Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird.
Aufgrund der Vielzahl an Nachrichten rund um den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine, bilden wir hier nur die Nachrichten mit Bundeswehr- und Reservebezug ab. Aktuell informiert bleiben Sie mit den Livetickern, wie etwa hier auf faz.net.
Hinweis: Reservedienst Leistende, die zwischen dem 1. März 2020 und dem 28. Februar 2022 in der Covid-19-Amtshilfe eingesetzt waren, haben grundsätzlich Anspruch auf die Corona-Sonderprämie Öffentlicher Gesundheitsdienst – mehr erfahren.
Freitag, 18. März: Vier Monate lang haben Soldaten der Bundeswehr das Landratsamtin Miesbach bei der Erfassung der Corona-Fälle unterstützt. Jetzt kehren sie zurück in die Nato-Mission. merkur.de
Freitag, 18. März: Der Ulmer General Jürgen Knappe hat gestern Abend in der Wilhelmsburgkaserne das Kommando über zwei internationale Militär-Hauptquartiere abgegeben. Der 65-Jährige geht in den Ruhestand, seine Aufgaben übernimmt Alexander Sollfrank. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)
Freitag, 18. März: Rheinmetall bereitet sich auf eine steigende Nachfrage bei Munition, Panzern, Waffen und Flugabwehrsystemen vor. Der Rüstungskonzern erwartet ein dickes Umsatzplus. SPIEGEL online
Freitag, 18. März: Einen Tag nachdem die Bundeswehr mit der Verlegung des Flugabwehrraketensystems Patriot in die Slowakei begonnen hat, hat das Flugabwehrraketengeschwader 1 in Husum über die Einsatzmöglichkeiten des Systems informiert. dpa-Meldung (via n-tv.de)
Freitag, 18. März: Der UN-Sicherheitsrat hat ein neues Mandat für seine politische Mission in Afghanistan nach der Machtübernahme der Taliban beschlossen. deutschlandfunk.de
Donnerstag, 17. März: Verständnis für den ukrainischen Präsidenten Selenskyj – aber kein NATO-Engagement, das über Waffen und Finanzhilfen hinausgeht: Generalsekretär Stoltenberg hat in den tagesthemen betont, dass der Konflikt nicht weiter eskalieren dürfe.
2019 hält der französische Präsident Macron mit seiner Kritik an der NATO nicht hinter dem Berg, als er das Militärbündnis „hirntot“ nennt. Doch die Lage sei nun anders – der russische Angriffskrieg in der Ukraine habe das Bündnis aufgeweckt. Die NATO sei nun unverzichtbarer denn je. n-tv.de
Donnerstag, 17. März: Der Plan für die Bundeswehr-Aufrüstung liegt auf dem Tisch. Alleine kann die Ampelkoalition ihn nicht beschließen – und die Union stellt Bedingungen. Berliner Zeitung
Wer wissen will, wie es um die Neuverschuldung steht, darf nicht länger auf den Bundeshaushalt schauen. Das sagt mehr über die Lage aus als jede Zahl, die Finanzminister Lindner nennt – das ist bitter, kommentiert die Frankfurter Allgemeine.
Donnerstag, 17. März: Viele Kommunen können die Aufnahme und Verteilung von Geflüchteten kaum noch bewältigen. Nach Berlin stellten weitere Städte Amtshilfeersuchen an die Bundeswehr. ZEIT online
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Donnerstag, 17. März: Deutschland sperrt in Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine den deutschen Luftraum für Flugzeuge aus Russland und Belarus. Dies geschieht auf Basis eines NOTAM (Notice to Air Missions) des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) im Rahmen des westlichen Sanktionsregimes. bundeswehr.de
Donnerstag, 17. März: Das Patriot-System ist die schnelle Reaktion auf die Bedrohung. Die Waffe dient zur Bekämpfung von Flugzeugen, taktischen ballistischen Raketen und Marschflugkörpern. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)
Mittwoch, 16. März: Das Parlament der Slowakei hat grünes Licht für die zusätzliche Präsenz von NATO-Soldaten gegeben: in dem osteuropäischen Land, das an die Ukraine grenzt, sollen vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs eine Battlegroup der Allianz und Flugabwehreinheiten den Abschreckungswillen des Bündnisses bekräftigen. Daran beteiligt sich auch die Bundeswehr mit mehreren hundert Soldaten. augengeradeaus.net
Mittwoch, 16. März: Der Angriff Russlands auf die Ukraine wird die deutschen Streitkräfte grundlegend verändern. Sie werden mehr Geld und bessere Waffen bekommen. Vor allem werden die Deutschen anders auf ihre Soldatinnen und Soldaten blicken, kommentiert das RedaktionsNetzwerk Deutschland.
Anlass ist der gestern vorgestellte Jahresbericht der Wehrbeauftragten – hier nachlesen. Was zur Reserve drin steht, finden Sie hier.
