2021 war das Jahr der Bundeswehr. Zu diesem Schluss kam die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Dr. Eva Högl, als sie am (heutigen) Dienstag ihren Jahresbericht vorstellte. Die anhaltende Amtshilfe während der Corona-Pandemie, Fluthilfe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz im Sommer und dann noch der Abzug und die Evakuierung aus Afghanistan – schon da war die Bundeswehr wieder in den Köpfen der Menschen angekommen. Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine habe nun endgültig und nachhaltig das „Mindset“ der Bevölkerung verändert.
„Die Bundeswehr garantiert unseren Frieden, unsere Freiheit und unsere Sicherheit“, sagte Högl. „Dafür braucht sie aber auch beste Rahmenbedingungen in Bezug auf Personal, Material und Infrastruktur.“ Das Sondervermögen über 100 Mrd. Euro solle nun zügig in der Truppe ankommen. Dazu gehöre es aber auch, Prozesse zu beschleunigen und das Vergaberecht zu vereinfachen. Unter dem Eindruck des Krieges in der Ukraine erhofft sich Högl auch hier ein neues Mindset: lieber zehn Ideen aufschreiben als Gründe finden, warum etwas nicht geht.
Hier haben Reservisten die Truppe unterstützt
Auch die Reserve hat wieder ihren Platz im Jahresbericht. Die blanken Zahlen: Seit dem Aufruf der Verteidigungsministerin im Jahr 2020 meldeten sich bis zum Ende des Berichtsjahres 7.658 wehrrechtlich verfügbare Reservistinnen und Reservisten, um freiwillig zu helfen. Davon kamen 513 Freiwilligenmeldungen im Jahr 2021 hinzu. Allein aus dem Pool „Reserve hilft“ wurden 1.519 Frauen und Männer zu einer Dienstleistung herangezogen. Insgesamt erfolgten im Berichtsjahr 18.340 Heranziehungen zur Bekämpfung des Coronavirus.
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Insgesamt waren im Berichtsjahr 30.930 Reservistinnen und Reservisten beordert. In diesem Zeitraum unterstützten 18.274 Reservistendienst Leistende – beorderte und nicht beorderte – die aktive Truppe in 41.693 Dienstleistungen, deren Dauer sich von einem Tag bis zu zwölf Monaten erstreckte. Ausschließlich zur Bewältigung der Folgen der Flutkatastrophe im Sommer des Berichtsjahres wurden 152 Reservistendienst Leistende herangezogen, 127 waren es bei der Eindämmung der Afrikanischen Schweinepest in Brandenburg.
Bundeswehr muss Belange der Reserve ernst nehmen
„Diese Zahlen machen sehr schnell klar, dass die aktive Truppe bereits heute zwingend auf eine verlässliche Reserve angewiesen ist“, schreibt Högl im Jahresbericht. Und weiter: „Die Bundeswehr betont regelmäßig, man könne die Bedeutung der Reservistinnen und Reservisten […] gar nicht hoch genug einschätzen. Ihre Bedeutung werde in den nächsten Jahren zunehmen, denn die Landes- und Bündnisverteidigung rücke wieder stärker in den Blickpunkt.“ Damit dies nicht nur Worthülsen bleiben, muss die Bundeswehr die Belange der Frauen und Männer in der Reserve ernst nehmen und sich darum kümmern, fordert die Wehrbeauftragte. Grundsätzlich sei das auch der Fall. Dennoch gab es im Berichtsjahr Eingaben, in denen Reservistendienstleistende von mangelnder Anerkennung und Wertschätzung berichteten.
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Neben verkrusteter Bürokratie und mangelnder Kommunikation war ein Ärgernis zum Beispiel der Ausschluss von der Zahlung der auf Bestandspersonal zielenden Corona-Prämie. „Umso mehr ist zu begrüßen, dass die Bundeswehr sich diesem von den Betroffenen als wenig wertschätzend wahrgenommenen Umstand angenommen hat. Sie hat die bereits im letzten Quartal des Jahres 2020 tariflich vereinbarte Corona-Sonderprämie Öffentlicher Gesundheitssektor für den Zeitraum vom 1. März 2020 bis zum 28. Februar 2022 durch eine Änderung des Unterhaltssicherungsgesetzes auf Reservistinnen und Reservisten übertragen“, sagt Högl.
Sicherheitsüberprüfung für Reservisten ab Oktober
Darüber hinaus kündigte Högl für den kommenden Oktober den Start der Sicherheitsüberprüfung für Reservistinnen und Reservisten an. „Hier besteht noch Nachbesserungsbedarf“, räumte Högl ein und mahnte schnellere Verfahren an. Der Militärische Abschirmdienst habe insgesamt 589 Verdachtsfälle zum Phänomenbereich „Rechtsextremismus“ bearbeitet, außerdem hätte die Arbeitsgruppe Reservisten 1.033 im Berichtszeitraum Sachverhalte geprüft. „Doch nicht jeder Verdachtsfall bestätigt sich“, ordnete Högl ein. Gestiegene Fallzahlen führt sie indes auf eine höhere Sensibilität zurück – und damit eben auch innerhalb der Truppe auf ein verändertes Mindset.
Den kompletten Jahresbericht stellt der Bundestag hier zum Download zur Verfügung. Der Themenblock zur Reserve befindet sich auf Seite 116 ff. (Direkt-Link zum PDF / 2 MB)