Neues Reservistenkonzept sichert Aufwuchsfähigkeit
Für die künftige Truppenstärke sprach zu Guttenberg erneut von einem "absoluten Mindestumfang" in Höhe von 163.500 Soldatinnen und Soldaten. "Er darf nicht tiefer, aber durchaus höher ausfallen", so seine Vorgabe. Über die geplante Aussetzung der Einberufung zum Grundwehrdienst sagte der Franke, "dass dies für mich ein emotionaler Schritt war, den wir gehen müssen". Er leite dies von der Wehrgerechtigkeit und einer sicherheitspolitischen Begründung ab, die er nicht mehr geben könne.
Insgesamt ist die kommende Reform für ihn "logisch und baut auf mutige Vorarbeiten und Schritte meiner Vorgänger auf". Er dankte dafür Franz Josef Jung (CDU), Peter Struck (SPD) und Rudolf Scharping (SPD). In seiner Rede warb zu Guttenberg für eine parteiübergreifende Lösung: "Wir liegen bei vielen Punkten sehr nahe beieinander".
Mit der Haushaltseinbringung am Mittwoch ist die politische Sommerpause offiziell beendet. Der Bundestag berät in den kommenden Tagen alle Einzelpläne der Regierungskoalition in der sogenannten ersten Lesung. Danach beginnen die Beratungen in den Fachausschüssen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble will bis zum Jahr 2014 allein im Verteidigungshaushalt rund 8,3 Milliarden Euro einsparen.
Detlef Struckhof
Bild oben: Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg
spricht im Deutschen Bundestag
(Archivfoto: Bundeswehr, Bienert, flickr.com)