Der erste Tag der 20. Bundesdelegiertenversammlung ist in den Büchern. Was ist alles passiert im Alten Bundestag in Bonn? Nach den Grußworten aus Politik und Bundeswehr wurde die Versammlungsleitung gewählt und die Tagesordnung beschlossen. Außerdem berichtete Verbandspräsident Oberst d.R. Oswin Veith MdB dem höchsten Gremium über die Arbeit in der abgelaufenen Legislatur. Was passiert ist, können Sie hier chronologisch im Ticker nachlesen.
18.15 Uhr: Das war’s mit dem ersten Tag der BDV 2019.
Morgen um 9 Uhr geht es weiter, dann unter anderem mit den Berichten der Vizepräsidenten und mit den Wahlen.
17.10 Uhr: Bericht des Präsidenten
Veith blickt in seiner Rede nicht nur auf die vergangenen drei Jahre zurück, sondern generell auf seine Zeit im Verband, in der RK. „Ich bin aus Überzeugung in diesen Verband eingetreten, wie Sie alle“, sagte Veith. Als Eckpunkte seiner Arbeit und der des Präsidiums nannte er das Pilotprojekt Landesregiment in Bayern. Hier würden bereits die nächsten Ministerpräsidenten mit den sprichwörtlichen Hufen scharren. Zudem die Ausbildung Ungedienter und die Debatte über Einführung einer Dienstpflicht. Damit sei ein Beschluss der vergangenen BDV 2015 umgesetzt worden.
Lob und Dank für Christian Faul, Vizepräsident für Sicherheitspolitik, der in seinem Ressort „viel bewegt hat“. Als Beispiele führte Veith die zahlreichen Hochwertveranstaltungen an, das Handbuch Osteuropa und besonders sein Engagement im Zuge der Debatte um die Einführung eines Pflichtdienstes.
Auch die politische Definition des Veteranenbegriffs fiel in die Amtszeit von Oswin Veith. Zuständiger Vizepräsident für Betreuung und Fürsorge ist Fabian Forster. „Er hat dieses Thema für uns militärisch umgesetzt“, lobte Veith seine wertschätzende Fürsorge. „Er hat sich mit großem Feingefühl diesem emotionalen Thema gestellt.“ Ein weiterer großer Erfolg war der Marsch zum Gedenken, der in diesem Sommer viel Aufmerksamkeit auf dieses Thema gelenkt hatte.
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Von 2020 bis 2022 übernimmt Deutschland die Präsidentschaft bei der interalliierten Reserveoffiziersvereinigung CIOR. Veith dankte dem Vizepräsidenten für Internationale Zusammenarbeit, Dr. Hans-Jürgen Schraut, für seinen Einsatz – nicht nur im Rahmen von CIOR, sondern auch bei den weiteren Partnerorganisationen.
Größte Herausforderung im Bereich der Kommunikation war der Relaunch dieser Webseite, genauer gesagt das Vertragsgeflecht mit dem Dienstleister. „Vizepräsident Sascha Rahn hat das mit Besonnenheit und Weitsicht gelöst“, lobte der Präsident. Ferner ist Rahn Herausgeber der loyal, die sich in den vergangenen Jahren noch stärker als DAS sicherheitspolitische Magazin etabliert hat.
Vizepräsident für Mitgliedergewinnung und -service ist Dr. Paul-Stefan Freiling, der nach dem Rücktritt von Dr. Stefan Knoll während der Legislatur übernommen hat. Er stellte die Mitgliedergewinnung auf neue Beine und initiierte eine Mitgliederbefragung. Auch ihm dankte Veith für sein unermüdliches ehrenamtliches Engagement.
Für den Bereich der Militärischen Ausbildung mit Vizepräsident Martin Hammer hob Veith die Deutsche Reservistenmeisterschaft 2018 in Oldenburg hervor. Die DRM am Tag der Bundeswehr habe sich ausgezahlt, die DRM 2018 sei ein Meilenstein und eine Messlatte. Die Ministerin sei sogar noch am Nachmittag geblieben und habe alle ihre übrigen Termine abgesagt. In diesem Zusammenhang ging Veith auch kurz auf den Schießsport ein, den 32.000 Mitglieder in unserem Verband ausüben (hier arbeite man an Lösungen im Zuge der Europäischen Feuerwaffenrichtline) und auf die allgemeine Ausbildung, etwa IGF/KLF. „Das ist Standard bei uns“, sagte Veith.
