Nachdenken über eine allgemeine Dienstpflicht

Herr Kaleu, wie hört sich das für Sie an?

Minister Lorenz Caffier: Das ist schon ein besonderer Dienstgrad. Als Reservist der Marine kann ich hier meine Verbundenheit mit der kleinsten und feinsten Teilstreitkraft der Bundeswehr unterstreichen. Mit dem Marinekommando in Rostock ist in Mecklenburg-Vorpommern die gesamte Marineführung stationiert. Ich freue mich auf meine zukünftige Aufgabe als Verbindungselement zwischen dem Landeskommando Mecklenburg-Vorpommern und dem Marinekommando zu agieren.

Sie tragen jetzt den wohl bekanntesten Marinedienstgrad auf Ihren Schultern. Fühlen Sie sich jetzt alt, denn seit dem Film "Das Boot", weiß doch jeder, dass Sie nun "Der Alte" sein müssen.

Caffier: Nein, als dienstältester Innenminister der Bundesrepublik sprechen schon lange meine Mitarbeiter über mich als "Der Alte". Und wie schon Jürgen Prochnow in seiner Filmrolle sagte, kommt es nur auf eines an: "Gute Leute muss man haben: Gute Leute!"

Jetzt aber mal ehrlich. Warum haben Sie das auf sich genommen, neben ihrem Ministeramt noch eine Marineoffizierskarriere anzutreten?

Caffier: Als langjähriger Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Bundesrates arbeite ich beinahe täglich mit der Bundeswehr zusammen. Gerade durch die neuen Bedrohungen und Anforderungen an die Sicherheitskräfte unseres Landes ist es hilfreich aus erster Hand über die wesentlichen Belange der Bundeswehr und ihrer Verbündeten informiert zu sein.

Wie kommt das denn bei der Opposition an, seinen Posten als Minister für ein paar Wochen für einen Marinedienst zu verlassen?

Caffier: Die Bundeswehr ist bei Großschadenslagen oder bei besonderen Unglücksfällen ein unverzichtbarer Bestandteil unseres Hilfeleistungssystems in Mecklenburg-Vorpommern. Besonders die Technik der Bundeswehr hat uns bei dem Hochwasser 2013 sehr genützt. Transporthubschrauber, Schwimmfähren und weiteres schweres Gerät der Pioniere waren als Unterstützung für die Freiwilligen Feuerwehren und die vielen anderen Helfer an den Deich der Elbe sehr hilfreich. Das hat auch die Opposition zur Kenntnis genommen. Im Übrigen gab es sogar von dem einen oder anderen aus der Opposition Glückwünsche zur Ernennung.

Danke, für die Antwort, denn so bekomme ich den Dreh zu Ihrem politischen Amt. Deshalb jetzt ganz offiziell die korrekte Anrede: Herr Minister, Sie sind zuständig für den Katastrophenschutz in einem vom Meer bedrohten Land, wenn man den Klimaschützern Glauben schenken kann. Was brauchen Sie, wenn die Flut kommt?

Caffier: Zunächst einmal ist der Kommandeur des Landeskommandos Mecklenburg-Vorpommern für den Kräftevorhalt verantwortlich. Da kann ich als Innenminister dann auch nur Wünsche äußern. Natürlich würde ich mich als Reservist über weitere Kameraden im aktiven Reservedienst freuen.

Reicht dafür eine RSU-Kompanie als Unterstützung aus?

Caffier: Als Teil der territorialen Reserve gibt es für RSU-Kräfte einiges zu tun. Als Unterstützung verstärken sie aktive Soldaten bei ihrem Wach- und Sicherungsauftrag sowie bei Hilfseinsätzen der Bundeswehr im Katastrophenfall oder bei schweren Unglücksfällen als freiwillige Helfer.

Oswin Veith MdB, Oberst der Reserve und Präsident des Reservistenverbandes, hat die Idee von Landesregimentern, die bei Verwirklichung nur aus Reservisten bestünden. Was halten Sie als verantwortlicher Minister davon, denn diese mannsstarken Truppen könnten einspringen, wenn Polizei, Feuerwehr und THW erschöpft sind – das Hauptproblem in einer Katastrophensituation.

Caffier: Eine umfassende nationale Sicherheitsvorsorge kann nur gewährleistet werden, wenn alle staatlichen Institutionen und Kräfte in Deutschland unter Beachtung ihrer verfassungsrechtlich vorgegebenen Zuständigkeiten und Kompetenzen vorausschauend handeln und vorhandene Potentiale von Bund und Ländern stärker verzahnt werden. Ein Beispiel, das uns allen noch in Erinnerung ist, war die Flüchtlingshilfe, der bisher größte Einsatz der Bundeswehr im Inland.

Sehen Sie derzeit eine Mehrheit für diese Idee in der Politik, vielleicht auch mit Blick auf den Objektschutz in Terrorzeiten?

Caffier: Die verfassungsrechtlich gebotene Einbindung des Deutschen Bundestages beim Streitkräfteeinsatz bleibt auch in Zukunft unverzichtbare Grundlage deutscher Sicherheitspolitik. Die traditionelle Unterscheidung von äußerer Sicherheit und öffentlicher Sicherheit im Inneren verliert angesichts der aktuellen Risiken und Bedrohungen wie den Terrorismus mehr und mehr an Bedeutung. Das haben mittlerweile auch viele Politiker erkannt, die bis vor kurzem es noch vehement ablehnten, die Bundeswehr für Unterstützungsleistung auch im Inland heranzuziehen.

Komme ich zurück zu Ihrem eigenen Reservistendienst. Haben Sie ein militärisches Karriereziel oder reicht Ihnen der bekannteste Marinedienstgrad völlig aus?

Caffier: Ich bin jetzt gerade in den Dienstgrad ernannt worden und möchte erst einmal in meinem neuen Aufgabenbereich arbeiten. Über die Karriereleiter kann man dann später vielleicht nachdenken.

Sie sind im Rahmen einer sogenannten Info-DVag Soldat der Bundeswehr geworden. Die Bundeswehr wirbt um Nachwuchs und weiß nicht, wo sie ihn hernehmen soll. Sie sind als Seiteneinsteiger dazu gekommen. Ist das die Zukunft der Nachwuchsgewinnung?

Caffier: Ich habe in der Nationalen Volksarmee gedient und daher habe ich schon eine sehr intensive Grundausbildung durchlaufen. Bei der Nachwuchsgewinnung sollten wir vielleicht mal wieder über eine allgemeine Dienstpflicht von allen jungen Menschen in unserem Land nachdenken.

Könnte der Reservistenverband aus Ihrer Sicht dabei eine wichtige Rolle spielen?

Caffier: Als Multiplikator in den Streitkräften hat er aus meiner Sicht eine sehr wichtige Funktion und über seine Netzwerke können natürlich auch neue Kameraden für die Bundeswehr gewonnen werden.

Wann werden Sie Mitglied im Verband, der im Auftrag des Bundestages alle Reservisten der Bundeswehr betreut?

Caffier: Zu diesem Thema stehe ich mit dem Vorstand der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern bereits eng im Kontakt.

Herr Kaleu, Herr Minister, Ihnen immer eine Handbreit Wasser unterm Kiel.

Archivbild unten: Einsatz einer Regionalen
Sicherungs- und Unterstützungs-Kompanie (RSU-Kp)
– bestehend nur aus Reservisten –
während des Hochwassereinsatzes im Sommer 2013.
(Foto: Nadja Klöpping)