Nachdenken über die Neuausrichtung der Bundeswehr

Von Marco Seliger

Russland fällt in gefährliche Reflexe zurück und lebt in seinem europäischen Vorhof neue alte imperiale Gelüste aus. In Syrien und im Irak mordet und unterjocht eine Horde barbarischer Dschihadisten ganze Bevölkerungsgruppen und trägt mit ihrem Vormarsch dazu bei, dem Nahen und Mittleren Osten in seinen hergebrachten staatlichen Fundamenten den Todesstoß zu versetzen. Diese Entwicklungen können auch für die Bundeswehr nicht folgenlos bleiben.

Die Konflikte dieser Tage zeigen einmal mehr, dass Streitkräfte niemals nur auf ein bestimmtes Einsatzszenario ausgerichtet werden dürfen. Jede Krise ist anders und damit auch jeder mögliche Einsatz von Soldaten. Streitkräfte werden in den seltensten Fällen die "richtige Struktur" haben, da sich Konflikte trotz aller Sicherheitsanalysen und Warnsysteme eben nicht hundertprozentig und schon gar nicht weit im Voraus vorhersehen lassen. Die Bundeswehr unterliegt deshalb anderen Planungszyklen als etwa eine Regierung. Politiker denken und handeln in Wahlperioden, Streitkräfte aber benötigen Planungssicherheit, die weit über die nächsten vier Jahre hinausgeht und ihnen ermöglicht, dem breiten Ansatz der an sie gestellten Aufgaben gerecht zu werden.

Bundeswehr auch nach der Reform nur bedingt einsatzbereit
Die Bundeswehr, das zeigen die aktuellen Entwicklungen in der Welt, muss eine Armee sein für alle Fälle. Sie muss das Nato-Gebiet gegen einen konventionellen Angreifer verteidigen, Krisengebiete weltweit stabilisieren und befrieden und deutsche Staatsbürger im Ausland aus Gefangenschaft und Geiselhaft befreien können. Das waren die Grundsätze, die bis Ende der 90er Jahre die Streitkräfteplanung dominiert haben. Damals lautete das Leitmotiv frei übersetzt, "wer zum Gefecht der verbundenen Waffen für die Verteidigung fähig ist, ist auch auf weltweite Einsätze vorbereitet". Dieses breite Spektrum an militärischen Fähigkeiten aber beherrscht die Bundeswehr schon seit einem Jahrzehnt kaum noch. Mit der Neuausrichtung unter dem Motto "Vom Einsatz her denken" sollte das anders werden. Doch das Gegenteil ist abzusehen. Die Bundeswehr wird auch nach der Reform nur bedingt einsatzbereit sein.

Wir haben von allem etwas, aber nichts richtig
Eine Korrektur der Neuausrichtung ist unabdingbar. Denn die Streitkräfte werden im Kern auf ein einzelnes Szenario ausgerichtet, die Stabilisierung einer Konfliktregion, wie es in den vergangenen zwölf Jahren Afghanistan war. Schon als der Startschuss für die Neuausrichtung erfolgte, war klar, dass dieser Ansatz viel zu kurz greift. Inzwischen zeigt sich, dass er falsch ist. Das liegt nicht zuletzt am Grundsatz der Neustrukturierung. Er lautet: "Breite vor Tiefe" und suggeriert: Wir haben von allem etwas. Ergo sind wir auf alles vorbereitet! – Die Realität aber sieht so aus: Wir haben von allem etwas, aber nichts richtig. Ergo ist die Bundeswehr nicht durchhaltefähig.

Eine Armee ohne "Durchhaltefähigkeit" ist in etwa vergleichbar mit einem Automobilbauer, dessen Produktionskapazitäten nur ausreichen, um die Hälfte seiner Bestellungen abzuarbeiten. Vor kurzem hat das Bundesverteidigungsministerium die Teilstreitkräfte aufgefordert, die Einsatzbereitschaft ihrer Hauptwaffensysteme zu melden. Diese sogenannte Klarstandslage hat erschreckende Details zu Tage gefördert. So waren im zweiten Quartal dieses Jahres von 33 Transporthubschraubern NH-90 nur fünf, von 109 Eurofightern acht, von acht Seefernaufklärern P3C "Orion" einer und von 21 Marinehubschraubern "Sea King" zwei einsatzfähig.

Bankrotterklärung für das System der "Materialbewirtschaftung"
Die Suche nach den Gründen für diesen desaströsen Zustand führt zur Finanzausstattung der Bundeswehr. Mehr als zwei Jahrzehnte lang wurde ihr Etat so entschieden gekürzt, dass der kostenreduzierende Abbau von Waffen und Personal damit nicht Schritt halten konnte. Zwangsweise musste die Einführung neuer Waffensysteme auf die lange Bank geschoben und bei der Erhaltung vorhandenen Geräts gespart werden. Die Folgen sind heute sichtbar. Sowohl für neue Waffensysteme wie NH90, Tiger und Eurofighter als auch für alte wie "Sea King", CH-53 und "Transall" fehlen die Ersatzteile. Sie können entweder von der Industrie nicht geliefert oder aus Kostengründen nicht bevorratet werden. Die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr scheitert daher in erheblichem Maß an ihrer Ersatzteilversorgung. Das ist beschämend für die "Wirtschaftsmacht" Deutschland und eine Bankrotterklärung für das System der "Materialbewirtschaftung". Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen tut gut daran, hier tief greifende Veränderungen herbeizuführen.

