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Bundeswehr und Reserve – Newsblog KW 14




Symbolbild.

Foto: Markus Winkler via unsplash.com

Was berichten die Medien in dieser Woche über die Bundeswehr und ihre Reserve? Welche Themen stehen auf der sicherheitspolitischen Agenda? Hier erfahren Sie, was los war, was wichtig ist und wichtig wird. Wie gewohnt bilden wir hier im Schwerpunkt nur die frei zugänglichen Nachrichten mit Bezug zu Deutschland, zur Bundeswehr, ihren Bündnispartnern und zur Reserve ab.

Freitag, 5. April: Die von Verteidigungsminister Boris Pistorius vorgestellte Strukturreform ist heute das bestimmende Thema in den Nachrichten. Hier eine kleine Auswahl dazu:

Verteidigungsminister Boris Pistorius will die Bundeswehr „kriegstüchtig“ machen. Mit einer Strukturreform möchte er die Streitkräfte stärken. Die Bundeswehr wird entlang von vier Teilstreitkräften organisiert und erhält ein zentrales Führungskommando. WELT online

Roderich Kiesewetter fordert eine deutlich stärkere Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland. Dem CDU-Politiker gehen die Pläne von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius zum Umbau der Bundeswehr nicht weit genug. rnd.de

Verteidigungsminister Pistorius hat seine lang erwartete Strukturreform der Streitkräfte vorgestellt. Der Militärhistoriker Sönke Neitzel kann ihr nur wenig Positives abgewinnen – und nennt sie eine „vertane Chance“. t-online.de

Am 75. Jahrestag der NATO-Gründung stellt Boris Pistorius seine Pläne für eine „Bundeswehr der Zeitenwende“ vor. Die beinhaltet als größte Veränderung die Einführung eines einheitlichen Operativen Führungskommandos. n-tv.de (Video)

Generalinspekteur 1, Heeresinspekteur 0. So ging offenbar der interne Konflikt zwischen Top-Generälen in der Bundeswehr aus. Pistorius stellte die Reformpläne am Donnerstag vor. FR-online

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Freitag, 5. April: Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs und eines möglichen schwindenden Engagements der USA hat die NATO zu ihrem 75. Jahrestag zu mehr Geschlossenheit aufgerufen. Generalsekretär Jens Stoltenberg nannte die transatlantische Allianz am Donnerstag in Brüssel einen Garanten für Frieden und Sicherheit. tagesspiegel.de

75 Jahre NATO: Nicht nur Wladimir Putin ist eine Herausforderung. Worauf es jetzt ankommt und welche Rolle Donald Trump spielt. Berliner Morgenpost

Seit Jahren bemüht sich die Ukraine um eine NATO-Mitgliedschaft. US-Außenminister Antony Blinken gibt dafür nun positive Signale. FAZ-Video

Freitag, 5. April: Die Junige Union hat ihre Forderung nach einer Neuauflage der Wehrpflicht in Deutschland bekräftigt: Eingezogen werden sollen nur so viele Menschen, wie Personal gebraucht werde. Die Personalnot der Bundeswehr gefährde die Verteidigungsfähigkeit der Demokratie. rnd.de

Freitag, 5. April: Wenn Russland die NATO angreifen würde, müsste die Bundeswehr viele Panzer in den Osten Europas verlegen. Das soll vor allem mit der Bahn gelingen. Doch die marode Infrastruktur könnte dem Ganzen im Weg stehen. focus.de


Donnerstag, 4. April: Sein Ministerium hat Verteidigungsminister Pistorius schon an einigen Stellen umgebaut. Jetzt ist die Bundeswehr dran. Heute stellt er seine Strukturreform vor, die vieles bewegen könnte. tagesschau.de

An diesem Donnerstag stellt der Verteidigungsminister seine Pläne für eine Strukturreform der Streitkräfte vor. Er will sie wieder stärker auf die Landes- und Bündnisverteidigung ausrichten. tagesspiegel.de

Donnerstag, 4. April: „No Action, Talk Only“: Lange galt die NATO als Relikt des Kalten Kriegs. 75 Jahre nach der Gründung steht der Nordatlantikpakt von innen und außen unter Druck – und muss sich harte Grundsatzfragen stellen. tagesschau.de

Bisher sind Waffenhilfen für die Ukraine freiwillige Zusagen einzelner NATO-Staaten. Dabei könnten die USA bald als zentraler Unterstützer ausfallen. Generalsekretär Stoltenberg schmiedet bereits Pläne, die Allianz darauf vorzubereiten. tagesschau.de

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Mittwoch, 3. April: Am 4. April 1949 wurde die NATO gegründet. Was aber bedeutet kollektive Sicherheit? Was ist das Zwei-Prozent-Ziel? Und was ist Deutschlands Rolle in der NATO? Wichtige Fragen und Antworten im Überblick. bpb.de

siehe dazu auch: „Die NATO am Scheideweg“ aus der aktuellen loyal

Mittwoch, 3. April: Beim Treffen der NATO-Außenminister geht es vor allem darum, wie die Hilfe für die Ukraine besser organisiert werden kann. Offenbar will das Militärbündnis nun die Waffenlieferungen zentral koordinieren. tagesschau.de

Der NATO-Generalsekretär will die Rolle des Bündnisses bei der Ukraine-Unterstützung stärken. Ziel ist es wohl auch, die Hilfen unabhängiger von den USA zu machen. ZEIT online

Eine ehemalige NATO-Mitarbeiterin fordert eine gezielte Eindämmung Putins. Ohne strategischen Plan sei Europa mittelfristig nicht in der Lage, sich selbst zu verteidigen. tagesspiegel.de

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Mittwoch, 3. April: Bei einem 14 Kilometer langen Gedenkmarsch in Ulm am Dienstag erinnerten 230 Soldatinnen und Soldaten an das Karfreitagsgefecht: Am 2. April 2010 kamen drei Kameraden in Afghanistan ums Leben. swr.de

Mittwoch, 3. April: Nichts zu verteilen, aber hoher Investitionsbedarf: Finanzminister Lindner regt an, die Corona-Schulden später zu tilgen und damit den Verteidigungsetat zu stärken. Und reizt damit die Ampelpartner. tagesschau.de


Dienstag, 2. April:In den Niederlanden wird heute bei einer Ukraine-Konferenz beraten, wie russische Kriegsverbrechen verfolgt werden können. 40 Länder nehmen teil. Doch sie stehen vor einer Mammutaufgabe. tagesschau.de

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Dienstag, 2. April: Ein hochrangiger Beamter des US-Verteidigungsministeriums litt in Vilnius unter Symptomen, die dem Havanna-Syndrom ähneln. Die USA äußern sich damit zu Medienberichten. tagesspiegel.de


Rückblick auf das Wochenende

Trotz Personaloffensive ist die Zahl der Rekruten bei der Bundeswehr 2023 fast unverändert geblieben. Gestiegen ist allerdings der Anteil der 17-Jährigen – trotz gegenläufiger Bestrebungen der Bundesregierung. tagesschau.de

In der Debatte um eine Dienstpflicht in der Bundeswehr oder auch in Zivilorganisationen setzt die FDP auf Freiwilligkeit. Statt eines Wehrdienstes solle der Dienst als Reservist attraktiver werden, sagt Christian Lindner. welt.de

Finanzminister Christian Lindner sieht Milliarden-Spielraum für Verteidigungsetat ab 2028. stuttgarter-nachrichten.de

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