Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird.
Aufgrund der Vielzahl an Nachrichten rund um den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine bilden wir hier nur die frei zugänglichen Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.
Freitag, 24. März: Mit seiner ersten großen Personalentscheidung hat Verteidigungsminister Pistorius die Spitze der Bundeswehr ausgetauscht. Der neue Generalinspekteur muss die Bundeswehr umkrempeln. Lag der Fokus in den vergangenen Jahren auf Auslandseinsätzen, brauche es nun eine neue Grundhaltung, sagte er. Dies sei überfällig. n-tv.de
Freitag, 24. März: Für 2,4 Milliarden Euro orderte die Bundesregierung 2022 neue Ausrüstung für Bundeswehr-Soldaten. Laut einem Bericht sind die Schutzwesten aber fehlerhaft. Berliner Zeitung
Freitag, 24. März: Die Bundeswehr hat ihre Kommandoübergabe in Sachsen vollzogen. Am Donnerstag übernahm Oberst Michael H. Popielas im Beisein von Ministerpräsident Michael Kretschmer den Staffelstab von Oberst Klaus Finck, der nach fünf Jahren als Chef des Landeskommandos Sachsen in den Ruhestand geht. dpa-Meldung (via WELT online)
Donnerstag, 23. März: An welchen Stellen muss investiert werden? Wie muss sich die Bundeswehr verändern und entwickeln, um ihren Herausforderungen und Verpflichtungen gerecht zu werden? Darüber sprechen Prof. Dr. Stephan Bierling und Thomas Wiegold mit ARD-alpha (Video).
Donnerstag, 23. März: Jens Stoltenberg sieht kaum eine Chance auf ein rasches Ende der Gewalt in der Ukraine: Russland wird seine Angriffswellen noch verstärken, so der NATO-Chef. Er nimmt Staaten wie Deutschland daher in die Pflicht. SPIEGEL online
Donnerstag, 23. März: Das schwedische Parlament hat sich mit deutlicher Mehrheit für einen Beitritt des Landes zur NATO ausgesprochen. Nun fehlt noch die Ratifizierung zweier Mitglieder des Verteidigungsbündnisses. tagesschau.de
Mittwoch, 22. März: Trotz Vorbehalten aus Ungarn will NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg offenbar im April die erste Sitzung der NATO-Ukraine-Kommission auf Ministerebene seit 2017 einberufen. Zum Gipfel im Juni ist der ukrainische Präsident eingeladen. SPIEGEL online
Die 30 NATO-Staaten haben 2022 nach jüngsten Schätzungen etwa 1,1 Billionen Euro für Verteidigung ausgegeben. Im Vergleich zu 2021 ein Anstieg um 1,9 Prozent, das geht aus einem am Dienstag vorgestellten Bericht von Generalsekretär Jens Stoltenberg hervor. dpa-Meldung (via sueddeutsche.de)
Die NATO hat Chinas Präsidenten vor einer Aufrüstung Russlands gewarnt. Generalsekretär Stoltenberg drängte Xi Jinping indes, das Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten zu suchen. SPIEGEL online
Mittwoch, 22. März: In dieser Woche startet die Vertragslaufzeit für das Future Combat Air System (FCAS), den deutsch-französischen Kampfjet der „nächsten Generation“, wie die Hersteller Dassault und Airbus versprechen. 2040 soll er fliegen, aber nicht allein, sondern in einer „Kampfwolke“ – umgeben von Drohnen und direkt verbunden mit anderen Waffensystemen. n-tv.de
Mittwoch, 22. März: Das Sondervermögen Bundeswehr ist aufgesetzt worden. Doch was die Finanzierung bei der NATO betrifft, hinkt Deutschland noch hinter dem Zwei-Prozent-Ziel hinterher. Bis die Bundeswehr tatsächlich verteidigungsfähig ist, könnten noch zehn bis 20 Jahre vergehen, sagt Sicherheitsexperte Markus Kaim. n-tv.de (Video)
Mittwoch, 22. März: Die westliche Verteidigungspolitik befindet sich im Wandel. Laut dem Sicherheitsexperten Markus Kaim wird der Paradigmenwechsel durch den Ukraine-Krieg dramatisch beschleunigt. Was bedeutet das für den Jahresbericht der NATO? n-tv.de (Video)
Mittwoch, 22. März: Das schwedische Parlament stimmt am Mittwoch über den NATO-Beitritt des Landes ab. Dem Votum geht ab 9 Uhr (MEZ) eine Debatte im Reichstag voraus. Mit der Abstimmung wird frühestens um 16 Uhr gerechnet. dpa-Meldung (via handelsblatt.com)
Immer neues Ungemach für Schweden: Nach der Türkei könnte auch Ungarn das NATO-Beitrittsgesuch blockieren. Experten sehen bei Orbán Kalkül. merkur.de
Mittwoch, 22. März: Alexander F. kämpfte für die Separatisten im Donbass und für Russland gegen die Ukraine. Als erster Deutscher geriet er 2022 in ukrainische Gefangenschaft – t-online und ZDF Frontal trafen ihn.
