Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird.
Aufgrund der Vielzahl an Nachrichten rund um den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine bilden wir hier nur die frei zugänglichen Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Freitag, 17. März: Generalleutnant Carsten Breuer, der heute in das Amt des ranghöchsten Soldaten der Bundeswehr einführt wird, war mehrfach in Schlüsselpositionen, wenn es schwierig war. Nun soll der die „Zeitenwende“ voranbringen. dpa-Meldung (via ZEIT online)
Freitag, 17. März: Im Ukrainekrieg zeigen die 2012 in Deutschland ausgemusterten Gepard-Systeme, wie wichtig Flugabwehr ist. Nun will das Verteidigungsministerium die damals entstandene Lücke in der Verteidigung wieder schließen. SPIEGEL online
Freitag, 17. März: Boris Pistorius besucht die Bundeswehr, Wehrbeauftragte und Experten fordern eine Reform der Truppe. Der Minister hat dafür schon Spitzenpersonal ausgetauscht. ZEIT online
Freitag, 17. März: Nahezu fünf Jahre hatte General Eberhard Zorn das Amt des höchsten Soldaten der Bundeswehr inne. Verteidigungsminister Boris Pistorius hat den Generalinspekteur nun in den einstweiligen Ruhestand verabschiedet. bmvg.de
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Freitag, 17. März: Boris Pistorius rechnet schon bald mit ersten Effekten aus dem 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr. „Wir können sagen, dass wir rund 30 Milliarden des Sondervermögens vertraglich gebunden haben“, sagte der Verteidigungsminister bei einem Besuch der Streitkräftebasis. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)
Donnerstag, 16. März: Ein Panzerbataillon übt für seinen Litauen-Einsatz. Wegen des russischen Angriffskriegs könnte der jederzeit zum Kriegseinsatz im NATO-Verteidigungsfall werden. Mit diesem Wissen bereiten sich die Soldaten vor. tagesschau.de
Donnerstag, 16. März: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius besucht am Donnerstag erstmals die Streitkräftebasis. Er wird dazu auf dem Gelände des ehemaligen Flugplatzes bei Mahlwinkel nördlich von Magdeburg erwartet. dpa-Meldung (via WELT online)
Donnerstag, 16. März: Die Ampel-Regierung habe keine neuen Leopard 2 für die Bundeswehr geordert, klagt CDU-Politiker Roderich Kiesewetter bei Ippen.Media. Er fordert Maßnahmen. FR-online
Donnerstag, 16. März: Ukrainische Soldaten haben ihre Ausbildung am Kampfpanzer Leopard 2 in Deutschland abgeschlossen. Bald kehren sie an die Front im Donbass zurück – und hoffen auf einen Durchbruch gegen Hunderttausende russische Rekruten. SPIEGEL online
Mittwoch, 15. März: Die neueste Folge des Podcasts Sicherheitshalber beschäftigt sich mit den Themen Wehrpflicht, Dienstpflicht und Reserve. Zur 69. Folge geht es hier.
Mittwoch, 15. März: Verbandspräsident Prof. Dr. Sensburg hat sich kürzlich bei Servus-TV zur Zeitenwende geäußert: „Das Jahr ist fast verloren. Es sind nicht so viele Investitionen in der Truppe angekommen – weniger als ein Drittel ist bis jetzt vertraglich gebunden“. Das vollständige Video auf servustv.com
Mittwoch, 15. März: Gestern hat die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Dr. Eva Högl, den Jahresbericht für 2022 vorgestellt. Heute hat sie zum Thema ein Interview im Deutschlandfunk geführt. /deutschlandfunk.de Außerdem fasst ein Artikel des Redaktionsnetzwerks Deutschland nochmal die wichtigsten Punkte des Jahresberichtes zusammen. /rnd.de
Dienstag, 14. März: Heute hat die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Dr. Eva Högl, den Jahresbericht zum Zustand der Bundeswehr für das Jahr 2022 veröffentlicht. Darin enthalten ist auch wieder ein extra Abschnitt zur Reserve. Hier geht es zum Beitrag auf unserer Website über die zentralen Punkte zur Reserve sowie zum Download des gesamten Jahresberichtes.