Geldmangel ist nur ein Teil des Problems
Der Geldmangel ist allerdings nur ein Teil des Problems. Mit einem Jahresetat von circa 32 Milliarden Euro ist die Bundeswehr zwar nicht üppig ausgestattet, aber auch nicht unterfinanziert, so wie das viele Militärs und vermeintliche Experten gern kolportieren. Wenn allerdings das Geld – wie im vergangenen und voraussichtlich auch in diesem Jahr – in Milliardenhöhe ungenutzt an den Finanzminister zurückgegeben wird und Mittel in Höhe von rund 7,5 Milliarden Euro für Infrastruktur an die Bundes-Immobilien-Agentur (BIMA) und für die Versorgung der Soldaten vom eigentlichen Verteidigungsetat abgezogen werden müssen, dann reicht der verbleibende Teil für die derzeitige Größe der Streitkräfte nicht mehr aus. Es lässt sich darüber streiten, ob die Luftwaffe unbedingt sechs Kampfflugzeuggeschwader unterhalten muss und dazu Eurofighter und Tornados in einer Anzahl betreibt, die sie nach bisheriger Lagebeurteilung weder braucht noch unterhalten kann. Fraglich ist auch, ob sich das Heer 18 Kampfbataillone leisten muss, die es auf unabsehbare Zeit gar nicht mehr mit Großgerät ausrüsten kann und, um dies zu kaschieren, das "dynamische Verfügbarkeitsmanagement" geschaffen hat. Damit wird umschrieben, dass sich etwa Panzerbataillone auf Übungen die wenigen noch einsatzbereiten Kampfpanzer teilen müssen. Schließlich darf gefragt werden, ob die Marine überhaupt noch ein U-Boot-Geschwader benötigt, wenn sie sowieso nur noch vier Boote hat, für die es aber, genauso wie für die Überwasserschiffe, gar nicht mehr genug Personal gibt.

Von allem ein bisschen
Eine Armee, die wie die Bundeswehr bisher Stabilisierungseinsätze in aller Welt führen soll, muss nicht alle militärischen Fähigkeiten zu beherrschen. Sie konzentriert sich auf spezielle Qualifikationen, die sie in den Verbund mit Partnernationen in eine Mission einbringt. Das hat die Bundeswehr bisher aber nicht gemacht. Sie setzt keine Ausrüstungsschwerpunkte und hält sich stattdessen von allem ein bisschen. Das reicht nicht einmal durchhaltefähig für einen Auslandseinsatz mittlerer Größe und Intensität, wie sich in Afghanistan gezeigt hat. Gleichzeitig ist sie aber auch nicht (mehr) in der Lage, das Bündnisgebiet "in der für die Auftragserfüllung benötigten Zeit" (Definition von "Durchhaltefähigkeit") zu verteidigen. Die Bundeswehr ist, wenn die Neuausrichtung nicht korrigiert wird, künftig weder für das eine noch für das andere gewappnet.

Armee muss strukturelle Prioritäten setzen
Auch das dürfte nicht im Sinn von Verteidigungsministerin von der Leyen sein. Sie sieht Deutschland zu recht in einer größeren Verantwortung in der Welt. Dazu benötigt sie im Zeitalter der Europäisierung, des demografischen Wandels und großer finanzieller Unwägbarkeiten eine Armee, die strukturelle Prioritäten setzt. Vorausschauende und verantwortungsbewusste Sicherheitspolitik bestünde darin, in der Streitkräfteplanung Schwerpunkte zu setzen und die Bundeswehr so umzubauen, dass sie das, was sie hat, auch richtig kann, und dann, und das ist die große Erkenntnis der Entwicklungen dieser Tage, in eine gemeinsame europäische Armee oder in den europäischen Teil der Nato einbringt. Egal in welcher der beiden Organisationen – die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland als Anlehnungsmacht für viele kleine Partnerländer müssen eine andere Rolle spielen als bisher. Eine kleinere kann es nicht sein.

Bestimmte Länder erfüllen bestimmte Aufgaben
An einer stärkeren Integration möglichst vieler Streitkräfte in eine europäische Armee oder in den europäischen Anteil der Nato führt dauerhaft kein Weg vorbei. Eine Union mit 28 verschiedenen Armeen, ein ganzer Kontinent mit mehr als 50 Ländern, die alle ihr auf ihre Belange abgestimmtes Militär unterhalten – das ist ein Anachronismus des von innereuropäischen Kriegen geprägten vorigen Jahrhunderts. Die Antwort auf die aktuellen Krisen und Konflikte in der europäischen Peripherie, auf die Globalisierung ihrer Folgen und Auswirkungen ist die Europäisierung der Verteidigung, auch um in einem Bündnis wie der Nato mit den USA wieder auf Augenhöhe reden zu können. Wenn ein Großteil der Länder Europas wirklich gemeinsame Werte teilt, wenn sie ihrem Kontinent wirklich den Frieden erhalten, ein erneutes Aufflammen der Finanzkrise verhindern, deswegen weiter sparen und daher ihre Militärausgaben begrenzen wollen, dann bleibt ihnen nur der Aufbau einer gemeinsamen Armee. Einer Armee, in der bestimmte Länder bestimmte Aufgaben erfüllen mit Fähigkeiten, die sie durchhaltefähig beherrschen. Wenn die Europäer das nicht schaffen, wenn sie ihre Streitkräfte nicht bald aufeinander abgestimmt umbauen, statt jeder vor sich hin zu wursteln, dann wird die Zahl der Brennpunkte um sie herum nicht nur wachsen. Sie werden auch immer dichter heranrücken.

Bild unten:
Symbolbild.
(Foto: Bundeswehr/Gerrit Burow)