Dienstag, 21. März: Die Außen- und Verteidigungsminister der Europäischen Union einigen sich in Brüssel zum ersten Mal auf gemeinsame Einkäufe bei der Rüstungsindustrie. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius spricht von „Neuland“. Die EU will zwei Milliarden Euro bereitstellen. rnd.de
Die EU will Artilleriegeschosse an die Ukraine liefern. Dafür sollen rund zwei Milliarden Euro mobilisiert werden. Verteidigungsminister Pistorius mahnt zu schnellem Handeln. zdf.de
Dienstag, 21. März: Bis Ende März wird Deutschland die zugesagten Kampf- und Schützenpanzer in die Ukraine schicken. „Die werden einen Unterschied machen“, sagt General Freuding, der die deutsche Waffenhilfe koordiniert. tagesschau.de
Dienstag, 21. März: Finnland steht kurz vor der NATO-Mitgliedschaft. Generalsekretär Stoltenberg kommentiert das mit deutlichen Worten: Kremlchef Putin habe weniger NATO in Europa haben wollen – nun bekomme er das Gegenteil. SPIEGEL online
Dienstag, 21. März: Mit dem Krieg in der Ukraine hat Polens geopolitisches Gewicht zugenommen. Regierungschef Morawiecki legt nun in einer Grundsatzrede seine Vision von Europa dar – und zeichnet ein finsteres Bild von Brüsseler EU-Bürokraten. haz.de
Montag, 20. März: Dass die Ukraine viel mehr Munition braucht, ist der EU klar – doch wie sie beschafft werden soll, darüber ist man uneins. Im „Jumbo-Rat“ suchen die Außen- und Verteidigungsminister der EU heute nach Lösungen. tagesschau.de
Montag, 20. März: Auch 20 Jahre nach der amerikanischen Intervention gegen Saddam Hussein sind die Schockwellen nicht verklungen. Das Debakel hat den Amerikanern die Grenzen der eigenen Macht aufgezeigt und ihnen die Bereitschaft zu weiteren Abenteuern genommen. nzz.ch
Rückblick aufs Wochenende
Carsten Breuer wird Generalinspekteur der Bundeswehr. Zuvor war Breuer Leiter des Territorialen Führungskommandos und Koordinator des Corona-Krisenstabes. Nun soll er die Zeitenwende bei der Bundeswehr umsetzen. ZEIT-Video
Schweinskopfparty, Hitlergrüße, Munitionsdiebstahl – das Kommando Spezialkräfte (KSK) in Calw hatte 2017 für Schlagzeilen gesorgt. Die Situation heute ist eine andere, wie KSK-Kommandeur Ansgar Meyer berichtet. dpa-Meldung (via Schwarzwälder Bote)
Minidrohnen, Panzer und Kriegsschiffe: Nördlich des Polarkreises proben NATO-Soldaten den Ernstfall. Die Offiziere sprechen von Routine, die jungen Soldaten sorgen sich vor dem direkten Nachbarn Russland. SPIEGEL-Video
Der Beschaffungsapparat der Bundeswehr ist schwerfällig. Nicht zuletzt angesichts des Krieges drängt die Zeit, die langwierigen Prozesse abzukürzen. taz.de
Die Ampelregierung bemüht sich verstärkt um Partner mit ähnlichen Wertvorstellungen – Teil dessen ist auch der Kabinettsbesuch in Japan. Beide Länder eint der Wille, weniger abhängig von China zu sein. tagesschau.de