Die Bundesdelegiertenversammlung hat am Samstag Prof. Dr. Patrick Sensburg zum neuen Präsidenten des Reservistenverbandes gewählt. Seine Stellvertreter sind Thomas Erndl MdB und Pascal Kober MdB. Ferner wählten die Delegierten die Vizepräsidenten, die Bundesrevisoren und das Bundesschiedsgericht. Was alles am Samstag im Alten Bundestag in Bonn passiert ist, können Sie hier im Liveblog nachlesen.
20.20 Uhr: Der Versammlungsleiter schließt die 20. Bundesdelegiertenversammlung.
20.15 Uhr: Schlusswort des Präsidenten
Prof. Dr. Patrick Sensburg MdB dankt der Bundesdelegiertenversammlung für ihr Vertrauen.
20.10 Uhr: Verpflichtung des neuen Präsidiums
Der älteste Ehrenpräsident des Verbandes, Kurt Würzbach, verpflichtet das neu gewählte Präsidium. „Vor Ihnen liegen vier Jahre voller Verantwortung“, sagte Würzbach. „Ich hoffe, dass Ihre ganze Mannschaft ganz früh an einem Strang zieht“, sagte Würzbach in Richtung Sensburg. Der Bundeswehr ruft er zu: „Ihr habt einen starken, handlungsfähigen Verband an Eurer Seite!“
20.05 Uhr: Wahl der Bundesschiedsrichter
Die BDV wählt Stefan Niedergesäß, Peter Wienberg und Gabor Racz zu Bundesschiedsrichtern. Reinhard Dierkes, Lothar Pähler und Gunther Scharf werden in Blockwahl zu Stellvertretern gewählt.
18.51 Uhr: Wahl des Vizepräsidenten für Mitgliedergewinnung und -service
Das Ergebnis aus dem zuvor abgehaltenen Wahlgang liegt nun vor. Die BDV wählt Prof. Dr. Edgar Strauch.
18.50 Uhr: Wahl der Bundesrevisoren
Die BDV bestätigt im Block und in offener Abstimmung Sebastian Glusa und Sven Braukmüller als Bundesrevisoren. Peter Münch und Uwe Vogt wurden zu Stellvertretern gewählt.
18.35 Uhr: Wahl des Vizepräsidenten für Sicherheitspolitische Arbeit
Die BDV wählt Joachim Sanden.
18.25 Uhr: Wahl des Vizepräsidenten für Militärische Ausbildung
Die BDV bestätigt Martin Hammer als Vizepräsident.
18.10 Uhr: Wahl des Vizepräsidenten für Verbandsorganisation und Weiterentwicklung
Die BDV bestätigt Lutz-Georg Berkling als Vizepräsident.
17.55 Uhr: Wahl des Vizepräsidenten für Verbandsorganisation und Weiterentwicklung
Das Ergebnis ist ein erneuter Wahlgang. Wieder entfielen jeweils 69 Stimmen auf die beiden Kandidaten.
17.50 Uhr: Wahl des Bundesschatzmeisters
Als einziger Kandidat wird der bisherige Bundesschatzmeister Michael Nebel vorgeschlagen. Der beantragt eine offene Wahl. Ergebnis: Die BDV bestätigt Michael Nebel einstimmig im Amt.
17.35 Uhr: Wahl des Vizepräsidenten für Verbandsorganisation und Weiterentwicklung
Jeweils 69 Stimmen entfielen auf Lutz-Georg Berkling und Prof. Dr. Edgar Strauch. Die Delegierten müssen nochmal ran. Kurios: Ein Kamerad benutzte einen Stimmzettel für einen falschen Wahlgang, die Stimme ist somit ungültig.
17.20 Uhr: Wahl des Vizepräsidenten für Internationale Zusammenarbeit
Die BDV wählt Dr. Marc Lemmermann.
17.00 Uhr: Wahl des Vizepräsidenten für Kommunikation und digitale Transformation
Die BDV wählt Wolfgang Wehrend.
