Isaf-Soldaten trotz Gebühren ohne Tagesschau

"Es ist der politische Wille der Mehrheit des Bundestages, dass wir über Monate hinweg Soldaten an den Hindukusch zu einem Einsatz entsenden. In der wenigen Freizeit sollen sich die Soldaten zumindest über die Geschehnisse in ihrer Heimat angemessen und ausgewogen informieren können", sagt Roderich Kiesewetter, Stellvertreter des Präsidenten des Reservistenverbandes. "Die ARD sollte sich deshalb ihres öffentlich-rechtlichen Auftrags bewusst bleiben. Sie ist als Anstalt des öffentlichen Rechts für eine Grundversorgung aller Bürger mit Informationen zuständig. Deshalb möchte ich das Zweite Deutsche Fernsehen loben. Das ZDF will weiterhin senden. Das finde ich gut." Der Bundestagsabgeordnete ist ein engagierter Außen-, Europa- und Sicherheitspolitiker. Er ist gerade in den CDU-Bundesfachausschuss für diese Themen berufen worden. Deshalb engagiert er sich auch für die Soldaten der Bundeswehr – insbesondere für die Reservisten.

Übertragung für ARD zu teuer
Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg (CSU) nahm sich der Sache am Montag umgehend an. Er wünsche sich, dass die ARD den Sendebetrieb zumindest in Teilen wieder aufnimmt, sagte er. Diese Forderung wurde indes vom Ersten Deutschen Fernsehen (ARD) zurückgewiesen. Der Senderverbund begründet die Einstellung der Übertragung mit zu hohen Kosten. Das ZDF hingegen will auch weiterhin nach Afghanistan senden. "Wir sind weiter auf Eutelsat empfangbar, das heißt also auch für die Soldaten in Afghanistan. Wir freuen uns auf viele Zuschauer für die heute-Nachrichten", sagt Elmar Theveßen, stellvertretender ZDF-Chefredakteur, auf Anfrage des Reservistenverbandes.

Soldaten müssen dennoch GEZ-Gebühren zahlen
Besonders befremdet in diesem Zusammenhang das Gebaren der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) aus Köln. Sie fordert von alleinstehenden Soldaten auch für die Zeit im Auslandseinsatz GEZ-Gebühren. Auf Nachfrage des Reservistenverbandes heißt es von der GEZ: "Rundfunkgeräte können während einer vorübergehenden Abwesenheit von der Wohnung nicht abgemeldet werden, denn der Gesetzgeber macht die Gebührenpflicht nicht vom tatsächlichen Gebrauch der Geräte abhängig." Die GEZ nennt jedoch eine Möglichkeit, der Gebührenpflicht zu entgehen: "Wenn alle Rundfunkgeräte aus allen genutzten Räumlichkeiten – auch Speicher, Keller und Garage – entfernt werden, können die Rundfunkgeräte abgemeldet werden."

Zurzeit setzt die Bundeswehr insgesamt 4.691 Männer und Frauen in Afghanistan ein. 360 von ihnen sind Reservisten. Sie kommen überwiegend in der Verwaltung, bei der Feuerwehr, im Feldpostdienst und bei der sogenannten Zivil-Militärischen Zusammenarbeit (Cimic) zum Einsatz.

Diesen heute-journal-Beitrag vom Montag konnten die Soldaten in Afghanistan sehen. Das ZDF sendet im Gegensatz zur ARD weiterhin an den Hindukusch.
 

Bild unten: Roderich Kiesewetter, Stellvertreter
des Präsidenten des Reservistenverbandes
(Archiv VdRBw)