Zahlreiche Staats- und Regierungschefs, Minister und weitere hochrangige Entscheidungsträger kommen am Wochenende vom 17. bis zum 19. Februar zur Münchner Sicherheitskonferenz (MSC – Munich Security Conference) im Hotel Bayerischer Hof zusammen. Drei Tage lang fungiert die MSC zum 59. Mal als eine einzigartige Plattform für hochrangige Debatten zu den größten außen- und sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit. Fast ein Jahr nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine bietet die MSC 2023 auch eine Gelegenheit zur Bestandsaufnahme des Zusammenhaltes innerhalb der Allianz und der politischen Verpflichtung gegenüber der regelbasierten internationalen Ordnung.
Der Reservistenverband ist langjähriger Partner der MSC und veranstaltet in diesem Rahmen ein „Side-Event“. Los geht es am Samstag, 18. Februar, um 17.30 Uhr. Thema: Hotspot Ostsee – Zur strategischen Dimension der maritimen NATO-Ostflanke. Interessierte können die Veranstaltung im Stream auf Facebook verfolgen – entweder live oder im Nachhinein als Aufzeichnung. Ein Account ist zum Zuschauen nicht nötig. Moderiert wird die Veranstaltung von Verbandspräsident Oberst d.R. Prof. Dr. Patrick Sensburg.
Strategischer Blick auf die Ostsee
Die Ostsee ist Teil der Nordflanke des transatlantischen Bündnisses und bildet eine strategische Einheit mit dem Nordmeer, weswegen die Präsenz in diesem maritimen Raum unverzichtbar ist. Denn: Die Ostsee ist kein NATO-Binnenmeer. Mit dem Oblast Kaliningrad und der Region St. Petersburg verfügt Russland über zwei Küstenabschnitte, mit denen aufgrund der dort stationierten Streitkräfte ein nahezu uneingeschränktes Wirken gegen den militärischen sowie gegen den zivilen See- und Luftverkehr möglich ist. Gerade durch die Anschläge auf die Gas-Pipelines North Stream I und II wurde der westlichen Staatengemeinschaft mehr als deutlich vor Augen geführt, wie wichtig und gleichzeitig verwundbar Anlagen der kritischen Infrastruktur hier sein können.
Spätestens mit dem völkerrechtswidrigen Überfall Russlands auf die Ukraine hat die sicherheitspolitische Architektur nicht nur in Osteuropa eine deutliche Erschütterung erfahren. Mit dieser „Zeitenwende“ geht zudem die Angst einher, dass sich die hegemonialen Ansprüche Russlands bis an die Ostsee (und darüber hinaus) erstrecken könnten. Dies treibt nicht nur die baltischen Staaten um, sondern hat letztendlich auch zum NATO-Beitrittswunsch Schwedens und Finnlands geführt.
Die Reserve als Teil des „Werkzeugkastens“
Vor diesem Hintergrund gewinnt auch der mit dem Kalten Krieg zu den Akten gelegte Gedanke der Abschreckung wieder neue Bedeutung. Unverzichtbares Instrument in diesem veraltet geglaubten Werkzeugkasten der Sicherheitspolitik ist zweifellos die militärische Reserve, wie auch die Teilmobilisierung Russlands eindrucksvoll vor Augen geführt hat. Nur mit Reservistinnen und Reservisten ist die Aufwuchs- und Durchhaltefähigkeit von Streitkräften möglich, um damit in Spannungsfall und Krise handlungsfähig und vor allem glaubwürdig zu sein.