Mittwoch, 16. März: Nach anfänglicher Ablehnung durch die Bundeswehr könnten nun doch Soldaten dem Land Berlin helfen, um die wachsende Zahl an Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine unterzubringen und zu versorgen. tagesspiegel.de
Dienstag, 15. März: Ziel ist eine voll ausgestattete Truppe, die sofort und überall im Kampf bestehen kann: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht und Generalinspekteur Eberhard Zorn äußern sich im Tagesbefehl zur Verwendung des 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens der Bundeswehr.
Dienstag, 15. März: Der Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke widmet sich in seinem Essay der Neujustierung der politischen Landschaft – und damit zugleich den, wie er findet, lange gehegten deutschen Illusionen über die globale Ordnung seit dem Kalten Krieg. NDR.de
Dienstag, 15. März: Der Krieg in der Ukraine lässt die Debatte um eine Dienstpflicht lauter werden. Statt die Missstände am Ursprung zu bekämpfen, will die Politik die Last auf den Schultern junger Menschen abladen, kommentiert die Süddeutsche Zeitung.
Dienstag, 15. März: „Es gibt eine lange Liste an Hausaufgaben, die die Bundeswehr seit langer Zeit erledigen muss“, sagt Verteidigungsexpertin Claudia Major. Großteil des 100 Milliarden Euro großen Sondervermögens werde dementsprechend für diese überfälligen Ausgaben verwendet. WELT-Video
Dienstag, 15. März: Soldaten haben bei der Bewältigung der Corona-Pandemie in Lichtenfels, Coburg, Sonneberg und Hildburghausen geholfen. Jetzt müssen sie sich anderen Aufgaben widmen. Neue Presse
Wo und in welchem Umfang noch Corona-Amtshilfe geleistet wird, hat die Bundeswehr hier zusammengefasst.
Montag, 14. März: Auch Bundeswehrsoldaten sichern in Litauen die Ostgrenze der Nato ab. Wie geht es ihnen nach Beginn des Kriegs in der Ukraine? Ein Korporal und ein Oberleutnant erzählen. ZEIT online
Montag, 14. März: Die Bundesregierung will die Luftwaffe in einem milliardenschweren Modernisierungsprogramm mit F-35-Tarnkappenjets ausrüsten. Die Maschinen des Herstellers Lockheed Martin sollen als Nachfolger der vor über 40 Jahren eingeführten Tornado-Flotte beschafft werden, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen in Berlin erfuhr.
Montag, 14. März: Die Transportflugzeuge A400M der Bundeswehr bleiben auch künftig ausschließlich in Wunstorf stationiert. Pläne für einen zweiten Standort am Fliegerhorst Lechfeld in Bayern werden nicht weiterverfolgt. NDR.de
Montag, 14. März: Auch wenn der globale Waffenhandel zuletzt leicht zurückging: In vielen Weltregionen wird gefährlich aufgerüstet, vor allem in Europa. Das geht aus Daten des Friedensforschungsinstituts Sipri hervor. tagesschau.de
Laut Friedensforschungsinstitut Sipri fehlte es der Ukraine für den Kauf neuer Waffen zuletzt an finanziellen Ressourcen. Weltweit nahmen Waffenlieferungen leicht ab. ZEIT online
Montag, 14. März: Russland flankiert seinen Angriffskrieg in der Ukraine mit Cyberattacken. Die können auch Deutschland treffen. Wieso sich unser Land auch hier besser wappnen muss. faz.net
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Rückblick aufs Wochenende
„Ich befürchte, dass wir mit einem russischen Einsatz von Chemiewaffen rechnen müssen“, sagt CSU-Außenpolitiker Thomas Erndl. Träte das tatsächlich ein, würde es sich um einen „absoluten Tabubruch“ handeln, so der stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses. Erndl ist auch einer der beiden Stellvertreter des Präsidenten des Reservistenverbandes. WELT online
Der neue Geldsegen trifft die Bundeswehr unvorbereitet. Rüstungshersteller können mit großen Aufträgen rechnen, doch wohin genau fließt das Geld? Eine Analyse der Berliner Zeitung.
Kann es nach dem Angriff auf die Ukraine noch eine europäische Friedensordnung mit Russland geben? Mit dieser KErnfrage befasste sich am Samstag der NDR-Podcast Streitkräfte und Strategien – hier reinhören!
„Wir lernen jetzt in allen Teilen unserer Öffentlichkeit und des freiheitlich-demokratischen Systems alte Weisheiten ganz neu: Wenn du im Frieden leben willst, musst du dich darauf vorbereiten, dich verteidigen zu können.“ Das sagte der frühere Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble bei einem Besuch am Zentrum Innere Führung. bundeswehr.de
Jan Christian Kaack ist neuer Inspekteur der Deutschen Marine. Er hatte das Kommando über rund 16.300 Soldaten bereits kommissarisch, weil sein Vorgänger nach umstrittenen Aussagen zur Ukraine-Krise Ende Januar zurückgetreten war. NDR.de
Polen, Estland, Lettland und Litauen gehören zur EU und zur NATO – und sind Nachbarn Russlands. Wie reagieren sie auf die Invasion in der Ukraine? Wie groß ist die Sorge, selbst Ziel russischer Aggression zu werden? SWP-Podcast