16.50 Uhr: Dr. Hans-Jürgen Schraut, Vizepräsident für Internationale Zusammenarbeit, erklärt, für eine neue Legislatur nicht mehr zur Verfügung zu stehen.
16.45 Uhr: Wahl des Vizepräsidenten Betreuung und Fürsorge
Die BDV wählt Ralf Alexander Bodamer.
16.10 Uhr: Die Vizepräsidenten Fabian Forster (Betreuung und Fürsorge), Sascha Rahn (Kommunikation) und Dr. Paul-Stefan Freiling (Mitgliedergewinnung und -service) erklären, für eine neue Legislatur nicht mehr zur Verfügung zu stehen.
16.00 Uhr: Wahl der Stellvertreter
Zu Stellvertretern des Präsidenten wählt die Bundesdelegiertenversammlung Thomas Erndl MdB und Pascal Kober MdB.
15.25 Uhr: Zum Präsidenten des Reservistenverbandes wählt die Bundesdelegiertenversammlung Prof. Dr. Patrick Sensburg MdB.
14.45 Uhr: Wahl des Präsidenten
Es wird vorgeschlagen: Prof. Dr. Patrick Sensburg MdB
Sensburg ist aktuell Vorsitzender der RAG Bundestag.
Die BDV bittet den Kandidaten darum, sich vorzustellen.
Sensburg würdigt die Arbeit von Veith und Zech und ruft dazu auf, „die Stärke zu suchen, die uns eint“. Ferner geht er auf die Europäische Feuerwaffenrichtlinie ein und positioniert sich gegen die Kriminalisierung von Sportschützen und Jägern.
Zur Aussetzung der Wehrpflicht sagte Sensburg: „Zu glauben, in einer sicheren Phase etwas abzuschaffen, wäre so, als wenn es zuhause zwei Jahre lang nicht brennt und man die Feuerwehr abschafft.“ Er selbst habe damals dagegen gestimmt.
„Ich glaube, dass das Bekenntnis zur Landesverteitigung und zur Sicherheitsvorsorge, ein ganz zentrales ist“, sagte Sensburg bei seiner Vorstellung. Und weiter: „Ich glaube auch, dass wir in diesem starken Verband das Miteinander stärker in den Fokus stellen müssen.“
„Ich halte es für wichtig, dass die Interessen der Mitglieder im Mittelpunkt stehen. Das muss das erklärte Ziel sein. Dem Mitglied muss klar sein, was er/sie von den 30 Euro Jahresbeitrag hat. Was brauchen die Mitglieder wirklich?“
14.39 Uhr: Tobias Zech teilt mit, nicht mehr für das Präsidium zu kandidieren
14.37 Uhr: Oswin Veith teilt mit, nicht mehr als Präsident zu kandidieren
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14.35 Uhr: Wahl des Präsidiums
Der Versammlungsleiter stellt die Beschlussfähigkeit der BDV fest.
14.33 Uhr: Nicht so schnell…
Eine Formalität: Der zurückgezogene Antrag zur Ausbildung Ungedienter kommt zurück auf die Tagesordnung und wird ebenfalls an das Erweiterte Präsidium verwiesen.
14.32 Uhr: Damit sind die Anträge durch
Auch eine Änderung der Wahl- und Delegiertenordnung sowie eine Marketingstrategie werden ans Erweiterte Präsidium verwiesen.
14.30 Uhr: Änderung der Ordnung für Fördernde Mitglieder (AOFMO)
Hier besteht noch Redebedarf. Begründung des Antragstellers: Gerade in Anbetracht der Tatsache, dass der Reservistenverband sich zukünftig intensiv mit dem Thema von Ungedienten und damit zunächst Fördernden Mitgliedern beschäftigen wird, ist das bisherige Verfahren antiquiert und wenig zukunftsweisend.
Auch dieser Antrag wird an das Erweiterte Präsidium verwiesen.