Dem Bundesschatzmeister Michael Nebel dankte Veith für den verantwortungsvollen Umgang mit den Finanzen. Seinem Stellvertreter Tobias Zech dankte Veith für seinen Einsatz im Bereich Cyber-Reserve und bei der Kooperation mit der Münchner Sicherheitskonferenz. Ferner habe Zech Regularien implementiert, damit das Präsidium beim Ausschluss von Extremisten schneller handeln und so Schaden vom Verband abwenden kann.
17 Uhr: Beschlussfassung über die Tagesordnung
Auch die Tagesordnung ist nun beschlossen. Anträge mit satzungsänderndem Charakter wurden zurückgezogen. Dies geschieht mit Hinblick auf mögliche Fristverletzungen. So sollte alles wasserdicht sein.
16.00 Uhr: Weiter geht’s
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15.30 Uhr: So, kurze Kaffeepause.
Die Grußworte wären damit durch. Um 16 Uhr geht’s weiter.
15.15 Uhr: Grußwort des Wehrbeauftragten
Nach Angabe von Hans-Peter Bartels gab es in diesem Jahr 150 Eingaben von Reservisten. Ein Teil davon wird sich dann auch im Jahresbericht des Wehrbeauftragten wiederfinden, um der Regierung Anreize zu liefern, die Situation noch weiter zu verbessern. „Ich bin sozusagen ein Teil des Qualitätsmanagements“, scherzte Bartels in einer recht pointenreichen Rede.
Bei allen positiven Botschaften seiner Vorredner, trat der Wehrbeauftragte aber auf die Bremse. „Ja, die Trendwenden sind angestoßen, aber das braucht Zeit. Eine Trendwende Tempo gibt es bislang noch nicht.“ Was die Ausstattung der Truppe betrifft, sagte Bartels, er verstehe nicht, warum nicht einfach bestellt werde bei der Industrie. „Die Marktwirtschaft ist ja nicht zusammengebrochen.“ Die Personalrekrutierung der Bundeswehr sieht er auch für den Reservistenverband als ein essentielles Thema an. „Ohne Soldaten keine Reservisten.“
Veith: „Danke für diese herzerfrischende Rede. Würden Sie morgen als Präsident zur Wahl stehen, die Stimmen wären Ihnen sicher.“
15.00 Uhr: Grußwort Martin Schelleis
Der Inspekteur der Streitkräftebasis thematisierte im Zuge der Strategie der Reserve die Anreize für Reservisten und Arbeitgeber und die Freiwilligkeit der Dienstleistungen. Er dankte dem Reservistenverband, allen voran Vizepräsident Christian Faul, das Thema DIenstpflicht immer wieder in die öffentliche Diskussion zu bringen.
Ferner sprach Schelleis die Nato-Großübung „Defender“ im kommenden Jahr an. Die Auswirkungen, wenn 20.000 Soldaten aus den USA nach Europa verlegen, werde auch die breite Bevölkerung zu spüren bekommen.
14.40 Uhr: Grußwort Vizeadmiral Joachim Rühle
Der Stellvertreter des Generalinspekteurs der Bundeswehr und Beauftragter für Reservistenangelegenheiten betont noch einmal, dass die Bundeswehr ohne Reserve ihre Aufträge nicht erfüllen kann. Maßgebende Grundlage für die Reservistenarbeit sei die Strategie der Reserve, an der auch der Reservistenverband mitgearbeitet hat – wir berichteten. Aber: „Die Arbeit beginnt nun erst so richtig.“ Vom Pilotprojekt Landesregiment Bayern verspricht sich der „Stellv. GI“ rasche Erkenntnisse, auch im Hinblick auf einen Ausbildungsstützpunkt für Reservisten. Dankbar ist Rühle für die tragende Rolle, die der Verband bei der Ausgestaltung dieses Projekts innehat.
