum, die jetzt vorhandenen Gelder in Verträge zu gießen“, betonte der General. Dabei soll das Geld gezielt und nicht nach dem Gießkannenprinzip verausgabt werden. Vorrang haben dabei die persönliche Ausrüstung und die digitale Führungsfähigkeit. Dann folgten die Neuanschaffungen, die ja hinlänglich in den Medien aufgelistet wurden, von der Beschaffung der F-35-Kampfjets über neue Transporthubschrauber bis hin zum Raketenabwehrsystem „Iron Dome“ aus Israel. „In fünf Jahren wollen wir damit durch sein“, gab Zorn an.
Darüber hinaus müsse auch Platz geschaffen werden, wo das neue Material gelagert wird – das gehe bis hin zur Neuanschaffung von Spinden für die persönliche Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten. Auch die begrenzten Kapazitäten der Industrie gelte es zu bedenken, sagte Zorn mit Blick auf den Fachkräftemangel. Hinzu komme, dass die Zeitenwende bei der Bundeswehr generell nicht nur mit Geld und Neuanschaffungen zu bewerkstelligen sei. Es gehe auch darum, bürokratische Hürden abzubauen, Strukturen zu modernisieren und Maßnahmen zu ergreifen, die die Einsatzbereitschaft der Truppe in der Fläche schnell und sichtbar erhöht. Dazu zählt General Zorn neue Führungsverfahren und -prozesse.
Was passiert auf NATO-Ebene?
Auf EU- und NATO-Ebene beschäftige man sich ebenso intensiv mit einer Neuausrichtung politischer und militärischer Strukturen. So soll bis 2025 die neue European Battle Group mit 5.000 Mann stehen. Auf dem NATO-Gipfel in Madrid im Juni dieses Jahres wurde beschlossen, zukünftig mindestens 300.000 Soldatinnen und Soldaten in erhöhter Bereitschaft zu halten. Dies alles seien auch Herausforderungen für die Bundeswehr, die derzeit neben ihren Auslandseinsätzen auch an der Ostflanke des NATO-Bündnisses in Litauen, Estland und in der Slowakei aktiv ist. Zudem seien alle ihre Schiffe in der Nord- und Ostsee eingesetzt.
Zorn ging auch auf das Thema Waffenlieferungen an die Ukraine ein und kritisierte zugleich die Medien, die oft ohne jegliches Hintergrundwissen die Regierung und die Bundeswehr kritisierten. „Die Waffenlieferungen sind ein Balanceakt. Wir können nur so viel abgeben, wie es vor dem Hintergrund unseres eigenen Auftrags verantwortbar ist“, sagte Eberhard Zorn.
Der Generalinspekteur verwies zudem auf einige punktuelle Probleme: Insbesondere durch die Einsätze in der Corona-Pandemie sei die Bundeswehr, was die Ausbildungs- und Übungstätigkeit anbelangt, in großen Verzug geraten, den es aufzuholen gelte. Dann lege der Krieg in der Ukraine offen, dass die Bundeswehr eine stärkere Bevorratung an Munition zu betreiben habe. Auch habe der Krieg und die damit verbundene Stärkung der NATO-Ostflanke das Problem des Transports mit der Bahn offengelegt. Anders als in Zeiten des Kalten Krieges gebe es hier keine zeitnah abrufbaren Kapazitäten, so dass vieles mit Lkw transportiert werden müsse.
Förderung der Landeskommandos
Schließlich gelte es, den Heimatschutz und damit die Reserve noch stärker als bisher zu berücksichtigen. Zorn: „Die Rolle der Reserve im Heimatschutz ist riesengroß und soll weiter gestärkt werden.“ Auch die Landeskommandos sollen weiter gefördert werden. Für jeden Reservisten soll wieder eine komplette persönliche Ausrüstung bereitstehen. Insgesamt sollen „Kaltstart- und Durchhaltefähigkeit“ der Bundeswehr nachhaltig erhöht werden.
Der Vorsitzende der Landesgruppe Saarland, Stabsfeldwebel d.R. Rudi Herrmann, begrüßte am 4. August im Kulturzentrum „Big Eppel“ in Eppelborn mehr als 200 Gäste zu der besonderen sicherheitspolitischen Veranstaltung. Im Auditorium tummelte sich viel Prominenz aus Bundeswehr, Landespolitik und Gesellschaft.
In einem vorgeschalteten Grußwort stellte der Präsident des Reservistenverbandes, Oberst d.R. Prof. Dr. Patrick Sensburg, die durchaus kritische Frage, ob „wir uns nicht alle seit den 1990er Jahren die Welt schöngeredet haben und erst jetzt feststellen, dass wir eine einsatzfähige Bundeswehr für die Landes- und Bündnisverteidigung wirklich brauchen“. Sensburg übergab während der Veranstaltung dem Eppelborner Bürgermeister, Dr. Andreas Feld, die gelbe Solidaritätsschleife, die zukünftig am Rathaus der Gemeinde zu sehen sein wird. „Dies solle als Dank für die stets hervorragende Zusammenarbeit mit den Reservisten verstanden werden“, sagte der Verbandspräsident.
Chroniken und Ehrungen
Schließlich überreichte der Vorsitzende der Landesgruppe Saarland, Stabsfeldwebel d.R. Rudi Herrmann, die ersten zehn Exemplare der Chronik „60 Jahre Landesgruppe Saarland im Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V.“ an prominente Besucher der Veranstaltung. Diese Dokumentation umfasst die Geschichte der saarländischen Reservisten von 1961 bis ins Jahr 2021. Nach einjähriger Arbeit steht diese Chronik unmittelbar von ihrer Veröffentlichung.
Schließlich wurden noch zwei Personen geehrt: Stabsunteroffizier d.R. Werner Theis, stellvertretender Vorsitzender der Landesgruppe Saarland, bekam die Ehrennadel des Verbandes in Gold für seine Arbeit an der eben genannten Chronik. Pascale Pirrung erhielt die Ehrennadel in Bronze für ihr herausragendes Engagement bei der Landesgeschäftsstelle des Reservistenverbandes Saarland.
Fazit: Diese sicherheitspolitische Veranstaltung war die größte und sicherlich auch bedeutendste ihrer Art im Saarland seit Jahren. General Zorn informierte umfassend und nahm die Besucher mit hinter die Kulissen der Arbeit im Verteidigungsministerium. Vieles ist eben anders, komplexer und komplizierter als man es den Medien entnehmen kann. Die Landesgruppe Saarland sagt Danke an General Zorn, an alle Mitwirkenden und an die zahlreichen Gäste der Veranstaltung.