14.27 Uhr: Kommunikation
Wird ebenfalls ans Erweiterte Präsidium verwiesen.
14.26 Uhr: Schießsport
Wird ebenfalls an das zuständige Gremium verwiesen. Hierbei handelte es sich ohnehin um einen Gesprächsbedarf.
14.25 Uhr: Änderung der Wahl- und Delegiertenordnung
Wird an die zuständigen Gremien verwiesen.
14.20 Uhr: Einrichtung einer Bundeskommission für Reserve und Zivilberuf
Der Antrag wurde zurückgenommen.
14.00 Uhr: Weiter geht’s
Beim nächsten Antrag geht es darum, die Art der Ausbildung Ungedienter in die Verantwortung der Landesgruppen zu geben.
Ergebnis: Die BDV lehnt diesen Antrag ab.
In der Debatte wurde deutlich, dass die Kompetenz hier bei der Bundeswehr liegt.
13.00 Uhr: Mittagspause
Um 14 Uhr wird die Bundesdelegiertenversammlung fortgesetzt.
12.30 Uhr: Leitlinienpapier
Den Delegierten liegt zur Beschlussfassung ein Leitlinienpapier mit Positionen des Verbandes zu verschiedenen wehr- und gesellschaftspolitischen Themen vor.
Ergebnis: Die BDV nimmt das Leitlinienpapier in der vorliegenden Form nicht an.
Der Versammlungsleiter betont aber auch, dass dieses Dokument nicht „tot“ ist, sondern bei der außerordentlichen BDV 2021 noch einmal auf die Tagesordnung kommen kann.
11.50 Uhr: Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anträge
Allzu viele Anträge sind nicht mehr übrig, nachdem jene mit satzungsänderndem Charakter gestern zurückgezogen worden waren – siehe Liveblog zum ersten Tag.
Zunächst geht es darum, ob eine BDV alle zwei Jahre stattfinden soll. Hintergrund: Die BDV soll nicht nur alle vier Jahre zusammentreten, sondern in einem kürzen Zeitraum, um die Ausrichtung der Verbandes bei Bedarf neu zu justieren und dem erhöhten Kommunikationsbedarf Rechnung zu tragen – mit dem Stimmgewicht einer BDV.
Ergebnis: Die BDV beschließt, dass für 2021 eine außerordentliche Bundesdelegiertenversammlung einberufen wird. Dabei können dann auch die bei dieser BDV zurückgezogenen satzungsändernden Anträge juristisch wasserdicht beraten und beschlossen werden.
11.45 Uhr: Entlastung des Präsidiums
Nachdem es keine weiteren Wortmeldungen mehr gibt, geht es an die Entlastungen des Präsidiums und Erweiterten Präsidiums.
Ergebnis: Die Bundesdelegiertenversammlung entlastet das Präsidium und das Erweiterte Präsidium.
11.40 Uhr: Nach einer kurzen Kaffeepause…
…geht es nun weiter mit der Aussprache über die Berichte.
10.50 Uhr: Weisung 23
Auch der Schießsport kommt im Rahmen der Aussprache auf den Tisch. Vizepräsident Martin Hammer: „Die Bundeswehr hinterfragt natürlich den militärischen Nutzen. Ich kann nur appellieren, hier eine gute Zusammenarbeit mit dem Landeskommando zu finden.“ In seinem Bericht heißt es darüber hinaus: „Das Schießen inost die Kernkonpetenz des Reservisten.“ Mehr zur Weisung 23 finden Sie hier.
