Von links bis rechts: Formen des Extremismus im Überblick // Linksextremismus
Das Eintreten für die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Deutschland ist eine Kernaufgabe der Bundeswehr und auch der Reserve. Der Reservistenverband lehnt jegliche extremistische Positionen ab und hat hierzu im Jahr 2020 die Kampagne „Reserve und Demokratie – Wir gegen Extremismus!“ ins Leben gerufen. Eine Form des politischen Extremismus stellt der Linksextremismus dar.
Linksextremistische Bewegungen bekämpfen die marktwirtschaftliche und demokratische Ordnung, die sie als untrennbare Einheit auffassen. Angestrebt wird eine kommunistische oder anarchistische Gesellschaft. Die linksextremistische Szene gilt als ideologisch und organisatorisch sehr heterogen. Autonome lehnen Fremdbestimmung ab und bauen sich in Großstädten eigene Freiräume auf, die sie mit Gewalt gegen Polizeikräfte verteidigen. Anarchisten gehen noch weiter und lehnen jegliche Herrschaftsform, das heißt auch den Nationalstaat, ab. Dogmatische Linksextremisten hingegen sind meist nicht gewaltorientiert und in kommunistischen Parteien organisiert. Hierzu zählen unter anderem die „Deutsche Kommunistische Partei“ (DKP) und „Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands“ (MLPD).
Der Linksextremismus stellt den Geheimdiensten zufolge eine Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung dar. Im Verfassungsschutzbericht von 2020 werden 34.300 Personen zur linksextremistischen Szene gezählt, davon gilt mindestens jeder vierte als gewaltorientiert. Laut Militärischem Abschirmdienst spielt die Szene mit acht neuen Verdachtsfällen innerhalb eines Jahres eine untergeordnete Rolle in der Bundeswehr.
Mit der Kampagne „Reserve und Demokratie – Wir gegen Extremismus!“ bietet der Reservistenverband eine Diskussionsplattform an, extremistische Erscheinungsformen zu analysieren und diesen entschieden gegenzutreten.
Quellen:
- Bundesamt für Verfassungsschutz (2022): Reichsbürger und Selbstverwalter. Begriff und Erscheinungsformen, URL: https://www.verfassungsschutz.de/DE/themen/reichsbuerger-und-selbstverwalter/begriff-und-erscheinungsformen/begriff-und-erscheinungsformen_artikel.html
- Bundesministerium der Verteidigung (2021): Extremismus in der Bundeswehr: Bericht zeichnet differenziertes Bild, URL: https://www.bmvg.de/de/aktuelles/extremismus-bundeswehr-bericht-zeichnet-differenziertes-bild-5035908
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