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Dienstag, 14. März: Die Ausbildung ukrainischer Soldaten am Kampfpanzer Leopard II ist nach einem mehrwöchigen Intensivtraining nun abgeschlossen. Die ukrainischen Soldaten sollen noch im März zusammen mit den Panzern in ihre Heimat zurückkehren. „Die ukrainischen Soldaten haben sich nicht nur als unglaublich motiviert bewiesen, sondern auch als sehr befähigt, sich sowohl in die Technologie als auch in die Einsatzgrundsätze einzuarbeiten“, sagte Brigadegeneral Björn Schulz, Kommandeur der Panzertruppenschule der Bundeswehr. /sueddeutsche.de
Dienstag, 14. März: Seit letztem August sind deutsche Pilotinnen und Piloten 27 Mal zu Alarmstarts über dem Baltikum aufgestiegen. Dabei ging es ausschließlich um das „Abfangen“ und Begleiten russischer Flugzeuge nahe des baltischen Luftraums. Seit dem Sommer 2022 sind mehr als 150 deutsche Soldatinnen und Soldaten vor Ort im Einsatz in Estland, um den dortigen Luftraum zu schützen. /spiegel.de
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Dienstag, 14. März: Umbau im Verteidigungsministerium. Nach Informationen von SPIEGEL wird Carsten Breuer neuer Generalinspekteur der Bundeswehr. Der bisherige Generalinspekteur Eberhard Zorn soll in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden. Weiterhin wird Nils Hilmer Staatssekretär im Verteidigungsministerium und ersetzt damit die bisherige Staatsskretärin Margaretha Sudhof. /spiegel.de
Montag, 13. März: Einen Tag vor der Vorstellung des Jahresberichtes der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages hat sich Eva Högl zur Ausstattung und Ausrüstung bei RTL/ntv geäußert: „Der Bundeswehr fehlt es an allem“. Dies umfasse „persönliche Ausrüstung, kleineres Gerät, Nachtsichtgeräte, Funkgeräte, aber auch das große Gerät“. /stern.de Weiterhin äußerte Högl sich im Kompass, der Zeitschrift des katholischen Militärbischofs, dahingehend, dass es ein politisches Desinteresse an der Bundeswehr gebe. /neuesruhrwort.de
Montag, 13. März: NDR-Info hat einen kurzen Bericht über die Zeitenwende und Reservistinnen und Reservisten gesendet. Dabei wurden Reservisten bei einer Übung in Boostedt begleitet. /ndr.de
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Rückblick aufs Wochenende:
Die 14 Panzerhaubitzen 2000, die die Bundeswehr an die Ukraine abgegeben hat, damit sie sich gegen den russischen Angriffskrieg verteidigen kann, sollen nun wiederbeschafft werden. So soll der Haushaltsausschuss am 29. März den Nachkauf beschließen. Kostenfaktor: rund 154,7 Millionen Euro für zehn Panzerhaubitzen 2000 mit einer zusätzlichen Kaufoption für 18 weitere Geschütze. /focus.de
Der Münchener Merkur hat am Wochenende ein Interview mit zwei Reservisten über das Thema Veteranenvereine und Wiedereinführung einer Dienstpflicht geführt. /merkur.de
Der ehemalige Diplomat und Chef der MSC (Münchener Sicherheitskonferenz), Wolfgang Ischinger, fordert Vorbereitungen für einen Friedensprozess in der Ukraine. Ischinger betonte, dass der Ukraine zwar keine Verhandlungsbereitschaft abverlangt werden könne, da darüber allein die Ukraine entscheiden müsse, aber von westlicher Seite Rahmenbedingungen für Friedensverhandlungen geschaffen werden sollten. Ischinger forderte weiterhin eine internationale politisch-strategische Kontaktgruppe, die neben militärischer Hilfe, auch als Vermittlungsgruppe agieren könne. /n-tv.de
Aus für den deutschen Sicherheitsrat. Bundesanzler Scholz und Außenministerin Baerbock konnten sich in den letzten Monaten nicht darauf einigen, in welchem Haus das Gremium angesiedelt wird, wer es führt und wie es zusammengesetzt wird. Deshalb wurde entschieden, dass das Projekt vorerst beendet wird. /t-online.de
Außenministerin Baerbock hat am Freitag das multinationale Camp in Erbil besucht, in dem auch rund 100 deutsche Soldatinnen und Soldaten stationiert sind. /n-tv.de