10.30 Uhr: Mitgliedergewinnung/-befragung
Auch die Auswertung der Mitgliederbefragung, die vor einigen Monaten in der loyal erfolgte, kommt zur Sprache. Vizepräsident Dr. Paul-Stefan Freiling: „Was dabei rauskam, gibt der Projektgruppe starke Anregungen, etwa wie groß der Fokus auf militärischer Ausbildung liegt. Auch das Thema Ü65 ist sehr groß. Es geht uns ja nicht nur um Mitgliedergewinnung, sondern auch um Mitgliedererhaltung.“
09.55 Uhr: Aussprache über die Berichte
Die Delegierten der BDV diskutieren kameradschaftlich, aber auch kontrovers, über das, was gut läuft, und was verbesserungsbedürftig ist. Exemplarisch dazu Manfgred Schreiber, Landesvorsitzender Niedersachsen: „Lasst uns gemeinsam diese Nummer hier wuppen. Die Kameraden an der Basis müssen mit dem arbeiten, was wir hier aushecken. Lasst uns fair miteinander umgehen und denjenigen mit Respekt begegnen, die später gewählt oder auch nicht gewählt werden.“
09.45 Uhr: Bericht der Bundesrevisoren
Sebastian Glusa spricht zum Gremium. Er hat diese Aufgabe gemeinsam mit Sven Braukmüller ausgeführt. Auch dieser Bericht liegt den Delegierten in Schriftform vor. Ergänzend dazu führt er aus: „Mit Michael Nebel haben wir einen Ressortchef, der uns eine Struktur gegeben hat, mit der wir alle hervorragend arbeiten können. Wir können mit unseren Eigenmitteln gezielt und bewusst umgehen.“ Der Schwerpunkt der Spenden an den Reservistenverband lag – wie schon in den vergangenen Legislaturen – in der Landesgruppe Bayern.
Die Bundesrevisoren empfehlen der BDV, das Präsidium zu entlasten.
09.40 Uhr: Bericht des Bundesgeschäftsführers
Das geht flott: Dieser Bericht liegt den Delegierten in Schriftform zu. Sollte es Fragen dazu geben, wird dazu unter einem anderen Tagesordnungspunkt die Gelegenheit dazu sein.
Auch die Ressortberichte der Vizepräsidenten liegen schriftlich vor und können im Nachgang diskutiert werden.
09.15 Uhr: Bericht des Bundesschatzmeisters
Michael Nebel geht ein auf die Ereignisse der zurückliegenden vier Jahre, beispielsweise der Wechsel im Präsidium 2016, die Konsolidierung im Jahr 2017 und die positiven Entwicklungen im Jahr 2018, etwa die DRM, das Eiserne Kreuz oder auch die Abschaffung der Reservistenkordel als Folge eines BDV-Beschlusses von 2015. 2019 folgten dann schließlich eine dauerhafte Mitgliedergewinnungskampagne, ein äußerst erfolgreicher Marsch zum Gedenken und die Aufstellung des Landesregiments Bayern.
Weiter geht’s mit jeder Menge Zahlen, Steuergesetzen und Abgabenordnungen. Unterm Strich steht der Dreiklang „Wir waren da…wir sind da…wir bleiben da“.
09.05 Uhr: Verbandspräsident Veith hat das Wort
Oberst d.R. Oswin Veith MdB erinnert an diesem 9. November an den Fall der Mauer vor genau 30 Jahren. Neben ihm steht Prof. Dr. Patrick Sensburg MdB, Vorsitzender der RAG Bundestag, der nun auch zu den Delegierten spricht. Auch er schildert seine Erinnerungen an den November 1989.
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09.00 Uhr: Der Versammlungsleiter eröffnet den zweiten Tag der BDV
Weiter geht’s mit der 20. Bundesdelegiertenversammlung des Reservistenverbandes. Nach den gestrigen Grußworten, der Wahl des Versammlungsleiters und dem Bericht des Präsidenten – hier Liveblog zum ersten Tag nachlesen – geht es heute weiter. Unter anderem stehen die Berichte der Vizepräsidenten und die Wahl des Präsidiums auf der Tagesordnung.
08.40 Uhr: Eintreffen der Delegierten
Um 9 Uhr geht’s weiter mit der BDV. Nach und nach treffen die Delegierten im Plenarsaal des Alten Bundestags (World Conference Center Bonn, kurz: WCCB) ein.