Als positive Beispiele, bei deren Umsetzung der VdRBw Verbesserungen für die Reserve mitgestaltet hat, nannte Rühle die Angleichung der Besolderung der Reservisten an die der Berufs- und Zeitsoldaten, die Ableistung von Reservistendienst bis zu zehn Monate und die Erhöhung der Beitragsbemessung für Rentenversicherung auf 80 Prozent.
Verbandspräsident Veith dankt Rühle für die Begegnungen auf Augenhöhe.
14.35 Uhr: Das stand so nicht auf der Tagesordnung
Ehrenpräsident Helmut Rauber und Ministerpräsident Laschet verleihen Oswin Veith MdB die Goldene Ehrennadel des Reservistenverbandes.
14.20 Uhr: Grußwort Armin Laschet, Ministerpräsident NRW
„Es ist gut, daran zu erinnern, dass die Bundeswehr hier in Bonn begonnen hat, unweit von hier“, sagt NRW-Landesvater Laschet. In seinem weiteren Grußwort lobt Laschet die gute Zusammenarbeit mit dem Landeskommando NRW und der Beitrag der Reserve. „Sie sind die erfolgreichste, unbekannte Truppe“, meint Laschet, der sich ebenfalls eine größere öffentliche Wahrnehmung der Reserve wünscht. Ferner begrüßt Laschet den Dialog des Verbandes mit der Wirtschaft, um Freistellungen von Reservisten zu ermöglichen. Ausdrücklich begrüßt Laschet die zahlreichen öffentlichen Gelöbnisse in den kommenden Tagen.
Im sicherheitspolitischen Teil seiner Rede sagt Laschet, am Beispiel von Syrien habe man gesehen, dass die Präsenz von Soldaten auch Minderheiten schützt. „Wir können uns nicht immer blind darauf verlassen, dass die Amerikaner da sind. Wir Europäer müssen uns selbst so stark machen, dass wir mit anderen aktionsfähig sind.“
14.15 Uhr: Grußwort Ashok Sridharan, Oberbürgermeister Stadt Bonn
„Ich freue mich als Oberleutnant der Reserve sehr, dass die BDV hier in der Bundesstadt Bonn stattfindet. Unsere Stadt war fünf Jahrzehnte lang gute Gastgeberin für Parlament und Regierung. Bonn steht bis heute für die längste und glücklichste Phase deutscher Demokratie.“
Schade findet der OB, dass das Engagement der Reservisten öffentlich nicht deutlicher wahrgenommen wird. Als Zeichen der Anerkennung trägt Sridharan das Eiserne Kreuz der Bundeswehr am Revers.
14.00 Uhr: Der Präsident eröffnet die 20. BDV
Oberst d.R. Oswin Veith MdB: „Im Namen der Präsidiums heiße ich Sie herzlich willkommen.“Vor der Begrüßung der Ehrengäste erheben sich die Delegierten zum Gedenken an die gefallenen Kameraden von ihren Plätzen.
Veith weiter: „Dieser Verband ist ein verlässlicher Partner zur Unterstützung der Streitkräfte. Wenn die vorherige und die aktuelle Verteidigungsministerin sagt, dass Streitkräfte ohne Reserve undenkbar wären, dann ist das ein großes Lob für uns.“
13.30 Uhr: Kann losgehen
Die Delegierten sind eingecheckt und allmählich füllen sich die Sitzreihen. Um 14 Uhr geht es dann offiziell los. Grußworte sprechen unter anderem NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und Bonns Oberbürgermeister Ashok Sridharan.
Wir berichten übrigens nicht nur hier, sondern auch drüber auf twitter.com/DieReserve unter dem Hashtag #BDV19. Ständig frische Bilder gibt’s bei Insta.
13.00 Uhr Herzlich willkommen…
…zur 20. Bundesdelegiertenversammlung. Heute und morgen stellen insgesamt 149 Delegierte die Weichen der Verbandsarbeit für die kommenden vier Jahre. Was im Alten Bundestag in Bonn passiert, erfahren Sie hier im Liveblog. Hintergrundinfos zur BDV gibt’s hier.
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